Achtung - Wahlwarnung ! Olaf Scholz (SPD) will Zwangsarbeit.

[peter_m]

Wenn da steht, niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, impliziert dies, dass die betreffende Person ja gerade mutmaßlich potentiell eben auch gerade keine Arbeit hat.

Man kann den Arbeitslosen ja verschiedene Tätigkeiten anbieten, aus denen sie sich eine aussuchen können.
Es soll ja niemand zu einer bestimmten Tätigkeit gezwungen werden. Nur irgendwas könnte er schon machen.

Es ist ja nicht nur die Würde von Arbeitslosen unantastbar, sondern auch von allen anderen. Und auch deren Interessen gehören geschützt. Sie auszunehmen, weil andere nicht arbeiten wollen, ist ebenso nicht richtig. Da ist es Aufgabe der Politik, eine Balance zu schaffen.

[Leeres Portemonnaie]

Recht auf Arbeit ist auch im Artikel 12, Absatz 1, mit enthalten !

Na dann passt es doch wieder. Wenn jemand keine Arbeit findet unterstützt der Staat den Bürger bei der Suche um sein Recht auch wahrnehmen zu können. Wie die Arbeit dann ausschaut, ob Vollzeit, Teilzeit, AGH oder ehrenamtlich ist doch erstmal egal und nicht definiert.

Ich habe mir das obige Video mal angeschaut und muss sagen unser noch BK Olaf ist gar nicht so dumm und seine Argumentation ist schlüssig. Natürlich kann man nicht alle unter Generalverdacht als Arbeitsverweigerer oder Totalverweigerer stellen. Der Staat muss jedem Bürger das nachweisen. Um das herauszufinden wird er halt zum Termin eingeladen und ihm eine Arbeit verpasst. Wer dann nicht zum Termin erscheint oder die Arbeit nicht annimmt oder antritt ist überführt und muss mit harten Sanktionen rechnen. Und das finde ich gerecht.

Ich habe das mal rausgepickt und das Video dazu habe ich mir nicht angesehen.
Ich habe nämlich meine eigenen Erfahrungen dazu.
Die ganze Diskussion wegen AGH verstehe ich nicht. Die gibt es seit 2005  , das ist nichts neues. In meinem Umfeld haben sich damals von Arbeitslosigkeit Betroffene danach gerissen, so einen Job zu bekommen.
Warum wohl ist das heute nicht mehr so? ... Weil es Arbeitsplätze verdrängt, weil man "Mädchen für alles" ist, nur nicht, wenn es um Weihnachtsgeld oder Feierlichkeiten geht ... Ausbeutung des Menschen durch den Menschen ... und weil AN einen meist nicht einstellen danach, sondern das preisgünstigere Modell wählen: Den nächsten Arbeitslosen mit AGH. Und lt Gesetz ist das auch gewollt, denn mehr als eine Verlängerung sollte nicht sein.
Ich als Arbeitslose empfand meine AGH damals deprimierend, und zwar deshalb, weil: Es ein Job war, der mir Spaß machte. Er verdrängte ganz eindeutig eine Einstellung einer Fachkraft. Und ja, das störte mich. Dennoch habe ich es gern gemacht, allerdings wenn ich an das Ende dachte, wurde mir flau im Magen. Aufstehen konnte ich morgens vorher auch schon, das musste ich nicht lernen, und selbst wer es lernen muss: Nach einem halben oder einem Jahr sitzt man ja doch wieder zu Hause. Mir wurde flau, weil ich zusehen konnte, wie andere den (tlw) gleichen Job machten, dafür wesentlich mehr Geld bekamen, und vor allem: Diesen Job fest hatten!! Ich hingegen durfte mal reinriechen, in das schöne Leben der Angestellten mit einem festen Arbeitsplatz in einem sehr schönen Beruf.

Wenn heute die gut verdienenden Menschen besser mit ihrem Lohn auskommen könnten, so wie vor 20 Jahren - würde dann auch ständig über die Arbeitslosen geurteilt werden? Ich denke nein, denn mir ist vor 2005 nicht halb so viel davon zu Ohren gekommen über Arbeitslose(nhilfe).

