Die AfD ist nachweislich verfassungswidrig ....

Begonnen von Sheherazade, 25. Juni 2026, 16:35:45

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Sheherazade, Rotti, Else Kling und 8 Gäste betrachten dieses Thema.

Ottokar

Zitat von: Sheherazade am 11. August 2026, 09:25:22Und beim größten Argument, der Remigration, wird die Realität ausgeblendet. Abschiebeprobleme entstehen nicht, weil ,,Deutschland nicht will", sondern weil:
• das Herkunftsland nicht mitmacht,
• Abschiebung völkerrechtlich verboten ist,
• keine Identität festgestellt werden kann,
• kein funktionierender Staat existiert,
• Grundrechte gelten.
Es wundert mich nicht, dass du für diese Behauptungen keine Quellen nennst, allerdings schaffen ideologische Überzeugungen kein Recht.
Abschiebung ist völkerrechtlich NICHT verboten, Abschiebung ist vielmehr Teil des Völkerrechts und sehr wohl zulässig.
Weder ein "funktionierender Staat" noch die Geltung von Grundrechten in den Herkunftsländern spielen dabei eine Rolle, auch nicht im deutschen Asylrecht.
Das keine Identität festgestellt werden kann, ist so nicht korrekt. Vielmehr geben diese Menschen sehr wohl eine Identität an, ohne können sie nämlich keinen Asylantrag stellen. Richtig ist, dass einige dieser Menschen ihre Pässe wegwerfen, die sie gebraucht haben um bis nach Europa zu gelangen, und dann hier falsche Identitäten angeben. Aber auch das ist kein Hinderungsgrund für deren Abschiebung.
Das Herkunftsländer sich weigern, jene ohne Bleiberecht und vor allem die Verbrecher wieder reinzulassen, ließe sich leicht lösen, indem Deutschland diesen Staaten seine Fördergelder solange nicht zahlt.

Zitat von: Sheherazade am 11. August 2026, 12:59:42gibt nur Faschismus und als Gegenbewegung den Antifaschismus. Kann sich jeder selbst aussuchen, wessen Seite er bedient.
Super gelernt, diese schwarz-weiß Sicht des Sozialismus.
Das einzige Land das mir einfällt, in dem es aktuell sowas wie Faschismus gibt und wo demnach Antifaschismus berechtigt wäre, ist Nordkorea.
Die Verhältnisse in Deutschland mit denen in Nordkorea faktisch gleichzusetzen, ist schon überaus mutig.
Abgesehen davon ist das Ziel der deutschen Antifa kein Antifaschismus, sondern die Vernichtung der Reichen und von Deutschland selbst und das mit Terror und Gewalt, das verbreitet die Antifa quasi täglich öffentlich. Aber das kann man ja auch ignorieren.
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MaSchuff

Danke Ottokar.
Natürlich ist Abschiebung nicht verboten.

Aber dies sowie so viel Unsinn, wie hier von gewissen Leuten geschrieben wurde, ständig zu widerlegen, ist einfach sehr viel Arbeit. Man schlackert dann nur noch mit den Ohren, wenn man so etwas liest.

Fragt sich nur, wo diese Leute ihr vermeintliches Wissen her haben.

Am Schlimmsten ist das mit dem Faschismus. Faschismus ist ein neutraler, sachlicher Begriff. Es gibt auch linken Faschismus. Das vergessen Linke aber sehr gerne.

Ottokar

Zitat von: MaSchuff am Heute um 07:30:59Fragt sich nur, wo diese Leute ihr vermeintliches Wissen her haben.
Jede Ideologie ersetzt Fakten durch Überzeugungen und erklärt Kritiker zu Feinden, nur so kann sie existieren, andernfalls würde sie schnell an inhärenten Widersprüchen zerbrechen. Die DDR ist hierfür einmal mehr ein sehr gutes Beispiel.

Zu Thema rechter und linker Faschismus:
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article243781187/Rechte-und-linke-Ideologien-Vorsicht-mit-dem-Faschismus-Vorwurf.html
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Tami

Zitat von: Bundspecht am 11. August 2026, 22:22:40
Zitat von: Sheherazade am 11. August 2026, 14:07:17Ach, deshalb hört und liest man von der AfD keine Lösungen
HA HA HA

Und wieder ein Schuss ins Knie..... Wie oft hat die AFD Anträge eingebracht mit wirklich super tollen und vor allem vernünftigen Iden ....

