Bundestag beschließt Ende des Bürgergeldes

[Dwight Manfredi]

1€ Grundsicherungsgeld

Da kann man mal sehen wie sozial eingestellt unsere Regierung gegenüber den Bürgern ist. So wird man wenigstens vor den Schulden der KK verschont.

[selbiger]

gestern abend "Bürgergeld geht – Grundsicherung kommt – Probleme bleiben?" fakt ist,geguckt..man sieht klar wie diese semdung systehmnah gestalltet wurde..alle und jeder ist für dieses neue verbrecherische system..dann drei gegen eine..am besten genau hinschauen und zuhören..wiederlicher gehts nicht...die labern so als währen die ihm wahn.. du musst unbedingt arbeiten..!!unnbedingt..!!dringend arbeiten must du..!!du musst...!!!so ein elendiches schmierentheater..menschenleben/existenzen sind garnichts mehr wert..  

https://www.mdr.de/fakt-ist/redaktionen/magdeburg/fakt-ist-magdeburg-buergergeld-grundsicherung100.html

[Vollloser]

"Die Zügel anziehen " !?!?
Der Mensch (Langzeiterwerbslose) als Gaul !?!?     
https://youtu.be/7dO9Lm_CXz0?t=476

[Frosti]

"Als Faustregel gelte, wenn 100.000 Menschen in Arbeit gebracht werden könnten, bringe dies eine bis drei Milliarden Euro Einsparungen"

Und wo sollen die 1000.000 freien Arbeitsplätze herkommen?

Ich interpretiere deine Frage nach einer Mio. freier Arbeitsplätze als Schreibfehler.

Die meisten der Bundesagentur für Arbeit gemeldeten offenen Arbeitsstellen waren im Januar 2026 im Bereich Verkauf ausgeschrieben. Die Gesamtzahl der gemeldeten offenen Arbeitsstellen in Deutschland betrug im Januar 2026 rund 598.110.

Quelle

Eher liegt der Fehler woanders. Es gibt 5,5 Millionen die auf Bürgergeld angewiesen sind. Warum denn, wenn es doch so viele Arbeitsplätze in diesem Land geben soll?

Ob nun Hartz 4, Bürgergeld oder sonst etwas, eine Umbenennung ändert nichts.

Und nun kommen auch die Arbeitslosengeld 2 Empfänger Sendungen wieder.

[selbiger]

Warum denn, wenn es doch so viele Arbeitsplätze in diesem Land geben soll?

die gibt es in der tat..nur das sind tätigkeiten die keiner machen will..körperlich schwer..schlechte arbeitsbedingungen..udn wenn du dadurch im arsch gegangen bist..lassen sie dich damit auch allein..im gegenteil denn darfst du draufzahlen..das will verständlicherweise keiner..der/die solche tätigkeiten vergeben..holen in der regel polen,romas,etz..
wenn ich repos sehe über romänien und deren regionen..denn sehe ich auch immer irgendwie wie krum und verformt viele da rumlaufen..und sind anderweitig krank..das kommt nicht von irgendwo...jedenfals nicht rum krummen sitzen..
nun soll das anders werden..die leute werden im gegenzug ihrer existenz in solchen jobs gedrängt..wenn nicht oder verweigert nimmt man den tot dieses verweigerers in kauf..ein menschenleben hat in deutschland nun wirklich nicht viel wert.es sei bei dir gibts regelmässig ordentlich steuern zu holen..darum will man arbeitslose dahin drängen damit man noch mehr steuern kassieren kann..das geht nunmal bei arbeitslosen nicht wirklich..zumindest reichen die märchnsteuern nicht..es muss meeeehr sein..alles so eingefürht von leuten die nicht mal arbeit buchstabieren können..

Und nun kommen auch die Arbeitslosengeld 2 Empfänger Sendungen wieder.

die sind doch schon täglich zu sehen..grauenhaft..das sich immer noch für solchen dreck die blösse geben.ich würde mich schämen..das in die öffentlichkeit zu tragen..
denn sagt der sender..loos tuhe mal blöd und malle mal rum..usw..das trikert natürlich..und dann schreinen die idioten alle nach mehr sanktionen,härtere strafen..das krankeste land der welt ist deutschland..solchen blödsinn findest nur hier..in allen ländern wo die bürger intelegenter sind gibs das eher nicht..

[Rotti]

die gibt es in der tat..nur das sind tätigkeiten die keiner machen will..körperlich schwer..schlechte arbeitsbedingungen..udn

Das sagt wer ? Es wird gesagt im Bürgergeld bekommt man für nichts das selbe Geld ausgezahlt.

Das stimmt wenn man 10 Kinder hat aber als allein in einer Bg hat jemand der Arbeitet das Doppelte
an Geld zur Verfügung denn es wird schon längst nicht nur Mindestlohn gezahlt der ist für die Flüchtlinge gedacht.

