Die AfD ist nachweislich verfassungswidrig ....

Begonnen von Sheherazade, 25. Juni 2026, 16:35:45

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Ottokar

Zitat von: Sheherazade am 11. August 2026, 09:25:22Und beim größten Argument, der Remigration, wird die Realität ausgeblendet. Abschiebeprobleme entstehen nicht, weil ,,Deutschland nicht will", sondern weil:
• das Herkunftsland nicht mitmacht,
• Abschiebung völkerrechtlich verboten ist,
• keine Identität festgestellt werden kann,
• kein funktionierender Staat existiert,
• Grundrechte gelten.
Es wundert mich nicht, dass du für diese Behauptungen keine Quellen nennst, allerdings schaffen ideologische Überzeugungen kein Recht.
Abschiebung ist völkerrechtlich NICHT verboten, Abschiebung ist vielmehr Teil des Völkerrechts und sehr wohl zulässig.
Weder ein "funktionierender Staat" noch die Geltung von Grundrechten in den Herkunftsländern spielen dabei eine Rolle, auch nicht im deutschen Asylrecht.
Das keine Identität festgestellt werden kann, ist so nicht korrekt. Vielmehr geben diese Menschen sehr wohl eine Identität an, ohne können sie nämlich keinen Asylantrag stellen. Richtig ist, dass einige dieser Menschen ihre Pässe wegwerfen, die sie gebraucht haben um bis nach Europa zu gelangen, und dann hier falsche Identitäten angeben. Aber auch das ist kein Hinderungsgrund für deren Abschiebung.
Das Herkunftsländer sich weigern, jene ohne Bleiberecht und vor allem die Verbrecher wieder reinzulassen, ließe sich leicht lösen, indem Deutschland diesen Staaten seine Fördergelder solange nicht zahlt.

Zitat von: Sheherazade am 11. August 2026, 12:59:42gibt nur Faschismus und als Gegenbewegung den Antifaschismus. Kann sich jeder selbst aussuchen, wessen Seite er bedient.
Super gelernt, diese schwarz-weiß Sicht des Sozialismus.
Das einzige Land das mir einfällt, in dem es aktuell sowas wie Faschismus gibt und wo demnach Antifaschismus berechtigt wäre, ist Nordkorea.
Die Verhältnisse in Deutschland mit denen in Nordkorea faktisch gleichzusetzen, ist schon überaus mutig.
Abgesehen davon ist das Ziel der deutschen Antifa kein Antifaschismus, sondern die Vernichtung der Reichen und von Deutschland selbst und das mit Terror und Gewalt, das verbreitet die Antifa quasi täglich öffentlich. Aber das kann man ja auch ignorieren.
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MaSchuff

Danke Ottokar.
Natürlich ist Abschiebung nicht verboten.

Aber dies sowie so viel Unsinn, wie hier von gewissen Leuten geschrieben wurde, ständig zu widerlegen, ist einfach sehr viel Arbeit. Man schlackert dann nur noch mit den Ohren, wenn man so etwas liest.

Fragt sich nur, wo diese Leute ihr vermeintliches Wissen her haben.

Am Schlimmsten ist das mit dem Faschismus. Faschismus ist ein neutraler, sachlicher Begriff. Es gibt auch linken Faschismus. Das vergessen Linke aber sehr gerne.

Ottokar

Zitat von: MaSchuff am Heute um 07:30:59Fragt sich nur, wo diese Leute ihr vermeintliches Wissen her haben.
Jede Ideologie ersetzt Fakten durch Überzeugungen und erklärt Kritiker zu Feinden, nur so kann sie existieren, andernfalls würde sie schnell an inhärenten Widersprüchen zerbrechen. Die DDR ist hierfür einmal mehr ein sehr gutes Beispiel.

Zu Thema rechter und linker Faschismus:
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article243781187/Rechte-und-linke-Ideologien-Vorsicht-mit-dem-Faschismus-Vorwurf.html
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Tami

Zitat von: Bundspecht am 11. August 2026, 22:22:40
Zitat von: Sheherazade am 11. August 2026, 14:07:17Ach, deshalb hört und liest man von der AfD keine Lösungen
HA HA HA

Und wieder ein Schuss ins Knie..... Wie oft hat die AFD Anträge eingebracht mit wirklich super tollen und vor allem vernünftigen Iden ....

