Bürgergeld Forum - hartz.info

Olaf Scholz (SPD) will auf einmal potentiell direkt Zwangsarbeit für Langzeitarbeitslose mit - ich sach mal - "Motivationshemmnissen": https://youtu.be/B3z2T7ed6Os?t=1108
Das Jobcenter (!) sagt dann, was eine "gute Sache" für den/die Bedürftige/n ist (Video, ab Minute 22:25).


Nach meinen bisherigen Recherchen ist "Die Linke" die einzige Partei, die in ihrem Parteiprogramm dieses Grundgesetz vollumfänglich achtet !

Dein Artikel 12 trifft wahrscheinlich nur auf die Leute zu die auch ihren Lebensunterhalt selbst verdienen.
Von der Staat ist verpflichtet den nichtarbeitenden Bürgern das Leben zu finanzieren steht da nichts.
Wessen Brot ich esse, dessen Lied pfeife ich heißt es doch.

Damals dank der FDP im Rahmen des Haushaltsfortentwicklungsgesetz.

https://taz.de/Ein-Euro-Jobs-als-Druckmittel/!6045500/

Ist also schon in den Weisungen enthalten, Verweigerer
die nicht zum Drecksterminen erscheinen oder Arbeit verweigern,
damit zu bestrafen. Also Strafarbeit.

"Wir werden ihn kriegen" DummDummgeschosse nicht nur in oder aus der Ukraine.

Nicht den Terroristen, nicht den Steuerkriminellen, nicht den Kinderficker.
Nein den Arbeitsverweigerer, im genannten Fall schon an die 60.

Kauft euch mal ne Brise Klugheit gibt es aktuell bei Ebay günstig.

Liebe Poooooooooooooooooooolitiker. 

Der Arbeitsminister HH zeigt, das man auch in diesen Zeiten noch sachlich sein kann.
Eine Licht in den dunklen Zeiten.

Zwangsarbeit ist verboten und Arbeitsgelegenheiten im Kontext sind Zwangsarbeit.
Motiviert wird man dadurch auch nicht, das Gegenteil ist der Fall. Angst ist keine Form von Motivation.
Und die  Kosten des Steuerzahlers.
Betroffenen sollten sich durch Sabotage gegen die Feinde wehren,
selbst wenn es dadurch zu Sach oder Personenschäden kommt.

Aber so was kommt von so was.

Ich könnte gar nicht so viel fressen wie ich kotzen will.

Zitat von: Vollloser am 20. Februar 2025, 22:19:00Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 12 (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. (2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht. (3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

bisher wurde immer geleugnet das das sgb2/12 das grundgesetz aushebelt..nun ist es das selbst..wenn verachtende gesetze das grundgesetz aushebeln kann..dieses durchgewunken wird von den sogenannten verfassungsrichtern..was soll den das gg..??es hat doch so keinen wert mehr..wenn die urväter wüsten was die aus deren gg gemacht haben..denn würden die sich nicht im grab umdrehen..das währe nun nn nen brummkreisel..

Zitat von: GoetzB am 21. Februar 2025, 01:46:21Angst ist keine Form von Motivation.

Aber die wirksamste Erziehungsmaßnahme ist immer noch wenn es an den Geldbeutel geht.

Zitat von: GoetzB am 21. Februar 2025, 01:46:21Betroffenen sollten sich durch Sabotage gegen die Feinde wehren,
selbst wenn es dadurch zu Sach oder Personenschäden kommt.

Wollen wir wieder eine neue RAF gründen, nach dem Motto Macht kaputt was euch kaputt macht?

Oh man, manchen haben sie wirklich ins Hirn geschissen und vergessen umzurühren.

Neben Frau Weidel brauchen wohl weitere Nachhilfe in Staatsrecht.

Ja ja Zwangsarbeit 
Komisch warum ich niemals den Ruf nach einem Recht auf Arbeit vernehme   natürlich mit Mindestlohn gerne ÖTV Bauhof zb halt ein zweiter Arbeitsmarkt.

