Frage nach Zwang

Begonnen von Geruch_Fabrik, 01. April 2025, 11:22:55

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Geruch_Fabrik

Hallo:
Es heißt: Zukünfzig Reha Maßnahmen für befristete Erwerbsmindetungsrentner
Die Reha Maßnahmen sind auch für Bügergeld Leute geplant.
Weißt jemand, ob das mit Sanktionen belegt ist und damit Zwang ist?
Und müssen diese Beschlüsse der neuen Regierung durch den Bundestag und Bundesrat? wenn ja, wann könnte es als Gesetz in kraft treten?

Geruch_Fabrik

neben der ersten Frage das hier, dass die Bild Zeitung schreibt, es droht ein Flop beim Bürgergeld, was steht in dem Artikel? wer hat Bild + ?
https://www.bild.de/politik/inland/buergergeld-reform-ist-naechster-flop-jobcenter-angestellte-packt-aus-67e894d71fbfdc58b2a45b99

Penny

Die Bild sprach auch zuerst mit den toten  :grins:

GoetzB

Bild Stuß. entschlüsselt.

https://archive.is/i4nYx

Und solche Maßnahmen unterliegen der normalen Zumutbarkeit.
Deshalb können die für gesundheitlich eingeschränkte nicht erzwungen werden.
- als Angebot ja, aber nicht als Zwang.
Es gibt auch keine Zwangsbehandlungen.

Geruch_Fabrik

Das hört sich erstmal gut an.