Und JEDER dieser Anträge wurde NUR abgelehnt , WEIL er von der AFD kam (teilweise wurden die nicht mal gelesen)
Das hatte ich auch schon geschrieben irgendwo weiter vorn in meinen Posts. Das wurde aber eklatant durch Betreffende ignoriert. Die ganzen Anträge (MIT LÖSUNGEN) sind übrigens alle transparent nachzulesen auf sämtlichen Webseiten der AfD. Wenn man sich mal die Mühe macht, wird man schnell feststellen, dass es sowohl auf Bundesebene als auch Landesebene das gleiche Spiel ist.
Im übrigen gerade wieder ein aktuelles Beispiel in Sachsen:
ZitatBereits im August 2025 beantragte die sächsische AfD-Fraktion (Drs. 8/3930), dass alle wesentlich baugleichen SIMSON-Mopeds ab sofort und unverzüglich auch mit Tempo 60 und nicht nur mit 45 km/h zugelassen werden!
Die CDU hat den Antrag am 29. Oktober 2025 im Landtag abgelehnt. Nun bog CDU-Ministerin Regina Kraushaar am 7. August 2026 um die Ecke und verkündete eine sächsische Bundesratsinitiative, damit ,,baugleiche Kleinkrafträder" demnächst alle gleichberechtigt ,,gleich schnell fahren dürfen".
Quelle: AfD Fraktion Sachsen

Eichhörnchen

Die AfD darf schon alleine deshalb nicht in/an die Regierungsmacht kommen, weil sie dieses "Corona" aufarbeiten - WIRKLICH aufarbeiten - will. 😱😱😱
Sei wirklich Kunde - und keine Ware !

selbiger

Zitat von: Eichhörnchen am Heute um 08:40:46Die AfD darf schon alleine deshalb nicht in/an die Regierungsmacht kommen, weil sie dieses "Corona" aufarbeiten - WIRKLICH aufarbeiten - will. 😱😱😱

warum ist das so schlimm..??womal da ja einiges an kriminellen machenschaften gelaufen sind..generell ist es auch nötig sämtliche ausschweifungen dieser udn anderer regierungen aufzuklären..udn das finde ich wird auch zeit..und wichtig ist auch das diese zur rechenschaft gezogen werden..
kann doch nicht sein das politiker machen können was sie wollen..ohne ohne konsequenzen..
Sich zu Tode arbeiten,ist die einzige gesellschaftliche anerkannte Form des Selbstmordes.

Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge,die sie schon hundertmal gehört haben,als eine Wahrheit,die ihnen völlig neu ist.

Robert22

Es ist absehbar, dass die AfD drüben in einem der jungen Ländern die Regierung stellen wird.

Daher macht es auch Sinn sich das dann mal anzuschauen, nach ner gewissen ersten Frist (sechs Monate?) ein kurzes Fazit zu ziehen; welche Konsequenzen man bereits absehen kann und welche auch nicht.

Mich wundert, wie vorschnell oft immer gleich mit "linker Ideologie" argumentiert/abgebürstet wird, nur weil man Argumente meinungsfreiheitmässig hat, die nunmal gegen die AfD (ja, diese Gegenargumente soll es geben - erst recht gegen eine Regierungsverantwortung) sprechen. Mich wundert, wie die AfD Befürworter dieser Partei die AfD fast schon heilig sprechen und die nun einmal bestehenden Hardcore Problematiken dieser Partei schlicht als nichtexistend bewerten: etwas mehr Ausgewogenheit stände diesen Freunden der AfD auch mal ganz gut zu Gesicht.

Ich bleibe ja dabei: es ist vielleicht ganz gut, wenn die AfD dort mal ans Ruder kommmt; die anderen Bundesländer (und die dortigen Wähler) werden sich das sehr genau anschauen: Die dort geplanten Vorhaben und (AfD) Lösungen werden so - wie propagiert - jedenfalls sooo nicht funzen. Eine Machtoption ist nur deswegen noch lange nicht erfolgsversprechend; sieht man ja auch aktuell bei der Bundesregierung.