Aber was weiß ich schon

Zitat von: Milla am 21. Februar 2025, 08:34:12Aber die wirksamste Erziehungsmaßnahme ist immer noch wenn es an den Geldbeutel geht.

nur das der staat nicht zu erziehen hat..sind doch nicht in china..der staat sollte sich um die eigentlichen probleme kümmern..für sicherheiten sorgen..das ist eines der pflichten eines staates bzw..deren politikern..und nicht immer ans abziehen der bürger denken..ist doch kein wunder das das ein grossteil der bürger psychisch im arsch sind..was hat man damit nun gewonnen..??noch mehr kosten für die wiederherstellung derer..und und und..das ist schlicht menschenverachtend..

Zitat von: Milla am 21. Februar 2025, 08:34:12Wollen wir wieder eine neue RAF gründen, nach dem Motto Macht kaputt was euch kaputt macht?

im guten ist von diesem staat nichts abzuverlangen..also muss man das wohl deutlicher machen..dem politikern fehlt der nötige respekt vom bürger..der politiker ist der arbeitnehmer des volkes..und hat einen  gewissen respekt zu haben..und deren wünschen folge zu leisten..
mit raf usw hat das nun wirklich nichts zu tun..sie ins umland..die wissen wie mans macht wenn der arbeitnehmer nicht spurt..

Zitat von: eder am 21. Februar 2025, 09:15:59Komisch warum ich niemals den Ruf nach einem Recht auf Arbeit vernehme

ist doch nur eine flossgel im gg.

Zitat von: Milla am 20. Februar 2025, 23:12:40Dein Artikel 12 trifft wahrscheinlich nur auf die Leute zu die auch ihren Lebensunterhalt selbst verdienen.

Mein Artikel, Dein Artikel, unser Artikel...
Dieser Artikel ist für alle (Deutschen) da !!
Wenn da steht, niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, impliziert dies, dass die betreffende Person ja gerade mutmaßlich potentiell eben auch gerade keine Arbeit hat.

Zitat von: Milla am 20. Februar 2025, 23:12:40Von der Staat ist verpflichtet den nichtarbeitenden Bürgern das Leben zu finanzieren steht da nichts.

DA nicht. Aber - im Rahmen des Sozialstaatverständnisses - in Artikel 1 GG !


Im Übrigen wird die freie Berufs- und Arbeitsplatzwahl in gewisser weise auch noch mal im Artikel 2 gewährleistet (freie Entfaltung der Persönlichkeit).

Zitat von: Milla am 21. Februar 2025, 08:34:12Aber die wirksamste Erziehungsmaßnahme ist immer noch wenn es an den Geldbeutel geht.

Aus dem Erziehungsalter sind WIR hier doch alle schon längst raus - oder !?!?
Der Frank R. in dem Kanzlerduell-Film jedenfalls definitiv !!

Zitat von: Milla am 21. Februar 2025, 08:34:12Wollen wir wieder eine neue RAF gründen

Das nicht. Aber im Sinne eines z. B. Ralph Boes (evtl. googeln) sollte man sich auf gemäß GG, Artikel 20 orientieren !


Hier wäre dann der Absatz 4 maßgeblich !

Zitat von: eder am 21. Februar 2025, 09:15:59Komisch warum ich niemals den Ruf nach einem Recht auf Arbeit vernehme

Recht auf Arbeit ist auch im Artikel 12, Absatz 1, mit enthalten ! 

ZitatRecht auf Arbeit ist auch im Artikel 12, Absatz 1, mit enthalten !

Na dann passt es doch wieder. Wenn jemand keine Arbeit findet unterstützt der Staat den Bürger bei der Suche um sein Recht auch wahrnehmen zu können. Wie die Arbeit dann ausschaut, ob Vollzeit, Teilzeit, AGH oder ehrenamtlich ist doch erstmal egal und nicht definiert.

