Thorsten Frei (CDU) zum Bürgergeld: Wir werden die Zumutbarkeitsregeln verändern

Begonnen von Meck, 22. Juli 2025, 11:50:17

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Meck

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat im Interview mit WELT TV eine umfassende Reform des Bürgergelds angekündigt. Ziel sei es, die Zahl der Leistungsempfänger deutlich zu senken. ,,Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir das Bürgergeld, so wie wir es haben, abschaffen werden. Wir werden es durch eine neue Grundsicherung ersetzen", sagte Frei im WELT ,,Politikergrillen" mit Chefredakteur Jan Philipp Burgard. Angestrebt werde ein grundlegender Kurswechsel.

Kern des neuen Modells soll wieder eine stärkere Orientierung an Arbeitsvermittlung werden. ,,Wir möchten dafür sorgen, dass Menschen in Arbeit kommen. Dass es wieder einen Vermittlungsvorrang gibt", sagte Frei weiter. ,,Wir werden auch die Zumutbarkeitsregeln verändern. Das wird dazu führen, dass nicht mehr 5,6 oder 5,7 Millionen Menschen im Bürgergeldbezug sind, sondern dass wir mit deutlich weniger auskommen."

-->> https://www.welt.de/politik/deutschland/article687f325e9e1e5c6ef5f3d0d5/welt-politikergrillen-wir-werden-die-zumutbarkeitsregeln-veraendern-sagt-kanzleramtsminister-frei-zum-buergergeld.html
Finde das grosse Glück in den kleinen Dingen des Lebens und empfinde dadurch wahre Zufriedenheit.
Erwarte nichts und Du bekommst alles! Erwarte viel und Du wirst meistens enttäuscht! LG Meck
:bye:

selbiger

wie sollen diese aussehen..??alles und jeden job um jeden preis..?mit sofortiger existenzvernichtung bei ablehnung dieser..??
Sich zu Tode arbeiten,ist die einzige gesellschaftliche anerkannte Form des Selbstmordes.

Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge,die sie schon hundertmal gehört haben,als eine Wahrheit,die ihnen völlig neu ist.

Konstantin

Zitat von: selbiger am 22. Juli 2025, 12:04:25mit sofortiger existenzvernichtung bei ablehnung dieser

So theatralisch würde ich das nicht sehen, eher als Erziehungsmaßnahme.

GoetzB

Die Zumutungsregeln wurden ja seit Inkrafttreten der HIV Gesetze nicht geändert.
Oder sollen Frauen auch als Nu..en arbeiten müssen ?
Das würde Artikel 1 widersprechen.

Eben weil eben alles zumutbar war, was nicht grundlegenden Regeln widersprach.

Ob Zwangsarbeiter die mit mehr Druck in Jobs gepresst werden, wirklich ein Mehrwert sind ?
Nein das Gegenteil ist der Fall. Welcher Arbeitgeber will jemanden solches beschäftigen ?





Vollloser

Sei wirklich Kunde - und keine Ware !

selbiger

Zitat von: Konstantin am 22. Juli 2025, 12:13:30So theatralisch würde ich das nicht sehen, eher als Erziehungsmaßnahme.

ja der staat sieht erziehungsbedarf bei seinen pöpeln..nur fehlt die berechtigte erzuehungsberechtigung..es ist ja nun schlimm genug entmündigt zu sein oder werden..immer mit dem hammer, entweder oder..
Sich zu Tode arbeiten,ist die einzige gesellschaftliche anerkannte Form des Selbstmordes.

Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge,die sie schon hundertmal gehört haben,als eine Wahrheit,die ihnen völlig neu ist.

Konstantin

Zitat von: Vollloser am 22. Juli 2025, 15:07:23Wer von uns braucht denn Erziehungsberechtigte ??

Zitat von: selbiger am 22. Juli 2025, 15:12:58ja der staat sieht erziehungsbedarf bei seinen pöpeln..nur fehlt die berechtigte erzuehungsberechtigung.