Bundspecht

Zitat von: Tami am Heute um 08:34:03Das hatte ich auch schon geschrieben irgendwo weiter vorn in meinen Posts. Das wurde aber eklatant durch Betreffende ignoriert.

Tja, es werden Antworten eingefordert, und wenn diese geliefert werden, ist schweigen im Walde !!!  :teuflisch:  :teuflisch:  :teuflisch:

So viele Idioten, und nur eine Sense.

Irgendwann legte der Tot seine Sense beiseite , und bestieg einen Mähdrescher, um den Idioten Herr zu werden !

Dwight Manfredi

Zitat von: Robert22 am Heute um 09:03:43Es ist absehbar, dass die AfD drüben in einem der jungen Ländern die Regierung stellen wird.

Man könnte auch sagen der Osten ist aufgewacht, während der Westen noch pennt. AfD wählen heißt Menschenleben retten.

Rotti

#219
Zitat von: Robert22 am Heute um 09:03:43Es ist absehbar, dass die AfD drüben in einem der jungen Ländern die Regierung stellen wird.
Nein wird sie nicht denn bei dieser Wahl werden viele die sonst nie gewählt haben zur Wahlurne gehen und das verhindern das die AFD eine alleinige Regierung stellen.
Zitat von: Dwight Manfredi am Heute um 10:43:48Man könnte auch sagen der Osten ist aufgewacht, während der Westen noch pennt. AfD wählen heißt Menschenleben retten.
Wenn das die anderen Parteien nach Ceuta jetzt endlich auch kapieren und einsehen das ihre lasche Einwanderungspolitik falsch war werden auch viele Leben gerettet und die AFD verschwindet so wie ihre Vorsitzende und wird erste sein die wieder bei Goldman Sachs oder 
Credit Suisse anheuert
Hintergrund des UntergangsGegründet wurde sie im Jahr 1856 als Schweizerische Kreditanstalt.Jahrelang zählte sie zu den global 30 systemrelevanten Großbanken.Skandale, Geldwäsche-Vorwürfe und große Verluste im Investmentbanking schädigten das Vertrauen.


Geld regiert die Welt

Niemand will mehr Verteidiger sein. Das geht nicht!
Von Lothar Matthäus

Sheherazade

Zitat von: Ottokar am Heute um 07:08:33Es wundert mich nicht, dass du für diese Behauptungen keine Quellen nennst,

Du meinst Grundlagen, nicht Quellen. Das ich diese nicht weiter ausgeführt habe, liegt  daran, dass die meisten User längere Beiträge nicht verstehen (wollen) und in der Regel auch nicht vollständig lesen.

Aber bitte schön, hier die Grundlagen für meine Aussage:
***
 Herkunftsländer verweigern die Aufnahme
Viele Staaten nehmen ihre eigenen Staatsbürger kaum oder gar nicht zurück – besonders dann, wenn sie Straftaten begangen haben.
Ohne Zustimmung des Herkunftslandes kann keine Abschiebung stattfinden.
Beispiele:
• Afghanistan
• Syrien
• Iran
• Eritrea
• einige nordafrikanische Staaten
Deutschland darf niemanden einfach ,,an der Grenze abstellen".
 Die Abschiebung scheitert, weil das Herkunftsland blockiert.

 Abschiebungsverbot wegen Lebensgefahr im Herkunftsland
Nach geltendem Recht (GG Art. 1, EMRK Art. 3):
 Niemand darf in ein Land abgeschoben werden, wo ihm Folter, Mord, politische Verfolgung oder Krieg drohen.
Das gilt auch für Straftäter.
Beispiele:
• Syrien (Folter in Gefängnissen)
• Iran (politische Verfolgung)
• Afghanistan (Taliban-Regime)
 Ist Abschiebung = Lebensgefahr, dann ist sie verboten.

 Staaten bestätigen die Identität nicht
Viele Migranten kommen ohne Papiere.
Wenn ein Herkunftsland sagt:
,,Den kennen wir nicht, das ist nicht unser Staatsbürger."
→ Abschiebung unmöglich.
 Deutschland darf niemanden in ein falsches Land schicken.