Und JEDER dieser Anträge wurde NUR abgelehnt , WEIL er von der AFD kam (teilweise wurden die nicht mal gelesen)
Das hatte ich auch schon geschrieben irgendwo weiter vorn in meinen Posts. Das wurde aber eklatant durch Betreffende ignoriert. Die ganzen Anträge (MIT LÖSUNGEN) sind übrigens alle transparent nachzulesen auf sämtlichen Webseiten der AfD. Wenn man sich mal die Mühe macht, wird man schnell feststellen, dass es sowohl auf Bundesebene als auch Landesebene das gleiche Spiel ist.
Im übrigen gerade wieder ein aktuelles Beispiel in Sachsen:
ZitatBereits im August 2025 beantragte die sächsische AfD-Fraktion (Drs. 8/3930), dass alle wesentlich baugleichen SIMSON-Mopeds ab sofort und unverzüglich auch mit Tempo 60 und nicht nur mit 45 km/h zugelassen werden!
Die CDU hat den Antrag am 29. Oktober 2025 im Landtag abgelehnt. Nun bog CDU-Ministerin Regina Kraushaar am 7. August 2026 um die Ecke und verkündete eine sächsische Bundesratsinitiative, damit ,,baugleiche Kleinkrafträder" demnächst alle gleichberechtigt ,,gleich schnell fahren dürfen".
Quelle: AfD Fraktion Sachsen

Eichhörnchen

Die AfD darf schon alleine deshalb nicht in/an die Regierungsmacht kommen, weil sie dieses "Corona" aufarbeiten - WIRKLICH aufarbeiten - will. 😱😱😱
Sei wirklich Kunde - und keine Ware !

selbiger

Zitat von: Eichhörnchen am Heute um 08:40:46Die AfD darf schon alleine deshalb nicht in/an die Regierungsmacht kommen, weil sie dieses "Corona" aufarbeiten - WIRKLICH aufarbeiten - will. 😱😱😱

warum ist das so schlimm..??womal da ja einiges an kriminellen machenschaften gelaufen sind..generell ist es auch nötig sämtliche ausschweifungen dieser udn anderer regierungen aufzuklären..udn das finde ich wird auch zeit..und wichtig ist auch das diese zur rechenschaft gezogen werden..
kann doch nicht sein das politiker machen können was sie wollen..ohne ohne konsequenzen..
Sich zu Tode arbeiten,ist die einzige gesellschaftliche anerkannte Form des Selbstmordes.

Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge,die sie schon hundertmal gehört haben,als eine Wahrheit,die ihnen völlig neu ist.

Robert22

Es ist absehbar, dass die AfD drüben in einem der jungen Ländern die Regierung stellen wird.

Daher macht es auch Sinn sich das dann mal anzuschauen, nach ner gewissen ersten Frist (sechs Monate?) ein kurzes Fazit zu ziehen; welche Konsequenzen man bereits absehen kann und welche auch nicht.

Mich wundert, wie vorschnell oft immer gleich mit "linker Ideologie" argumentiert/abgebürstet wird, nur weil man Argumente meinungsfreiheitmässig hat, die nunmal gegen die AfD (ja, diese Gegenargumente soll es geben - erst recht gegen eine Regierungsverantwortung) sprechen. Mich wundert, wie die AfD Befürworter dieser Partei die AfD fast schon heilig sprechen und die nun einmal bestehenden Hardcore Problematiken dieser Partei schlicht als nichtexistend bewerten: etwas mehr Ausgewogenheit stände diesen Freunden der AfD auch mal ganz gut zu Gesicht.

Ich bleibe ja dabei: es ist vielleicht ganz gut, wenn die AfD dort mal ans Ruder kommmt; die anderen Bundesländer (und die dortigen Wähler) werden sich das sehr genau anschauen: Die dort geplanten Vorhaben und (AfD) Lösungen werden so - wie propagiert - jedenfalls sooo nicht funzen. Eine Machtoption ist nur deswegen noch lange nicht erfolgsversprechend; sieht man ja auch aktuell bei der Bundesregierung.






Bundspecht

Zitat von: Tami am Heute um 08:34:03Das hatte ich auch schon geschrieben irgendwo weiter vorn in meinen Posts. Das wurde aber eklatant durch Betreffende ignoriert.

Tja, es werden Antworten eingefordert, und wenn diese geliefert werden, ist schweigen im Walde !!!  :teuflisch:  :teuflisch:  :teuflisch:

So viele Idioten, und nur eine Sense.

Irgendwann legte der Tot seine Sense beiseite , und bestieg einen Mähdrescher, um den Idioten Herr zu werden !

Dwight Manfredi

Zitat von: Robert22 am Heute um 09:03:43Es ist absehbar, dass die AfD drüben in einem der jungen Ländern die Regierung stellen wird.

Man könnte auch sagen der Osten ist aufgewacht, während der Westen noch pennt. AfD wählen heißt Menschenleben retten.

Rotti

Zitat von: Robert22 am Heute um 09:03:43Es ist absehbar, dass die AfD drüben in einem der jungen Ländern die Regierung stellen wird.
Nein wird sie nicht denn bei dieser Wahl werden viele die sonst nie gewählt haben zur Wahlurne gehen und das verhindern das die AFD eine alleinige Regierung stellen.
Zitat von: Dwight Manfredi am Heute um 10:43:48Man könnte auch sagen der Osten ist aufgewacht, während der Westen noch pennt. AfD wählen heißt Menschenleben retten.
Wenn das die anderen Parteien nach Ceuta jetzt endlich auch kapieren und einsehen das ihre lasche Einwanderungspolitik falsch war werden auch viele Leben gerettet und die AFD verschwindet so wie ihre Vorsitzende und wird erste sein die wieder bei Goldman Sachs oder  Credit Suisse anheuert
Geld regiert die Welt

Niemand will mehr Verteidiger sein. Das geht nicht!
Von Lothar Matthäus