Man kann es auch anders formulieren:
Aus Schaden wird man klug.
Wer nicht hören will muss fühlen.

selbiger

Zitat von: Konstantin am 22. Juli 2025, 15:45:55Wer nicht hören will muss fühlen.

wer soll denn nun auf wehm hören..??der pöpel auf seine zuhälter.??
Sich zu Tode arbeiten,ist die einzige gesellschaftliche anerkannte Form des Selbstmordes.

Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge,die sie schon hundertmal gehört haben,als eine Wahrheit,die ihnen völlig neu ist.

Atalante

Schwarze Pädagogik funktioniert immer bestens, nicht wahr?
Hauptsache drohen und zwingen, das bringt die motiviertesten Arbeitskräfte hervor, gelle?
Andererseits: So kapieren diese Schmarotzer halt auch, was sie sind, nämlich eigentlich unnütz, denn sie sind ja eh nur beliebig austauschbare Verfügungsmnasse zum Wohle der Wirtschaft (TM)
Dumm nur, dass diese geprügelten und gezwungenenen Leute am Ende des Tages auch diejenigen sein sollen, die den Krempel, den die "Wirtschaft" produziert, kaufen soll (die globalen Absatzmärkte werden auch nicht ewig funktionieren und da ist die Binnenwirtschaft gefragt), was schwerlich geht, wenn man nichts hat, womit man das kaufen kann...aber Hauptsache, diese "Schmarotzer" werden endlich mal "rangenommen", da kann man wunderbar von denen ablenken, die dem Staat wirklich schaden: Steuerhinterzieher und reiche Erben, die sich "arm rechnen", um bloß keine Erbschaftsteuer zahlen zu müssen o.ä. Fürze.
Stattdessen starrt man auf die 250 Millionen Euro, die durch "Sozialleistungsbetrug" (Was fällt da alles drunter, achja, die 20 Euro, die das im BgB befindliche Enkelchen von Omi zum Geburtstag bekommt und die die bösen Elten NICHT beim Amt angeben, zum Beispiel), das lenkt so schön von den +/- 100 Milliarden(!) ab, die jedes Jahr durch Steuerhinterziehung entgehen, aber wie immer: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen...

Und dann kommt noch dazu: Wo zum Henker sind diese ganzen Jobs für die nicht ausgebildeten BgB? Die sind doch alle ungebildet und können nix.
Und sowas kommt dann von Leuten, die monatlich >15.000 Euro von der Allgemeinheit einstreichen, von denen kommt dann sowas wie: Die Allgemeinheit hat ein Recht darauf, dass fair mit ihren Steuern umgegangen wird... Da fragt man sich: Welche Leistung erbringen eigentlich diese Luftpumpen, die sowas raushauen? Welche Rechenschaft legen die dem Steuerzahler (der sie finanzieren muss, ob er will oder nicht) eigentlich genau ab?
-_-

Kopfbahnhof

Zitat von: Meck am 22. Juli 2025, 11:50:17Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir das Bürgergeld, so wie wir es haben, abschaffen werden. Wir werden es durch eine neue Grundsicherung ersetzen
Ach, das "Versprechen" soll dann also mal wieder eingelöst werden?

Davon mal abgesehen geht diese Leier schon seit Einführung von Hartz IV durch die Landschaft.
Dürfte interessant werden, wie diese "neue" Grundsicherung dann aussehen soll.

Vermutlich mit jeder Menge Verfassungsbrüchen und die lassen es eiskalt auf Klagen ankommen.
Was dann wieder Jahre dauern dürfte, bis was anderes entschieden wird.

Aber dem Bettelenskyj mal eben noch mal 4 Patriotsysteme kaufen, das geht dann doch?