Was ist denn gekonnt mit einer Zwangszuweisung zu "irgend einer" Arbeit? Vielen Menschen, mir auch, werden Dinge angeboten, die körperlich gar nicht machbar sind, oder nicht mehr. Dann muss man sich zwangsläufig krank schreiben lassen, und dann?
Das ist zu kurz gedacht. Viele Menschen wollen Arbeit, aber möglichst auch eine, die sie schaffen.
Selbst wenn das Geld höher wäre, gäbe es genug, die dennoch etwas tun wollen.

Ich arbeite für Mindestlohn, habe mir den Job selbst gesucht, und leicht ist es nicht mehr in meinem Alter mit den natürlichen Problemen z. Bsp. der Altersweitsichtigkeit inkl Kurzsichtigkeit, die schon immer da war, aber es gibt so ein "dazwischen", wo beide Brillenstärken nicht wirklich helfen.
Das ist nur ein harmloses Beispiel, was viele ereilt, früher oder später. Es ist aber vor allem eine Einschränkung ...
Einige meiner Kollegen machen den Job tlw sogar gern, trotz unterster Lohngrenze!

Dieses Geschwafel von nicht in der Gänze Betroffenen ist genau das, was niemand braucht.
Auch kein Grundgesetz-Zitat, sondern einfach bezahlte Arbeitsplätze. Stattdessen wird überall weiter abgebaut - aus Spargründen!
Umhören unter Betroffenen würde helfen, Weiterbildungsmaßnahmen, die viele Menschen beantragen, aber nicht bekommen. Den ersten Monatslohnn zur Verfügung und nicht abgezogen, wenn am 30. der erste Lohn kommt und man dann davon gleich zwei Monate überbrücken muss.
Und Arbeitsplatzangebote, die realistisch sind und zu der Person passen. Kein "unter - der - Hand"-Geschiebe für gute Bekannte. Ein Kündigungsrecht in der Probezeit, was man auch wahrnehmen kann, OHNE Sanktionen.

Ich habe nur von meiner Seite und meiner Erfahrung berichtet und keine hochtrabenden Worte benutzt, aber vielleicht wäre das wesentlich effektiver als §§§§§ den Betroffenen hinzudonnern und Sanktionen. Und den Frust der "Steuerzahler" (selbst ich als Aufstocker zahle Steuern!) nicht noch anzufeuern.

Von meiner Seite aus hätte ich überhaupt nichts dagegen, wenn jeder Schulabgänger einen Beruf lernen muss, so wie es einmal in einem Land vor manch einem seiner Zeit gewesen ist. Aber das ist ja dann auch wieder nicht recht, da ist man dann in der ganz anderen Ecke eingeordnet ... Da heißt es wieder, jeder darf(!) und kann und soll selbst entscheiden - andererseits, wer sich für "keine Arbeit" entscheidet ... Da geht so eine Diskussion wie hier los.
Egal, wie sich der Mensch entscheidet - für einige ist es immer verkehrt. 

[GoetzB]

Aber die wirksamste Erziehungsmaßnahme ist immer noch wenn es an den Geldbeutel geht.

Das betrifft auch Jobcentertermine (wo ich auch den auch beim ersten wahrgenommen hätte, in der Zeit wo diese ohne Sanktionsdrohung beim ersten waren; obwohl nicht nur in meinen Fall absolut sinnlos sind)
In dem Wissen, das der 2te dann mit Sanktionsdrohung kommt.

Aber Jobvermittlung geht nicht durch Angst oder Druck.
Es sei denn man nimmt in Kauf das die Arbeitslosen nach kurzer Zeit wieder auf der Matte stehen.
Wie neulich bei den Ukrainern, wo es darüber Meldungen gab, aufgrund deren "Turbovermittlung".

Und es war an sich Usus - spätestens nach der Reform im alten Arbeitsförderungsgesetz unter Kohl (ALH)
das eine Arbeitsaufnahme nicht durch den Arbeitslosen sabotiert werden da sonst Sanktionen folgen.
Dies wurde nie geändert. Wie man das Vermittlung nennt, wenn eine Firma bei Vorschlägen mit Rfb nicht erkennen kann ob man will oder nicht. Deshalb kann man Firmen nur nahelegen, entweder sich andere Vermittler zu suchen oder dem Arbeitgeberservice die Anweisung, Vorschläge ohne RfB raus zusenden.

