Die AfD ist nachweislich verfassungswidrig ....

[Bundspecht]

Mit den 1500 Seiten kann man sich den Poppo abwischen....Zu mehr ist der Wisch nicht zu gebrauchen !!!

[GoetzB]

Unabhängig wie man diese Partei selber sieht - als wirkliche Alternativen, eine Partei um es "denen" zu zeigen, oder weil man glaubt, die gefühlte Invasion von Migranten so Einhalt bieten zu können.

Als "stinknormaler" Arbeitsloser - oder als kleiner Arbeitnehmer der vor Kündigung nie sicher sein kann.
Sollte es doch gut sein, wenn diese Partei verboten wird. Denn der neoliberale Ungeist dieser Partei führt indirekt  oder direkt zur Verelendung.

Der kleine Mann wird von dieser Partei nur als Interessensergeben  gesehen, wenn er fein Leistung zeigt und arbeitet.
Damit diesem kleinen Mann dann eine mächtig abgehen kann, wenn Arbeitslose noch mehr drangsaliert werden.

[oldtom]

Unabhängig wie man diese Partei selber sieht - als wirkliche Alternativen, eine Partei um es "denen" zu zeigen, oder weil man glaubt, die gefühlte Invasion von Migranten so Einhalt bieten zu können.

Als "stinknormaler" Arbeitsloser - oder als kleiner Arbeitnehmer der vor Kündigung nie sicher sein kann.
Sollte es doch gut sein, wenn diese Partei verboten wird. Denn der neoliberale Ungeist dieser Partei führt indirekt  oder direkt zur Verelendung.

Der kleine Mann wird von dieser Partei nur als Interessensergeben  gesehen, wenn er fein Leistung zeigt und arbeitet.
Damit diesem kleinen Mann dann eine mächtig abgehen kann, wenn Arbeitslose noch mehr drangsaliert werden.

Stimme ich ja zu -aber wie willst du was verbieten, was zumindest im Osten (und wie man sieht nicht nur da) extrem Beliebt ist??

[Kopfbahnhof]

Klar, kacken sich die "Etablierten" langsam in ihre Schlüppis.

Also muss der "Feind" hier die AfD eben irgendwie weg.

Das ist die neue "Demokratie". Jeder, der anderer Meinung ist, gehört weg.

Ein Verbot dürfte extrem schwierig werden, auch weil die AfD jetzt so gar nicht mehr wenige Anhänger hat.
Käme es, dürfte es auf den Straßen von D sehr ungemütlich werden.

Der kleine Mann wird von dieser Partei nur als Interessensergeben  gesehen, wenn er fein Leistung zeigt und arbeitet.
Damit diesem kleinen Mann dann eine mächtig abgehen kann, wenn Arbeitslose noch mehr drangsaliert werden.

Ist doch jetzt schon so, also was soll sich da noch ändern?

[GoetzB]

Im Osten findet man noch viele Beschäftige im Lohneinstiegsbereich.

Aber das sie so beliebt ist liegt auch daran :

- Gefühlte Anzahl Migranten.
- einer Mentalität Arbeit als moralisch zu sehen und als Errungenschaft der DDR.
- der Geist des damaligen DDR Systems hinsichtlich
Staatsbestimmung und weniger Freiheit ist durchaus vergleichbar.
(Anzahl ehemaliger Stasis in dieser Partei als Mitglieder)
- Anti Elite Denken - obwohl doch gerade die AfD sehr Elite ist.
- einfaches vorbestimmtes Leben was man sich zurück erhofft, nebst das Gefühl das früher alles besser war.

Das die AfD aber das soziale der DDR nicht im Geiste mitführt, wird ignoriert.

[Sheherazade]

Also muss der "Feind" hier die AfD eben irgendwie weg.

Das ist die neue "Demokratie". Jeder, der anderer Meinung ist, gehört weg.