 Länder ohne funktionierenden Staat
Somalia, Libyen, Teile Malis usw. haben:
• keine zuverlässigen Behörden,
• keine sicheren Flughäfen,
• keine staatliche Kontrolle.
 Man kann nicht in ein Land abschieben, das de facto kein Staat ist.

 Familien, Kinder, Geburtsorte
Wenn Kinder hier geboren wurden oder ein Elternteil ein Aufenthaltsrecht hat, greifen strenge Regeln zum Schutz der Familie (Art. 6 GG).
 Auch Straftäter können deshalb nicht immer abgeschoben werden.


Zitat von: Robert22 am Heute um 09:03:43Mich wundert, wie vorschnell oft immer gleich mit "linker Ideologie" argumentiert/abgebürstet wird, nur weil man Argumente meinungsfreiheitmässig hat, die nunmal gegen die AfD (ja, diese Gegenargumente soll es geben - erst recht gegen eine Regierungsverantwortung) sprechen. Mich wundert, wie die AfD Befürworter dieser Partei die AfD fast schon heilig sprechen und die nun einmal bestehenden Hardcore Problematiken dieser Partei schlicht als nichtexistend bewerten: etwas mehr Ausgewogenheit stände diesen Freunden der AfD auch mal ganz gut zu Gesicht.

Diese Entwicklung war erwartbar, schon sehr lange. Über 35 Jahre nach der Wiedervereinigung zeigt eine Grafik ,,AfD in den Bundesländern" eine politische Grenze, die erschreckend deutlich noch immer dort verläuft, wo früher die Mauer stand.
Sachsen 42 Prozent. Sachsen Anhalt 41. Thüringen 40. Mecklenburg Vorpommern 39. Brandenburg 36.
Dann kommt Bayern mit 24 Prozent. Zwischen dem AfD-schwächsten ostdeutschen Flächenland und dem AfD-stärksten westdeutschen Land liegen auf einen Schlag zwölf Prozentpunkte. Innerhalb der fünf ostdeutschen Flächenländer beträgt der gesamte Unterschied gerade einmal sechs Punkte.
Das ist kein kleiner regionaler Ausreißer mehr. Das ist ein strukturelles Problem.
Offenbar haben große Teile dieser fünf Länder bis heute ein schwieriges Verhältnis zu unserer demokratischen Ordnung. Eine Partei, die unabhängige Medien beschimpft, Gerichte verächtlich macht, autoritäre Herrscher hofiert und Putin regelmäßig mit mehr Verständnis begegnet als dessen Opfern, wird dort nicht trotz dieser Haltung gewählt, sondern zunehmend gerade deswegen.
Früher erklärte die Aktuelle Kamera, was gedacht werden sollte. Heute übernimmt bei vielen die AfD diesen Job. Sie liefert das Feindbild, die angebliche Wahrheit und gleich noch die passende Empörung dazu. Selbst nachdenken wird durch Nachsprechen ersetzt und nennt sich anschließend Widerstand.

,,So ruft der verzweifelte deutsche Michel: Lasst doch mal die AfD ran und sie die vielen Brände löschen!
Ich bin sicher: Sie würde löschen. Mit Benzin."
Christian Nürnberger

Bundspecht

Zitat von: Rotti am Heute um 11:50:26Wenn das die anderen Parteien nach Ceuta jetzt endlich auch kapieren und einsehen das ihre lasche Einwanderungspolitik falsch war

Und GENAU das wird nicht passieren , im Gegenteil .... Die rufe der Grüne/Linken und der SPD nach mehr Aufnahme bzw. Familien Nachzug sind noch lauter geworden !!! Die Spinner die .....

Dank der völlig bekloppten Altparteien, wird die AFD NIE verschwinden !


Zitat von: Sheherazade am Heute um 12:18:51Offenbar haben große Teile dieser fünf Länder bis heute ein schwieriges Verhältnis zu unserer demokratischen Ordnung.

Damit beleidigt Du (mal wieder) den ganzen Osten..... ICH (obwohl Wessi) behaupte, dass diese Menschen dort MEHR Ahnung von Demokratie haben als DU !

Sie haben sich diese 1989 schonmal erkämpft, und werden dies auch wieder tun !
So viele Idioten, und nur eine Sense.

Irgendwann legte der Tot seine Sense beiseite , und bestieg einen Mähdrescher, um den Idioten Herr zu werden !