Wollen wir wieder eine neue RAF gründen, nach dem Motto Macht kaputt was euch kaputt macht?

Das geht auch mit simpleren und legalen Mitteln. Aber es stimmt schon; und der Feind meines Feindes.
Kein gemeinnütziger Träger ist verpflichtet solche Arbeitsgelegenheiten zu schaffen und wenn er das tut, ist es nur legitim insbesondere solchen als Feind und Gegner zu betrachten; also als Büttel des Ausbeuter Systems.

Oh man, manchen haben sie wirklich ins Hirn geschissen und vergessen umzurühren.

Ja, und zwar jenen die Steuergelder für Menschenverachtung ausgeben wollen.

#Zwangsarbeit : Den Zwang oder Druck Arbeit anzunehmen, ist keine Zwangsarbeit.
Aber solche in den Ansinnen notfalls Arbeitslose zu erziehen, ist Zwangsarbeit.

Tja wo er Recht hat, aber der meint natürlich nur seine Klientel



Dieser Artikel erläutert dieses Gespräch noch mal umfangreich.
https://www.buergergeld.org/news/staatliche-schnueffeljobs-buergergeld-empfaenger-sollen-kontrolliert-werden/

Olaf Scholz hält es für erforderlich, staatlich geförderte Jobs zu schaffen und Bürgergeld Bedürftigen klipp und klar zu sagen: Da ist Deine Arbeit, morgen um 7 Uhr fängst Du an. Nur so könne man arbeitsunwillige Betroffene herausfiltern.

Bullshit. Denn es kann einer sehr motiviert sein und nur solche Jobs verweigern.
Weil sie eben nicht motivieren, wie Studien zu Arbeitsgelegenheiten schon gezeigt haben.
Und was ist, wenn festgestellt wird, der ist "arbeitsunwillig" Dann bekommt er eben 30 Prozent Kürzung; weil er den Antritt dieses Mülls verweigert hat.

Schon sehr krank das auf Strafen angelegt wird. Als sei es so das der Staat und nicht Unternehmer Arbeit schaffen, die dann letztlich auch motiviert willige und fähige Mitarbeiter brauchen. Ausnahmen wie die Hinterhofsklitsche die alle nimmt, bestätigen diese Regel.

Bild-Chefin Marion Horn darin bestätigt: Arbeitsunwillige können sich zu leicht rausreden.

Die Bild Zeitung ist schlimmer, als das was mit in Berührung kommt, wo man sich den Hinter abwischt.
Schreiberlinge der Herrscher Klasse.

Es ist schon pervers mit welcher Selbstverständlichkeit Dauersanktionen und Zwangsdienste gefordert werden, von Politikern die in ihrer eigenen Wohlstandsblase leben und vom normalen Leben notfalls nur über die Bild Zeitung Ahnung haben. Um dabei auch mit halten oder absoluten Unwarheiten oder maximal absoluter Unkenntnis zu agieren.

Arbeit verstößt nicht gegen die Würde des Menschen.
Als Strafarbeit - oder im Rahmen von Jobs wie in Schwerin und Co angedacht schon.
Schaden tut das den meisten indirekt oder direkt.
Arbeitnehmer werden wieder erpressbarer.

[Rotti]

Die FDP unter Führung von Lindner meint selbstverständlich mit dem Spruch auf dem Plakat nur damit seine Klientel die Besserwisser unten den sehr viel mehr als gut verdienenden Unternehmen.

Seine Forderung nach mehr "Musk und Milei" möchte Christian Lindner nun relativiert wissen, wie er sagte: "

Sowohl der Unternehmer Musk als auch der argentinische Präsident Javier Milei gelten als Staatsverächter und betrachten den Staat und seine Institutionen als Gegner. "Ich liebe es, derjenige zu sein, der den Staat aushöhlt, der ihn von innen zerstört!", https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100571766/lob-fuer-elon-musk-fdp-chef-christian-lindner-klingt-ploetzlich-anders.html
 

im Zorn nach einen Rauswurf sagt man ja viel ich glaube da wird nach der Bundestagswahl wohl ein anderer Wortgewandter in der FDP den Platz von Christian einnehmen wenns bei 4% bleibt die Träume wie zuvor bei Möllemann wird es bei ihm nicht geben leider hat Kubicki sich kaum bei ihm durchgesetzt.

