Bürgergeld Forum - hartz.info

Wer Bürgergeld bezieht, lebt am gesetzlichen Existenzminimum. Diese Sozialleistung deckt nur das Nötigste für den Lebensunterhalt ab – mehr nicht. Gerät jemand in dieser Lage in Konflikt mit dem Strafrecht, kann eine Geldstrafe schnell existenzbedrohend wirken. Gerichte müssen deshalb abwägen: Strafe ja, aber ohne das Existenzminimum zu gefährden.

https://www.gegen-hartz.de/urteile/strafmass-bei-buergergeld-gericht-erklaert-existenzminimum-fuer-unantastbar

Merkwürdig....wenn das wirklich so ist, wie kann den der Knallfrosch namens Merz das Bürgergeld in Frage stellen und auch möglichst noch kürzen oder ganz versagen wollen? Irgendwie passt doch das ganze dämliche Gequatsche von Merz und Co. doch gar nicht mit dem existenzminimum überein? Ausserdem: Der Spruch von Merz, das wir unseren jetzigen Lebensstil nicht mehr leisten können!!! Mein Faszit: Dann darf man nicht viele millionen von Flüchtlingen/Wirtschaftsflüchtlingen nach Deutschland reinschleppen und sich dann aufregen, dass die Sozialabgaben mitlerweile viel zu hoch sind! Wie hirnlos sind diese Idioten an Politiker/innen? Wer die vier Grundrechnungsarten nicht einmal versteht, gehört mit dem Knüppel aus den Amt gejagt!  

Zitat von: selbiger am 23. August 2025, 12:17:57Gerichte müssen deshalb abwägen: Strafe ja, aber ohne das Existenzminimum zu gefährden.

Es muss ja nicht immer Geldstrafe sein die ein Leistungsbezieher eh nicht bezahlen kann. Ich würde da lieber eine Ersatzfreiheitsstrafe verhängen.

Zitat von: Konstantin am 25. August 2025, 19:03:57Ich würde da lieber eine Ersatzfreiheitsstrafe verhängen.

Gestockholmsyndromt ?? 

Man könnte auch ganz einach keine Straftaten begehen. Dann hätte man das Problem gar nicht

Zitat von: Chefkoch am 25. August 2025, 23:42:22Man könnte auch ganz einach keine Straftaten begehen. Dann hätte man das Problem gar nicht

..die gerichte sollten sich lieber um die grossen fische kümmern und nicht so tun als käme das grosse verbrechen von den kleinen unliebsamen..man muss die ursachen bekämpfen..dann legt sich alles von allein..solange die regierungen das verursachen, solange wird sich auch nichts ändern..immer abwägen aus welchen beweggründen das alles geschied..

Zitat von: Kurzpfennig am 25. August 2025, 18:44:22Irgendwie passt doch das ganze dämliche Gequatsche von Merz und Co. doch gar nicht mit dem existenzminimum überein?

Allerdings glaubt dem eine Menge Leute dieses schwachsinnige Gequatsche.

Damit kann er wunderbar von der Realität ablenken, was diese Politikerhi..is alles so im Verborgenen treiben!