Merz und Sozialreformen

[Tina1888]

Hallo:
Vor so 2 Stunden sagte Merz, dass er bei Reformen der sozialen Sicherung nicht dort sei, wo er sein müsste.
Das sagte er nach der Wahl in Sachsen-Anhalt.
Was meint er und wohin möchte er hin damit?

[Rotti]

Was meint er und wohin möchte er hin damit?

Am Abend der Wahlniederlage der SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai 2005 kündigten Partei- und Fraktionsvorsitzender Franz Müntefering und Bundeskanzler Gerhard Schröder eine vorgezogene Bundestagswahl an. Sie begründeten dies damit, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die rot-grüne Bundesregierung (Kabinett Schröder II) nicht mehr erkennbar sei.[3]

    ,,Deutschland befindet sich in einem tiefgreifenden Veränderungsprozess. Es geht darum, unser Land unter den besonderen Bedingungen der Überwindung der deutschen Teilung auf die Erfordernisse des 21. Jahrhunderts auszurichten. Mit der Agenda 2010 haben wir dazu [...] notwendige Schritte unternommen, die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfähig zu machen und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu stärken. [...] Mit dem bitteren Wahlergebnis für meine Partei [...] ist die politische Grundlage für die Fortsetzung unserer Arbeit in Frage gestellt. Für die [...] notwendige Fortführung der Reformen halte ich eine klare Unterstützung durch eine Mehrheit der Deutschen gerade jetzt für erforderlich."

Deshalb wolle er auf vorgezogene Neuwahlen zum Deutschen Bundestag hinwirken. https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2005
so war das damals wenn man  dem Bürger sein letztes hemd wegnehmen möchte.

[Eichhörnchen]

Ich würde sagen, er will zu die Ghostbusters und Gespenster jagen https://youtu.be/7LwQFRndl5I
Denn die Gespensterjagd läuft ihm anscheinend nicht gut genug - oder so.

[Rotti]

Sie begründeten dies damit, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die rot-grüne Bundesregierung (Kabinett Schröder II) nicht mehr erkennbar sei.[3]

    ,,Deutschland befindet sich in einem tiefgreifenden Veränderungsprozess. Es geht darum, unser Land unter den besonderen Bedingungen der Überwindung der deutschen Teilung auf die Erfordernisse des 21. Jahrhunderts auszurichten. Mit der Agenda 2010 haben wir dazu [...] notwendige Schritte unternommen, die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfähig zu machen und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu stärken.

ja so wird es diesmal nicht kommen die CDU geht lieber im Amt unter.

[Eichhörnchen]

Agenda 2010 war vorletztes Jahrzehnt.
JETZT steht die Agenda 2030 an !
Und ein Ziel dieser Agenda 2030 ist "keine Armut mehr".
Das Bürgergeld, wie es eingeführt und gedacht war (mehr fördern statt fordern, Augenhöhe...) sollte in diese Richtung führen. Aber DANN tauchte auf einmal ein schreckliches Gespenst auf - der "Totalverweigerer"...
Aber der Herr Merz hält sich ja immerhin für lernfähig: https://www.youtube.com/shorts/HMmeb42ZQ20?t=26&feature=share

[Rotti]

JETZT steht die Agenda 2030 an !

immer ist die SPD dabei ohne geht es nicht. Die Grünen sind auch im Boot.

Franziska Brantner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) arbeitete vor ihrer aktiven Politkarriere als Projektmanagerin und Beraterin für die Bertelsmann Stiftung in Brüssel
Die Bertelsmann Stiftung kritisiert beim Bürgergeld vor allem eine Schieflage bei Bürokratie, fehlender individueller Unterstützung und mangelnder Arbeitsvermittlung.
Bei Verweigerung frühzeitiger und konsequenter sanktionieren

https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2025/maerz/buergergeld-mehr-fordern-besser-foerdern-verwaltung-reformieren

[GoetzB]

->17.03.2025

Der Dreck ist längst umgesetzt, in Form der neuen Grundverunsicherung.

[Rotti]

JETZT steht die Agenda 2030 an !

Die 2015 von den Vereinten Nationen verabschiedeten 17 Ziele der Agenda 2030 richten sich an alle: Staaten, Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und jede und jeden Einzelnen.

Die Corona-Pandemie, der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine und die fortschreitende ökologische Dreifachkrise aus Klimawandel, Biodiversitätsverlust und Umweltverschmutzung haben die internationale Gemeinschaft bei der Erreichung der globalen Entwicklungsziele zurückgeworfen. Auch die steigende Schuldenlast vieler Länder bremst die nachhaltige Entwicklung.

https://www.bmz.de/de/agenda-2030
Da sollten aber auch Indien das Bevölkerungsreichste Land der Erde mitmachen wenn man auf Youtube schaut was die so alles in der Umwelt frei verbrennen an giftigen Stoffen da wird mir übel.