[H F]

Habe mir den Beitrag angesehen.
Dass die SPD einen Gesetzentwurf bereits vorliegen hat ist ja schon länger bekannt. Was genau auf da drin steht weiß ich nicht. Der Entwurf wurde ja nur wegen der Neuwahlen noch nicht beschlossen. Das da irgendwas kommen wird ist aber definitiv von auszugehen.

Ich erinnere mich das es vor längerem ein "Hilferuf" der Jobcenter gab dass es ein Teil der Bürgis gibt die nicht mehr zu Terminen kommen und auf Jobangebote nicht reagieren. Genaue das soll wohl der neue Entwurf noch abändern.

Auszugehen ist lt. SPD jedoch davon das es weiterhin zu max. 30% Sanktion kommen wird.

Viel schlimmer aus meiner Sicht:
Seit vielen Wochen/Monaten ist in den Umfragen sehr deutlich zu sehen das die CxU LEIDER mit rund 30% vorn liegt.
Es ist also sehr wahrscheinlich dass die CDU hier den Wahlkampf gewinnt. (Ist mir absolut unklar wie soviel Menschen die CDU wählen obwohl es offensichtlich die schlechteste Option ist. Besonders für Arbeitnehmer die ja der größte Teil sein sollten neben den Rentner. Entweder ist da was manipuliert oder der deutsche Michel ist total Hirnverbrannt und würde auch n Toastbrot wählen wenn es sinnlos irgendwas verspricht was vorübergehend "Beruhigt")

Jedenfalls: die CxU will ja unbedingt 100% Sanktionen. Am besten auf alles und zu jeder Zeit. Das ist ein noch viel größeres Problem!!!
Keine Ahnung ob man 100% durchdrücken kann indem man Gesetze und Urteile einfach so lange in einen Mixer tut und durchquirlt bis das "stimmt".
Bei der CxU habe ich leider die Angst das die achtlos alles und jeden auf die Straße setzten und noch mal rein treten. :/

[selbiger]

Sie auszunehmen, weil andere nicht arbeiten wollen, ist ebenso nicht richtig. Da ist es Aufgabe der Politik, eine Balance zu schaffen.

würde es keine arbeitslosen geben..würde sich der staat andere möglichkeiten suchen um das geld der anderen zu nehmen..
hier sollten eine andere gruppe von menschen einen deutlicheren beitrag leisten..und zwar die jenigen die von steuergeschenken leben..der mittelstand hat zu leiden muss für das versagen anderer hinhalten und bluten..aber den mittelstand auf den sozialschwachen zu hetzen,gegeneinander auszuspielen..ist alles andere als §1 gg..das ist staatlich,medial,gesellschaftlich organisiert..das man schöööön von oben nach unten treten soll..die obrigkeit sitzt in ihren gemächern und feigsen sich ein..kuke mal wie sich das volk gegenseitig madig macht..sind wir nicht toll..??anstatt entlich mal eine vernünftige sozial,arbeitsmarkt etz usw politik zu machen..

Arbeit verstößt nicht gegen die Würde des Menschen.

nicht arbeiten zu gehen ist auch keine straftat..wird aber als solche geahndet..nennt sich sozialstaat..zwangsarbeit durch die hintertür..

[Jo]

Stimmt doch gar nicht.
Niemand wird gezwungen zu arbeiten. Punkt.

[selbiger]

Stimmt doch gar nicht.
Niemand wird gezwungen zu arbeiten. Punkt.

ok..erkläre mir mal was das sonst ist..nimm den job oder ich streiche dir deine existens...!!erstens ist das sogar eine art von erpressung..wenn du nicht das,dann mache ich das..will ich also keine sanktionen bin ich zwangsläufig gezwungen das zu machen gegen meinen willen damit ich meine existenz nicht verliere..
zwangläufig und gezwungen sind gleich 2 wörter..die das besagen..alles andere ist schönverberei..kurz gesagt zwangsarbeit durch die hintertür..
denn da ist nichts von möchtest du dies oder möchtest du das..nein sondern mach das oder sonst dies und das..PUNKT..

[Jo]

So wie du nicht arbeiten willst, wollen andere eben nicht dass man einem Faulenzer ihr hart erarbeitetes Steuergeld in den Hintern schiebt.