Das ist so der übliche Sermon von den Verblendeten und Nichtinformierten, den man jetzt in den sozialen Medien lesen kann.

Ein Parteiverbot kann in Deutschland nur das Bundesverfassungsgericht aussprechen. Und dorthin kommt die Sache nur, wenn Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung ein entsprechendes Verfahren beantragen. Das Gutachten sagt nicht: ,,Die AfD ist jetzt verboten.", sondern es sagt: ,,Aus Sicht der Gutachter gibt es gewichtige Gründe, die AfD als verfassungswidrig einzustufen." - ob das am Ende rechtlich trägt, müsste das Bundesverfassungsgericht entscheiden.

Deine "neue" Demokratie ist ein feuchter Wunschtraum der AfD.

[Kopfbahnhof]

Das ist so der übliche Sermon von den Verblendeten und Nichtinformierten

Danke für diese nette Einschätzung.

Im Osten

Das sagt mir vom ,,Osten" und der DDR hast du keinerlei Ahnung.

Warum sind dann die Massen auf die Straßen gegangen?
Ganz sicher nicht für das, was jetzt in dem Land los ist.

Die ersten Jahre sind ja auch nicht schlecht gelaufen.
Auch wenn es viel Schlechtes und gutes dabei gegeben hatte.

Nur was jetzt in diesem Land abgeht, konnte damals keiner ahnen, in Ost und West.

[Hary]

Es ist ja total faszinierend, dass gerade die unter der Politik der CDU leiden so mit der AfD sympathisieren. Dabei würden gerade diese in prekären Verhältnisse ob beruflich, gesundheitlich oder sozial noch sehr viel schlechter dastehen als jetzt.

Gerade die AfD tritt noch viel mehr für die Interessen der oberen paar Prozent ein. Glaubst du nicht? Dann ließ das Wahlprogramm. Auf der anderen Seite in den Städte wo die AfD bereits jetzt aktiv einen Bürgermeister oder Landrat stellt ist es zweigeteilt, an dem einen Ort ist es schlechter als vorher, am anderen Ort beantragt der Bürgermeister die EU Leistungen damit seine Kommune funktioniert die seine Partei abschaffen will...

Realpolitik und Opposition sind eben zwei Dinge...

[Sheherazade]

Warum sind dann die Massen auf die Straßen gegangen?
Ganz sicher nicht für das, was jetzt in dem Land los ist.

Die ersten Jahre sind ja auch nicht schlecht gelaufen.
Auch wenn es viel Schlechtes und gutes dabei gegeben hatte.

Viele ehemalige Ostdeutsche begründen ihre AfD-Wahl damit, ,,beide Systeme" zu kennen und daher besonders sensibel für Diktaturen zu sein. Sie kommen leider selten auf die Idee, dass die DDR-Erfahrungen vielleicht eine verunsicherte Übersensibilität hervorgerufen hat, die sie jede politische Kontroverse sofort als ,,wie damals" einschätzen lässt.
Eine Übersensibilität, die die AfD perfekt bei ihnen missbraucht, wenn sie das aktuelle Deutschland in den Abgrund redet. Ich nenne so etwas die Lämmer zur Schlachtbank führen.

[Kopfbahnhof]

Viele ehemalige Ostdeutsche begründen ihre AfD-Wahl damit

Keine Ahnung, woher das kommt.

Bisher hatte ich noch nie rechts oder AfD gewählt.

kommen leider selten auf die Idee, dass die DDR-Erfahrungen vielleicht eine verunsicherte Übersensibilität hervorgerufen hat

Weil sie ein gewisses "Gespür" entwickelt haben, wenn etwas schief läuft?

Immerhin kommt das ja jetzt auch langsam im Westen an.
Dort kannte man so etwas ja eher nicht.

[Sheherazade]

Eine Übersensibilität, die die AfD perfekt bei ihnen missbraucht, wenn sie das aktuelle Deutschland in den Abgrund redet. Ich nenne so etwas die Lämmer zur Schlachtbank führen.