Ich habe mir das obige Video mal angeschaut und muss sagen unser noch BK Olaf ist gar nicht so dumm und seine Argumentation ist schlüssig. Natürlich kann man nicht alle unter Generalverdacht als Arbeitsverweigerer oder Totalverweigerer stellen. Der Staat muss jedem Bürger das nachweisen. Um das herauszufinden wird er halt zum Termin eingeladen und ihm eine Arbeit verpasst. Wer dann nicht zum Termin erscheint oder die Arbeit nicht annimmt oder antritt ist überführt und muss mit harten Sanktionen rechnen. Und das finde ich gerecht.

Es gibt in Deutschland keinen Zwang oder keine Pflicht zur Arbeit. Solange du keine Sozialleistungen in Anspruch nimmst, kannst du den ganzen Tag lang machen, was immer du willst.
Bei der Inanspruchnahme von Sozialleistungen gibt es nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten. Was du tun kannst, um selber für deinen Lebensunterhalt aufzukommen, hast du zu tun.
Ohne jetzt über Sinn und Unsinn von Arbeitsgelegenheiten u.ä. zu diskutieren, erschließt es sich mir allerdings nicht, warum dabei mit der Würde des Menschen argumentiert wird. Arbeiten verstößt ganz sicher nicht gegen die Würde des Menschen.
Ich glaub solche Diskussionen gibt es tatsächlich nur in Deutschland.

Zitat von: Milla am 21. Februar 2025, 11:15:58Aus dem Erziehungsalter sind WIR hier doch alle schon längst raus - oder !?!? Der Frank R. in dem Kanzlerduell-Film jedenfalls definitiv !!

Solche wie ihn gibt es viele. Der hatte sich sein Leben sicher auch anders vorgestellt.

Dass man ihn so als Negativ-Beispiel angeführt hat, das es geradezu zu bekämpfen gilt, war einer der Gründe warum ich abgeschalten habe. Allerdings frage ich mich auch, warum er die Infos über sich überhaupt preisgegeben hat.

Zitat von: Milla am 21. Februar 2025, 11:15:58Wie die Arbeit dann ausschaut, ob Vollzeit, Teilzeit, AGH oder ehrenamtlich ist doch erstmal egal und nicht definiert.

Wie die/eine Arbeit (für Sie/ihn) aussieht, definiert der freie Bürger (gemäß Artikel 1 eben).
Und im Rahmen einer staatlichen Ambition ein Sozialstaat sein zu wollen, muss sowas dann auch respektiert werden !
Die Alternative wäre ja, der Staat überlässt in dieser Angelegenheit die Bürger einfach GANZ sich selbst !?!
Und mal im Ernst. Hartz4/Bürgergeld/Grundsicherung ist doch wirklich kein - wie sagen die "Rechten" immer - Leben wie die Made im Speck, Leben in Vollversorgung, oder so.
Es ist das EXISTENZMINIMUM !!

Zitat von: Davis am 21. Februar 2025, 11:30:19Allerdings frage ich mich auch, warum er die Infos über sich überhaupt preisgegeben hat.

DAS ist eine seeehr gut Frage !
ICH glaube ja sogar, dieser Frank R. ist gar kein echter Langzeitarbeitsloser (20 Jahre !), sondern ein Schauspieler, den der "Welt Nachrichtensender" da engagiert hat, um "Arno Dübel" (evtl. googeln) wieder "auferstehen" zu lassen - für das altgediente und bewährte Narrativ !!

Ich dachte bei Arno Dübel eine Weile, er wäre ein Schauspieler gewesen. 

Tja, wer weiß, wer weiß...

Nein. Der war wohl wirklich echt (glaub ich jedenfalls) ! 
Aber er wurde anscheinend auch zum schauspielern animiert. Siehe hier: https://youtu.be/GJ2jmu88gsc?t=93
Naja, es gibt über ihn ja sogar auch schon einen einigermaßen ausführlichen WIKIPEDIA-Artikel.