Alt, krank etc. ? bitteschön: gerne unterstützt man dich.
Faul und narzisstisch ? : och, dann sieh halt zu wie du rumkommst.
Das ist sozial!

Und dieser geistige Dünnpfiff nervt echt.

[Vollloser]

Niemand wird gezwungen zu arbeiten. Punkt.

Das Grundproblem ist hier, dass wir, die aller meisten von uns, vom Mammon (Geld) abhängig sind !
Keiner (oder kaum einer) von uns heut zu Tage hat mehr Selbstversorgung, Ackerbau u. Viehzucht etc. drauf.
Und selbst wenn, dann brauchst Du erstmal Land, ein Gehöft, Tiere - und - mehrere Leute in Form einer Großfamilie, die in diesen Dingen auch firm sind.
Außerdem findet in Deutschland gerade auch ein Höfe-Sterben statt. Ein Großmarkt nach dem anderen wird zugemacht.
Wir sind also heute so gesehen tatsächlich erstmal mehr denn je gezwungen, in irgend so einen "modernen Job" da für Geld zu arbeiten.
Und wenn daraus kein menschenrechtsproblematisches Zwangsarbeitsverhältnis werden soll, braucht es eben so ein Deutsches Grundgesetzt mit bekannten Grundrechten dafür !

[GoetzB]

So wie du nicht arbeiten willst, wollen andere eben nicht dass man einem Faulenzer ihr hart erarbeitetes Steuergeld in den Hintern schiebt.

Tja dann lässt man die Faulenzer in Ruhe und alles läuft weiter mit weniger Problemen.
Denn sonst schiebt man das Steuergeld in den Hintern der immer kosten intensiveren Jobcenter Verwaltung, zu dem Maßnahmeträgern und den anderen Verbrechern der Arbeitslosenindustrie und natürlich auch in Form von Lohnsubventionen für Arbeitgeber, die dann lieber subventionierte Arbeitslose beschäftigen, als normale Arbeitnehmer zu normalen Löhnen.

[Neo333]

Ich glaube nicht, dass es viele Leute gibt, die überhaupt gerne vor dem Jobcenter antanzten und im Bürgergeldbezug gefangen bleiben wollen. Deshalb kann es auch nicht logisch sein, dass es überhaupt viele bewusste Verweigerer geben kann.

[orpheus]

Ich glaube nicht, dass es viele Leute gibt, die überhaupt gerne vor dem Jobcenter antanzten und im Bürgergeldbezug gefangen bleiben wollen. Deshalb kann es auch nicht logisch sein, dass es überhaupt viele bewusste Verweigerer geben kann.

Natürlich nicht. Das sind ein paar wenige Faulenzer, die es schon immer gab und bei denen sowieso Hopfen und Malz verloren sind.
Aber schon komisch, wie vehement hier das Recht auf Faulheit verteidigt wird.
Übrigens droht auch jedem Arbeitnehmer der Existenzverlust, wenn er nicht zur Arbeit geht. Soll der auch jeden Morgen erstmal nach dem Grundgesetz schreien, wenn er keinen Bock hat?

[GoetzB]

Der Vergleich mit dem nicht antanzen beim Jobcenter Termin und die Arbeit schwänzen ist absurd.

Bei der Arbeit wird was sinnvolles produziert, es sei denn es handelt sich um einen Bullshit Job.
Bei den Jobcenter Terminen wird u.U. nur Angst und Leid produziert und nichts sinnvolles.

#Recht auf Faulheit !?

Das kann man dann kritisieren, wenn es 2 Mio Arbeitslose aber 4 Mio freie Arbeitsstellen gäbe.
So tut man aber so als wären Faulenzer das Problem, was D zugrunde richten würde.

[selbiger]

Und dieser geistige Dünnpfiff nervt echt.

   sagt wer nicht anders auch sonst...bei den um 12 schluss ist..ja keine minute drüber..

wie vehement hier das Recht auf Faulheit verteidigt wird.

warum ist das ein nogo und das gegenteil nicht..dürfen andersdenkende etwa keine interessen vertreten..??nur die anderen..??

grade die  missegönner jammern rum und sind selber betroffen sind..zahlen nichtmal selber steuern..