"Gewinnerziehlungsabsicht" nachweisen - Selbständige, Aufstocker

Begonnen von PetraL, Heute um 15:27:11

⏪ vorheriges - nächstes ⏩

0 Mitglieder und 2 Gäste betrachten dieses Thema.

PetraL

Hallo, ihr Lieben.
Ich muss jetzt leider doch noch mal das Thema vertiefen, denn ich bräuchte etwas Hilfe (z.B. Nennung der zutreffenden Paragraphen) bei der Begründung meines Widerspruchs gegen den Bescheid vom 10.07.26. Einen fristwahrenden Widerspruch hatte ich bereits am 20.07.26 eingelegt (Online-Widerspruch über das Online-Portal mit BundID).

Wen die Vorgeschichte interessiert: https://hartz.info/index.php/topic,138618.msg1652232.html#msg1652232

In dem Schreiben vom 07.07.26 stellte die neue (alte) SB ja eine ganze Reihe von Fragen zu meiner vorläufigen Anlage EKS und den dazu übermittelten Unterlagen und Kontoauszügen.
(Es heißt zwar, es gäbe "keine dummen Fragen", aber diese SB beweist ganz unzweifelhaft, dass es die eben doch gibt  :zwinker: )
Z.B. Habe ich in der vorläufigen EKS in der Zeile "B12 : Beratungskosten" als monatlich wiederkehrende Ausgabe für "RA Rechtstexte" den gleichbleibenden Betrag von netto 14,90 € angegeben und in den zugehörigen Kontoauszügen findet sich jeden Monat eine entsprechende Abbuchung der IT-Recht Kanzlei GmbH + Co. KG über diesen Betrag plus USt. (= 17,73 €) mit dem Verwendungszweck "Rechtliche Pflege von Rechtstexten (eBay Kasuwa)". Da sollte ja eigentlich auch ein Laie den Bezug herstellen können und bei monatlichen "Beratungskosten" niemand auf die Idee kommen können, dass ich da irgendwen irgendwie irgendwann berate ...
Und bei den ganzen "Privateinlagen" die von meinem Privatkonto auf mein Geschäftskonto gehen, ist die Finanzierung meiner Geschäftsverluste doch wohl auch ganz einfach und eindeutig nachvollziehbar?
etc. etc.
Ob die SB nun tatsächlich so unkundig ist oder nur so tut, um die Bearbeitungszeit weiter hinaus zu zögern, lässt sich aus meiner Sicht schwer sagen. Jedenfalls ist es so, dass genau diese SB bis vor ca. 3 Jahren schon einmal für mich/uns zuständig war und mich jetzt schon zum - mindestens! - 3. Mal wochenlang ohne Geld hat dastehen lassen (2x fast 3 Wochen, 1x um die 6 Wochen).
Und es ist auch öfters vorgekommen, dass ich (bzw. früher wir, als meine Tochter noch zur BG gehörte) einfach von der Krankenkasse abgemeldet wurde - vielleicht Unfähigkeit, vielleicht Absicht, wer weiß ...
Jedenfalls stellte sie fest, dass mein Gewerbe nicht wirtschaftlich sei - was es auch tatsächlich (noch) nicht ist, da es sich noch in der Aufbauphase befindet und sich die gesamte Wirtschaftslage ganz allgemein drastisch verschlechtert hat (und die Verkäufe leider weit hinter meinen Erwartungen zurück bleiben).
Und, dass ohne meine Antworten und Nachweise mein Leistungsanspruch nicht geprüft werden könne (was ist stark bezweifle, aber sei's drum). Vermutlich hat sie nicht damit gerechnet, dass ich so schnell antworten könnte, zumal es auch keine Benachrichtigungs-Email dazu gab.
Das Schreiben hängt (jetzt wirklich komplett anonymisiert) an.

Auf dieses Schreiben habe ich sofort am gleichen Tag 07.07.26 noch (abends) geantwortet und alles an Unterlagen als Nachweise beigefügt, was irgendwie relevant sein könnte.
Und am nächsten Tag (08.07.26) nochmal ein Schreiben hinterher geschickt, in dem ich nochmal genauer meine Gewinnerzielungsabsicht und meine Maßnahmen zur Gewinnsteigerung (geplante und bereits getroffene) dargelegt habe. Und außerdem auch noch einmal ganz genau darauf hingewiesen habe, dass es zu dieser Selbständigkeit ja tatsächlich keine realistische Alternative gibt.