Ein einziges kostet ja auch nur ca. eine Milliarde.
Und eine von den scheiß Raketen um die 3 Millionen.

selbiger

Zitat von: Kopfbahnhof am 22. Juli 2025, 17:13:58Aber dem Bettelenskyj mal eben noch mal 4 Patriotsysteme kaufen, das geht dann doch?

deshalb ist das system ja soo ungerecht..da muss man stehts und ständig beim bg anfangen zu streichen und kürzen..damit die auslandprojekte und die monatlichen gehälter dieser bande sicher gestellt sind..
Sich zu Tode arbeiten,ist die einzige gesellschaftliche anerkannte Form des Selbstmordes.

Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge,die sie schon hundertmal gehört haben,als eine Wahrheit,die ihnen völlig neu ist.

Vollloser

Zitat von: Konstantin am 22. Juli 2025, 15:45:55Aus Schaden wird man klug.
Wer nicht hören will muss fühlen.

Na dann sei schön klug, und fühl mal schön !

  :grins:
Sei wirklich Kunde - und keine Ware !

Unwissender

Nochmal! Bringt alles nix, wenn eine Arbeit (die man machen kann) da ist, wo man nicht hinkommt, weil kein Auto und unzureichender ÖPNV vorhanden ist!
Dumm darf man sein, man muss sich nur zu helfen wissen!

Fettnäpfchen

Zitat von: Kopfbahnhof am 22. Juli 2025, 17:13:58Ein einziges kostet ja auch nur ca. eine Milliarde.
Im Radio haben sie neulich gesagt das es nur eine halbe Milliarde ist. Ein Paket mit vier Raketen ist dabei.

MfG FN
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
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Wer das Ziel kennt, kann entscheiden. Wer entscheidet, findet Ruhe. Wer Ruhe findet, ist sicher. Wer sicher ist, kann überlegen. Wer überlegt, kann verbessern. (Konfuzius)
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Meck

Zitat von: Fettnäpfchen am 23. Juli 2025, 12:54:04Im Radio haben sie neulich gesagt das es nur eine halbe Milliarde ist. Ein Paket mit vier Raketen ist dabei.

:offtopic:

Pistorius will Ukraine zu fünf Patriots verhelfen

Angesichts immer heftigerer Angriffe Russlands braucht die Ukraine dringend eine stärkere Luftabwehr. Nun hat Bundesverteidigungsminister Pistorius bei einer Schalte der Unterstützerländer Hilfe bei der Beschaffung von fünf Patriot-Systemen zugesagt.

Aus Beständen der Bundeswehr werden zwei Patriot Systeme abgegeben, stellte Pistorius nochmal klar. Diese Abgabe sei aber nur möglich, wenn die amerikanische Seite zusichere, dass binnen sechs bis acht Monaten Ersatz geliefert werde.

Davon wurden 2023/2024 zwei Systeme den polnischen Streitkräften überlassen und drei Systeme an die Ukraine abgegeben. Um den Bestand wieder aufzufüllen und dem gewachsenen Bedarf anzupassen, sind 2024 in zwei Portionen insgesamt acht Feuereinheiten bestellt worden (ESuT berichtete). Der Zulauf in die Truppe ist nach den vorliegenden Informationen für den Zeitraum 2025 bis 2029 vereinbart.

Es geht jetzt darum, weitere drei Patriot Systeme zu identifizieren, die aus dem Kreis der UDCG-Länder abgegeben werden können. Pistorius sagte, es sei nicht aussichtslos, abgabewillige Länder zu finden. Für die Finanzierung gibt es die Zusagen Deutschlands, zwei Systeme zu bezahlen. Pistorius hatte die Kosten für ein System auf eine Milliarde Euro beziffert, in Abhängigkeit von Konfiguration und Munitionsausstattung. Norwegen hat die Finanzierung eines dritten Systems zugesagt. Von einem dritten Land liege die Finanzierungszusage für ein viertes System vor.

-->> https://esut.de/2025/07/meldungen/61688/fuenf-patriot-systeme-fuer-die-ukraine/
Finde das grosse Glück in den kleinen Dingen des Lebens und empfinde dadurch wahre Zufriedenheit.
Erwarte nichts und Du bekommst alles! Erwarte viel und Du wirst meistens enttäuscht! LG Meck
:bye: