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Hallo,
kann mir bitte jemand sagen, ob das JC die Kosten für ein Notrufsystem übernehmen muß? Die betroffene Person lebt allein, hat ein Anfallsleiden und ist noch keine 2 Jahre GKV versichert. D.h. die Pflegekasse ist nicht zuständig.

Zitat von: TG am 26. April 2024, 08:14:33D.h. die Pflegekasse ist nicht zuständig.

LIegt ein entsprechendes Ablehnungsschreiben der Kranken- bzw. Pflegekasse vor?

Für das Notrufsystem noch nicht, für andere beantragten Hilfsmittel ja.

Und hat das Jobcenter die anderen Hilfsmittel dann übernommen? Auf jeden Fall erstmal einen Antrag bei der KV/PV stellen und den Bescheid abwarten.

Nein, das JC hat NICHTS übernommen, bzw. abgelehnt. Antrag wurde nach § 24  gestellt.

Zitat von: TG am 26. April 2024, 09:51:53Nein, das JC hat NICHTS übernommen,

Hilfsmittel bezahlt das JC nicht mehr ! Muss z.B. meine Brille auch selber bezahlen !

Warum wird die Vorversicherungszeit nicht erfüllt? Es scheint ja schon jemand älteres zu sein? Wie war die Person vor der GKV krankenversichert?

Aber egal wie: das Jobcenter ist nicht zuständig, sondern das Sozialamt mit Hilfe zur Pflege (§ 62 ff SGB XII).

Es handelt sich um eine junge ausl. Frau, die erst 1 J. in DE lebt. Erst nach 2 J. hat sie Anspruch auf PG.

Warum SGB XII und nicht SGB IX?

Wie kommst du jetzt auf das SGB IX? Der Notruf ist doch keine Rehaleistung?

Nach SGB IX besteht ein Anspruch auf Eingliederung. Ein Notrufsystem gehört für mich zur med. Eingliederung (weil die Pflegekasse nicht zuständig ist, s.o.)

Nach meiner Recherche ist es ausschließlich eine Leistung nach dem SGB XI:
https://www.mein-hausnotruf.com/wissen/hausnotruf-und-pflegegrad

Und da hier die Pflegekasse nicht zuständig ist, kommt nur Hilfe zur Pflege vom Sozialamt in Betracht:

https://www.biva.de/urteile/hausnotruf-muss-vom-sozialhilfetraeger-vollstaendig-gezahlt-werden/

Oh, danke für die links. Da habe ich ja gleich die passende Begründung im Falles eines Widerspruchs.

Widerspruch? Du hast doch beim Jobcenter einen Antrag gestellt und nicht beim Sozialamt?

Zitat von: TG am 27. April 2024, 17:20:43Da habe ich ja gleich die passende Begründung im Falles eines Widerspruchs

Immer dieses Anspruchsdenken, ich will, ich will JC zahle gefälligst.

Rentner müssen das auch selber bezahlen.

Das JC ist für solche Dinge gar nicht zuständig.

Es gibt auch gemeinnützige Vereine die in Notfällen einspringen, da besteht allerdings kein Anspruch.
Und generell sind die meisten knapp bei Kasse das muss also gut begründet werden.
Manchmal wird so etwas von einem Fördermitglied des Vereins auch direkt übernommen.