„Alle Bürgergeld-Leistungen zu streichen, ist mit Grundgesetz vereinbar“, sagt d

[Bimimaus5421]

Die Welt schreibt ,,Alle Bürgergeld-Leistungen zu streichen, ist mit Grundgesetz vereinbar", sagt der Ex-Sozialrichter der bei Cdu Linnemann Berater war ..

So läuft der Hase https://www.welt.de/politik/deutschland/article68ef335c06329773ec6726c2/rainer-schlegel-alle-buergergeld-leistungen-zu-streichen-ist-mit-grundgesetz-vereinbar-sagt-der-ex-sozialrichter.html#Comments

[Vollloser]

Zu dem Thema haben wir hier schon eine Diskussionslinie (ab #86): https://hartz.info/index.php/topic,137360.75.html 

[Unwissender]

Klar, wenn er zum Teil Arbeitgeberverbänden nahe steht ...

[Ottokar]

Was sich manche Menschen so einbilden ...
Schlegel kann diese Hürden nicht senken, denn diese Hürden hat das BVerfG vorgegeben und sie ergeben sich aus dem GG.
Um diese Hürden zu senken, müsste man zuerst das Sozialstaatsgebot im GG einschränken oder ganz streichen.

[selbiger]

Sozialstaatsgebot im GG einschränken oder ganz streichen.

es wird der tag kommen..denn passiert genau das..

[anne]

https://www.focus.de/finanzen/grundsicherung/buergergeld-anwalt-20-prozent-brauchen-freundlichen-arschtritt_12be41ba-f084-40d2-8065-4b69819fe913.html
Interview zur geplanten Grundsicherung
"Welt bricht zusammen": So reagieren Bürgergeld-Empfänger bei ihrem Anwalt