[GoetzB]

Im Osten

Das sagt mir vom ,,Osten" und der DDR hast du keinerlei Ahnung.

Warum sind dann die Massen auf die Straßen gegangen?
Ganz sicher nicht für das, was jetzt in dem Land los ist.

Die ersten Jahre sind ja auch nicht schlecht gelaufen.
Auch wenn es viel Schlechtes und gutes dabei gegeben hatte.

Nur was jetzt in diesem Land abgeht, konnte damals keiner ahnen, in Ost und West.

Gerade angesichts der Ereignisse in 89 ist es hanebüchen, das die AfD so einen großen Zulauf hat.
Wirtschaftlich und bezogen auf die Freiheit würde eine AfD Regierung ein Downgrade bedeuten.

Im Programm der AfD von Sachsen Anhalt ist im übrigen vermerkt, das man da einen neuen Straftatbestand möchte : Hetze gegen Deutschland. #das wird man doch mal sagen dürfen ?

[oldtom]

Es ist ja total faszinierend, dass gerade die unter der Politik der CDU leiden so mit der AfD sympathisieren. Dabei würden gerade diese in prekären Verhältnisse ob beruflich, gesundheitlich oder sozial noch sehr viel schlechter dastehen als jetzt.

Das stimmt habe ich mich auch immer gefragt - ich glaube aber ich habe eine Idee warum gerade unter den "Kunden des JC" so eine Stmmung kocht..

Das JC ist janunmal völlig übergriffig und kontrollsüchtig und will echt den letzten Cent herausquetschen - und schauen ob Oma da wem nicht einen 10er zusteckt...

Und dann kommen da hunderttausende Ukrainer und das Jobcenter was macht das? Schaut das ob die in der Ukraine ggf noch eine Immobilie verwerten könnten, oder ein Kontohaben - ein schließfach mit Gold und Juwelen...  da können die doch nix prüfen - aber da glauben die dann oder was?

Das denke ich mir nicht aus , aber ich hatte mal einen deutsch-russischen Geschäftspartner (lange noch vor dem Ukrainekonflikt um die Krim) Der war immer mit deutschem Pass bis Polen unterwegs - und dann mit russischen ...    insgesamt so transparent wie Hafersuppe  

[Schnuffel01]

#das wird man doch mal sagen dürfen ? 

Du darfst alles sagen, musst nur mit den Konsequenzen rechnen.


Wenn du aus Sicht heutiger Regierenden ein unpassendes Meme teilst, kann du gleich den Bademantel in der Früh bereithalten.

[Sheherazade]

Wenn du aus Sicht heutiger Regierenden ein unpassendes Meme teilst, kann du gleich den Bademantel in der Früh bereithalten.

Blödsinn. Solche Zeiten gab es im Westen zuletzt vor über 80 Jahren. Aber wird immer wieder gerne genutzt um "Stimmung" zu machen.

»Aber ich darf doch wohl noch meine Meinung sagen...«

JA! Jede*r darf grundsätzlich sagen was er oder sie denkt und fühlt. Denn es gilt das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung (Artikel 5 Grundgesetz) »Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern (.)«. Das heißt aber nicht, dass man wirklich alles sagen darf.


Ihre Grenze findet die Meinungsfreiheit in den allgemeinen Gesetzen, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugend und im allgemeinen Persönlichkeitsrecht.

Durch die freie Meinungsäußerung darf nicht die Würde eines anderen Menschen verletzt werden.

Die Äußerung unwahrer Tatsachenbehauptungen über einen anderen ist in aller Regel nicht gestattet.
Verboten werden kann darüber hinaus auch die Äußerung von Schmähkritik. Darunter fallen solche Äußerungen, die keinen Bezug mehr zur Sache aufweisen, sondern die nur noch den Sinn haben, die Person zu diffamieren, abzuwerten und herabzuwürdigen.

Quelle