Rotti

Zitat von: Bundspecht am Heute um 12:21:20Dank der völlig bekloppten Altparteien, wird die AFD NIE verschwinden !
sind mir doch zu viele Die AfD Niedersachsen stellt die meisten neuen Bundestagsabgeordneten. :grins:
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Erste-Sitzung-im-neuen-Bundestag-65-Niedersachsen-dabei,bundestag936.html

Geld regiert die Welt

Niemand will mehr Verteidiger sein. Das geht nicht!
Von Lothar Matthäus

Eichhörnchen

Zitat von: selbiger am Heute um 09:02:13warum ist das so schlimm..??

Na zumindest für diese sogenannten "Altparteien" wird es schlimm. Und für das RKI und das ganze deutsche Gesundheitssystem. Es würde dann so eine Art "Nürnberg 2.0" fällich werden - würde ich mal so aus´m "Aluhut" heraus sagen!
Sei wirklich Kunde - und keine Ware !

Sheherazade

Zitat von: Bundspecht am Heute um 12:21:20Damit beleidigt Du (mal wieder) den ganzen Osten..... ICH (obwohl Wessi) behaupte, dass diese Menschen dort MEHR Ahnung von Demokratie haben als DU !

Sie haben sich diese 1989 schonmal erkämpft, und werden dies auch wieder tun !

Lesen UND Verstehen ist anstrengend, gebe ich zu. Aus "großen Teilen dieser 5 Länder" machst du mal kurzerhand "den ganzen Osten". Und die haben sich nicht die ihnen bis dahin unbekannte Demokratie erkämpft, sondern ihre Freiheit sich für die Demokratie zu entscheiden. Mit einem denkbar ungünstigen Ergebnis für den Rest der Republik: ,,All, das, was wir uns über Jahrzehnte nach dem Kriegsende mühsam zurück erobert haben, ist nun aufs Neue durch den Vormarsch rechtsextremer Mächte bedroht." Zitat von Lars Eidinger

Denn Deutschlands Stärke bestand nach dem Krieg nicht nur aus Fabriken, Maschinen und Exporten. Sie bestand auch aus einer politischen Ordnung, die auf Demokratie, Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit, Vielfalt, Toleranz und gesellschaftlichem Ausgleich aufgebaut wurde. Genau diese Grundlagen werden heute angegriffen, lächerlich gemacht oder als Schwäche dargestellt. Deshalb lautet die entscheidende Frage nicht: Welcher Nachbar, welcher Migrant oder welche gesellschaftliche Gruppe ist mein Feind?
Die entscheidende Frage lautet: Wer möchte, dass ich meinen Nachbarn für meinen Feind halte?
Wer Deutschland schützen will, darf sich nicht zum Werkzeug der Spaltung machen lassen. Er muss Zusammenhänge erkennen, Quellen prüfen, Widersprüche aushalten und verstehen, dass eine gespaltene Gesellschaft leicht zu beeinflussen ist – eine aufgeklärte und solidarische Gesellschaft dagegen kaum.

Vermutlich ist das aber vielen der Menschen, die mehr oder weniger gewollt fast 50 Jahre nach Kriegsende von einer Diktatur in eine gut funktionierende demokratische Ordnung quasi nackig reingefallen sind, auch mit viel Geduld nicht zu vermitteln. Die damalige Erwartung mit dem Mauerfall, dass all diese Menschen in der Lage sein werden, sich in den nächsten Jahrzehnten in eine Demokratie einzuleben und einzufügen, darf man nach fast 40 Jahren für einen hohen prozentualen Anteil als gescheitert betrachten.

Sollen sie doch ihre Mauer wieder hochziehen und sich wieder (wie im Mittelalter bei Pest und Cholera) in eine strikte Isolation zurückziehen. Zu einem minimalen Teil kann ich sie ja verstehen, ich hätte auch gerne mein altes Deutschland zurück. Also das, in dem es Konsens war, dass man das braune Pack scheiße findet.





,,So ruft der verzweifelte deutsche Michel: Lasst doch mal die AfD ran und sie die vielen Brände löschen!
Ich bin sicher: Sie würde löschen. Mit Benzin."
Christian Nürnberger