Afd Antrag zum Bürgergeld Bundestagsdebatte

[180]

Eine AGH ist Zwangsarbeit und wurde von der SPD eingeführt.
Was sollte jetzt daran schlimmer sein, dass die AfD dem gleichen Mist einen anderen Namen geben möchte?

[AlterGaul]

Ich hatte immer gedacht, so einer wie Trump hätte in Deutschland nie eine politische Chance. Offensichtlich scheint die angesprochene Partei vielfach aus Verurteilten zu bestehen. Die labern und verhalten sich genauso wie Trump.
Aber nicht vergessen, es wird das geliefert was bei der Wahl bestellt wurde.

[GoetzB]

Eine AGH ist Zwangsarbeit und wurde von der SPD eingeführt.
Was sollte jetzt daran schlimmer sein, dass die AfD dem gleichen Mist einen anderen Namen geben möchte?

Der Unterschied ist, das der Dreck für jeden Arbeitslosen nach 6 Monaten gelten soll.
Also jeder arbeitsfähige muss diesen Reichsarbeitsdienst antreten.

Das Menschenbild ist schlicht, das dem Arbeitnehmer gezeigt werden soll, schau wenn du gekündigt wirst, was dir nach 6 Monaten GS Bezug passieren wird. Dann wird der Arbeitnehmer sittsamer, wie schon 2005.

Zudem kann dem normalen Deutschen gezeigt werden, das es den Arbeitslosen nicht zu gut geht.
Gehässigkeit und erhöhte Selbstzufriedenheit, der Niedriglöhner kann sich dann besser fühlen, das der Abstand so gewahrt wird, obwohl er ja finanziell nichts davon hat.

Selbst wenn so ein Zwangsarbeitsdienst mehr Kosten erzeugt. Denn der Dreck muss ja organisiert werden, nebst des Risikos das normale Stadt Bedienstete dann ihre Jobs verlieren, da die Kommunen auch klamm sind.

[selbiger]

Das Menschenbild ist schlicht, das dem Arbeitnehmer gezeigt werden soll, schau wenn du gekündigt wirst, was dir nach 6 Monaten GS Bezug passieren wird. Dann wird der Arbeitnehmer sittsamer, wie schon 2005.

man muss einfach mit der medialen hetze und den ganzen lügen und der propaganda gegen sozialschwache aufhören..dan währe das ebenso möglich..siehe vor 2005..da klapte das doch auch..man will nun diesen selbst herbeigefürten gesellschaftlichen druck auf sozialschwache wieder versuchen rückgängig zu machen..in dem man sich gewisse perfieditäten und menschenverachende dinge einfallen lässt..um zu sagen..hey schaut her..wir tuhen was..

es hat schon einen perfieden bei geschmack..schau her das passiert dir wen du kündigst..im umkehrschluss heist das auch nur..kündigen strengentens verboten..und wird als straftat geandet..man nimmt dir also das recht zu kündigen..von hinten in die kalte küche also..

[chrisi01]

Die AfD verbieten, fertig.

[selbiger]

Die AfD verbieten, fertig.

dann wird die nechste daraus enstehende partei immensen zulauf bekommen..das am allereinfachsten ist ebend soliede vernünftige politik FÜR den bürger und nicht gegen den bürger zu machen.. ..und das geht in der regel nur,mit politikern die eier in der hose haben..

[orpheus]

Am Stammtisch läßt sich ja schon immer schön Politik machen. Da muß man ja auch keine Rücksicht nehmen auf Koalitionspartner, internationales oder auch nur nationales Recht und erst recht  keine Verantwortung übernehmen. Da reichen "Eier".
Aber man kann in einer Demokratie nicht einfach eine Partei verbieten und man kann auch nicht willkürlich Politik machen, bloß weil "der Bürger" (wer auch immer das grad sein mag) danach schreit.

[Bundspecht]

und man kann auch nicht willkürlich Politik machen, bloß weil "der Bürger" (wer auch immer das grad sein mag) danach schreit.

Man kann aber doch erwarten, dass eine vom Deutschen Volk gewählte Regierung , auch Politik eben FÜR das eigene Volk macht ....Aber Fehlanzeige....

Eigentlich müsste man die ganzen "Flitzpiepen" vor Gericht bringen ....Leider ist "Eidbruch" aber wohl nicht strafbar     

[anne]

Die AFD ist wie ein Karzinom im Leibe Deutschlands.

Es gibt Ursachen für die Entstehung eines Karzinoms

Und einer der gerichtlich bestätigt Faschist genannt werden darf

aber nur in einem gewissen Kontext...

Die AfD verbieten, fertig.

das wird nicht passieren
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-verbot-huerden-pruefung-100.html
Antrag im Bundestag:Welche Hürden hat ein AfD-Verbotsverfahren?

[Ottokar]

Wenn die AfD Bürgerarbeit fordert, also einen kommunalen Arbeitsdienst ist das Zwangsarbeit.

Und wenn SPD oder CDU das fordern, was sie seit 2005 wiederholt taten, dann ist das was genau?
Und wo genau ist der Unterschied, wenn SPD und CDU das fordern, und wenn es die AfD fordert?

Das man so tut, als ist die AfD eine normale&demokratische Partei ist mir immer noch befremdlich.

Dann beschwere dich beim Bundesverfassungsgericht, aber halte deine politische Frustration aus dem Forum raus.
Das gilt im Übrigen für alle, die hier der Meinung sind, das Recht gepachtet zu haben, mit der Moralkeule auf Andere einzuschlagen.

