Frage nach Zwang

[Gerhaard]

Hallo:
Es heißt: Zukünfzig Reha Maßnahmen für befristete Erwerbsmindetungsrentner
Die Reha Maßnahmen sind auch für Bügergeld Leute geplant.
Weißt jemand, ob das mit Sanktionen belegt ist und damit Zwang ist?
Und müssen diese Beschlüsse der neuen Regierung durch den Bundestag und Bundesrat? wenn ja, wann könnte es als Gesetz in kraft treten?

[Gerhaard]

neben der ersten Frage das hier, dass die Bild Zeitung schreibt, es droht ein Flop beim Bürgergeld, was steht in dem Artikel? wer hat Bild + ?
https://www.bild.de/politik/inland/buergergeld-reform-ist-naechster-flop-jobcenter-angestellte-packt-aus-67e894d71fbfdc58b2a45b99

[Penny]

Die Bild sprach auch zuerst mit den toten 

[GoetzB]

Bild Stuß. entschlüsselt.

https://archive.is/i4nYx

Und solche Maßnahmen unterliegen der normalen Zumutbarkeit.
Deshalb können die für gesundheitlich eingeschränkte nicht erzwungen werden.
- als Angebot ja, aber nicht als Zwang.
Es gibt auch keine Zwangsbehandlungen.

[Gerhaard]

Das hört sich erstmal gut an.