Entweder hat die SB aber nichts davon gelesen, oder aber sie hat es zwar gelesen jedoch nichts verstanden, oder sie hat es sowohl gelesen als auch verstanden aber ignoriert alles absichtlich.
Oder ist da wirklich keine "Gewinnerzielungsabsicht" erkennbar und auch nicht, warum ich diese Selbständigkeit weiterführe???


Jedenfalls kam dann plötzlich und unerwartet schnell bereits am 10.07.26 der Bescheid, von dem ich aber nur den Textteil hier hochlade, denn es geht mir bei meinem Widerspruch sowohl

1. um die Aufforderung, mein Geschäft abzumelden oder ruhend zu stellen (was schon rein betriebswirtschaftlich ziemlicher Blödsinn ist: Man gibt doch ein Geschäft im Aufbau nicht direkt nach größeren Investitionen sofort wieder auf, nur weil man noch keinen Gewinn macht und nimmt sich damit die Möglichkeit, dass sich die Investitionen im Laufe der Zeit auszahlen?).
Zumal es für mich ja auch keine echte Alternativen gibt? Die von der SB phantasierte Integration und Vermittlung in eine Tätigkeit, mit der ich meinen Lebensunterhalt bestreiten könnte, gab es in den letzten 15 Jahren nicht - und die soll jetzt auf einmal vom Himmel fallen? 3 Jahre vor meiner Altersrente (Schwerbehinderung, daher mit 65 Jahren schon), gesundheitlich stark eingeschränkt und gehbehindert (war bis 31.07.24 voll erwerbsgemindert)????
als auch

2. um die (jetzt nach Jahren - in denen andere SB für mich zuständig waren - mal wieder) gekürzten Heizkosten. Da hat diese SB 60 Euro zu den Vormonaten abgezogen - allerdings ohne Hinweis darauf oder gar irgendeine Begründung im Bescheid:
Vorher waren es 278,34 €, sie hat da jetzt 218,34 € draus gemacht - vielleicht kann sie ja auch nur die Ziffern 7 und 1 nicht auseinanderhalten? Sehen sich ja zumindest ähnlich. Oder vielleicht denkt sie ja aber auch, mir würde das nicht auffallen? ...  :weisnich:
Und

3. um die nicht-Anerkennung der Betriebskosten - da fehlt auch überhaupt eine Aufstellung, was in welcher Höhe nun anerkannt wurde und was nicht. Und ich wage auch zu bezweifeln, dass es tatsächlich ein zulässiger Kürzungsgrund ist, dass sie die Gewinnerzielungsabsicht "nicht erkennen kann" (wahrscheinlich auch gar nicht erkennen will) und sich weniger Arbeit wünscht ...

Und doch, da es in den letzten Jahren mit den anderen SBs überhaupt keine nennenswerten Probleme gab und mir nur diese eine SB das Leben künstlich schwer gemacht hat und noch macht, gehe ich schon davon aus, dass das (böswillige) Absicht ist. Und ich von dieser Person nicht nur schikaniert sondern wirklich diskriminiert werde. Vielleicht ja wegen meines "nicht-arischen" Namens? Oder vielleicht auch nur aus purem "Futter-/Sozialneid" (ist auch schon vorgekommen, bei einer Mitarbeiterin der Caritas in der Sozialberatung!).
Ich kann mir einfach beim besten Willen nicht vorstellen, dass ein einzelner SB so etwas jahrelang und permanent aus reiner Unfähigkeit produzieren soll...  :weisnich:

(Anhänge am Besten in der richtigen zeitlichen Reihenfolge lesen)

P.S.: Hab grad gesehen, dass sich in die Überschrift ein "h" eingeschlichen hat, das da nicht hingehört, kann es aber leider nicht ändern - bitte entschuldigt auch etwaige weitere Tippfehler
P.P.S.: Und jetzt hab ich gesehen, dass das Thema im falschen Unterforum gelandet ist: Ich hatte es eigentlich unter "Fragen und Antworten zum Bürgergeld (ehem. Hartz IV/ALG II)" gestartet ...