[Ronald BW]

Wie demokratisch unsere Parteien sind kann unschwer im Bundestag geprüft werden.
Dort und nur dort gibt es bei Abstimmungen Parteienzwang, was ich mir schon mal verbieten würde.
Was jetzt eine normaldemokratische Partei sein soll erschließt sich mir nicht.
Normal ist allerdings das die meisten Menschen eher rechts eingestellt sind auch die Linken.
Ist halt so, in fast jedem Mensch schlummert etwas was andere nicht sehen wollen.
Am allerwenigsten bei sich.
Demokratisches Denken ist eben kein Naturprodukt, Faschismus schon eher das ist vertrauter.
So als inneres Gefühl, gut okay, ist bei mir so, alle anderen lupenreine Demokraten. 

[GoetzB]

Und wenn SPD oder CDU das fordern, was sie seit 2005 wiederholt taten, dann ist das was genau?
Und wo genau ist der Unterschied, wenn SPD und CDU das fordern, und wenn es die AfD fordert?[

Wenn überhaupt der Mittelstandsflügel der CDU.
Merz Linemann und Politiker der CSU.
Aber auch schon vor dem Bürgergeld. Das ging spätestens mit HIV los im Rahmen der Verhandlungen im Bundesrat, wo die CDU Länder noch schärfere Regelungen zur Bekämpfung von Arbeitslosen forderte.

Die AfD war schon immer neoliberal aufgestellt, deren sozialer Anteil war kaum erkennbar.

Ein 1€ Job ist befristet, und wird zugewiesen, Modell der AfD und mancher der CDU würde dann dauerhaft generell gelten. Verfassungswidrig.

Dann beschwere dich beim Bundesverfassungsgericht, aber halte deine politische Frustration aus dem Forum raus.

Habe ich AfD Wähler beschimpft ?
Nein nur Fakten zur AfD aufgelegt.
Jeder soll die AfD wählen, wenn er meint er tut sich damit einen Gefallen.
Aber ob er diesen Lande/Gesellschaft  einen Gefallen tut?

Vieles hat die AfD schon bewirkt, eine aufgeheizte Gesellschaft und viele Parteien die deren Politik nachäffen, ohne das es im Ergebnis zu mehr Lösungen findet.
Und das stärkt in Folge weiter die AfD.

Aber er sollte auch wissen, was deren Ansinnen zur Folge hat, abseits von Migranten und "Nationalbewusstsein" Wenn man davon ausgeht, das jemand alte Zeiten bevorzugt.


Einfach mal in der Wahlentscheidung nur berücksichtigen, "wie geht es mir wenn Partei X an die Macht kommt" Das also rein auf wirtschaftlichen/sozialen Focus gesetzt. Denn viele wählen ja aus Frust die AfD, weil es jenen wirklich oder gefühlt schlecht geht. Der Adressat die Ampel und Co.

Aber wie hatte ich neulich gehört, hätte die AfD noch wirklich einen sozial freundlichen Focus, wäre es noch schwerer die Wähler davon zu überzeugen, diese Partei nicht als Alternative zu sehen.


Und dem kann ich nur beipflichten.
Wer als Arbeitsloser die AfD wählt, wählt die eignen Henker.
Was natürlich auch vor allen für die "neue" CDU gilt.

[Ottokar]

Wer als Arbeitsloser die AfD wählt, wählt die eignen Henker. Was natürlich auch vor allen für die "neue" CDU gilt.

Welche Arbeitslosen meinst du? Die welche nicht arbeiten können, oder die welche nicht arbeiten wollen?

Nein nur Fakten zur AfD aufgelegt.

Fakt ist, dass das BVerfG die AfD bislang nicht verboten hat und in Deutschland noch immer die Unschuldsvermutung gilt.
Und außer dem BVerfG hat niemand die rechtliche Kompetenz, darüber zu urteilen, ob die AfD eine rechtsstaatliche und demokratische Partei ist, oder nicht. Andernfalls verabschieden wir uns von elementaren rechtsstaatlichen und demokratischen Prinzipien.
Also nein, du hast keine Fakten genannt, sondern nur Mutmaßungen.
Aus diesem Grund bin ich eindeutig für ein Verbotsverfahren, egal wie es ausgeht.
Entweder ist die AfD verfassungstreu, dann verbieten sich in jedem rechtsstaatlichen und demokratischen Diskurs anderstlautende Darstellungen, oder die AfD ist nicht verfassungstreu, dann hat sich mit einem Verbot der AfD der gesamte Diskurs erledigt.

[GoetzB]

Wer als Arbeitsloser die AfD wählt, wählt die eignen Henker. Was natürlich auch vor allen für die "neue" CDU gilt.

Welche Arbeitslosen meinst du? Die welche nicht arbeiten können, oder die welche nicht arbeiten wollen?

Wollen oder nicht wollen, es ist schon ein Unterschied einen generellen Zwangsarbeitsdienst zu unterliegen oder "nur" die Pflicht sich zu bewerben, mit Folgen der befristeten Kürzung bis auf (im Extremfalle) faktisch 0 wie das unter Alg2 so war und wie es in den Vorgängersystemen auch schon so war.

Das mit den nicht arbeitsfähigen ist aber eine vernünftige Lösung.
So also wie das in Dänemark angedacht ist.

[Vollloser]

Welche Arbeitslosen meinst du? Die welche nicht arbeiten können, oder die welche nicht arbeiten wollen?

Gibt da noch eine dritte Fraktion !
Und zwar die "die nicht arbeiten wollen können" (gewerblich zumindest - oder mitunter auch überhaupt).