§ 10 Zumutbarkeit
1. Eltern können sich nur noch bis zum 14. Lebensmonat ihres Kindes auf die Unzumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme wegen Betreuung des Kindes berufen.

2. Selbständig Erwerbstätige werden nach spätestens einem Jahr zur Aufnahme einer abhängigen Erwerbstätigkeit verpflichtet, wenn damit die Hilfebedürftigkeit verringert oder beendet werden kann.

https://hartz.info/index.php/topic,138106.0.html

Alles sehr Ausgeklügelt die Neue Grundsicherung!

[Dwight Manfredi]

Das Jobcenter kann dich zur Aufgabe oder zur Suche nach einer Anstellung drängen, wenn:

Die Selbstständigkeit keine nennenswerten Gewinne abwirft und auch keine Besserung in Sicht ist.
Eine abhängige Beschäftigung verfügbar ist, die deine Hilfebedürftigkeit sofort und deutlich stärker verringern würde als die Selbstständigkeit.
Die Ausübung der Selbstständigkeit einer Vermittlung in Arbeit aktiv im Weg steht (zeitlich gesehen).

Was soll das auch für eine Selbstständigkeit sein wenn man trotzdem noch auf staatliche Leistungen angewiesen ist?
Für mich nur eine Alibi-Funktion um sich vor einer regulären sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit zu drücken.

[Rotti]

Was soll das auch für eine Selbstständigkeit sein wenn man trotzdem noch auf staatliche Leistungen angewiesen ist?
Für mich nur eine Alibi-Funktion um sich vor einer regulären sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit zu drücken.

ja ist eine schöne Sache etwas zu Arbeiten und man keine Bewerbungen schreiben zu müssen gegenüber anderen die sich eine Selbstständigkeit nicht leisten können.

[Unwissender]

Nur um das klarzustellen: Die Auskunfts-, Mitwirkungs- und Nachweispflicht des Vermieters gilt unabhängig von der Mitwirkungspflicht des Leistungsbeziehers. Es gibt hier kein Nachrangprinzip, die Pflicht des Vermieters greift nicht erst, wenn der Leistungsbezieher nicht mitwirkt, sondern besteht unabhängig und parallel dazu.

Gilt das nur bei Neuvermietungen, oder allgemein! (Könnte dann mein Vermieter "bestraft" werden, da er seit 2017 keine NK Abrechnung mehr erstellt hat), wenn ich diese dem JC nicht vorlege?

[Dwight Manfredi]

Nein, das gilt allgemein. Die Auskunftspflicht des Vermieters bezieht sich auf das laufende Mietverhältnis, wann immer das Jobcenter Informationen zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft (KdU) oder zur Abrechnung von Nebenkosten benötigt.

Dass dein Vermieter seit 2017 keine Abrechnung erstellt hat, ist ein massiver Verstoß gegen mietrechtliche Pflichten (§ 556 BGB). Wenn das Jobcenter den Vermieter offiziell zur Auskunft auffordert (nach § 60 SGB II) und dieser die Auskunft verweigert oder falsch erteilt, handelt er ordnungswidrig. Gemäß § 63 SGB II kann dies mit einer Geldbuße von bis zu 5.000 EUR geahndet werden. Das Jobcenter "straft" nicht rückwirkend für die Jahre 2017 bis heute, nur weil keine Abrechnung vorliegt. Die Strafe droht erst dann, wenn das Amt den Vermieter explizit auffordert und er diese Aufforderung ignoriert.

Das Jobcenter darf den Vermieter direkt kontaktieren, wenn der Mieter die Unterlagen nicht vorlegt oder nicht vorlegen kann.

[selbiger]

Die Auskunftspflicht des Vermieters bezieht sich auf das laufende Mietverhältnis, wann immer das Jobcenter Informationen zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft (KdU) oder zur Abrechnung von Nebenkosten benötigt.

in der regel ists ja so das man den mietvertrag vorlegt..und wenns passt wird bewilligt..bei einzug legt man die angebote vor..dann wird entschieden..

[chrisi01]

SPD -8,7 (ARD) 

[selbiger]

ard 8%  zdf 7%  mdr 6% 3.sat 5%....irgendwie komisch dieser wettbewerb wie man so mit den % um sich wirft..jeder hat da wohl so seine eigene vorstellung.wer bietet mehr..??

[chrisi01]

Korrektur SPD -9,8% weiter so. 

[GoetzB]

Die SPD will keine Partei der Einstieglöhner und Arbeitsuchenden sein.
Sondern sich auf die Mitte konzentrieren ! RP //
Nun ja, dann hat die SPD keine 5 Prozent mehr verdient.
Weil sie ist dann überflüssig.