Bürgergeld Forum - hartz.info

Im "Praxisleitfaden zur Einschaltung des Ärztlichen Dienstes" unter 2.1.3 wird das Verfahren beschrieben.

--- Auszug ---

Die zuständigen ausgebenden Bereiche (AV/BB/Reha etc.) geben der Kundin/
dem Kunden folgende Unterlagen mit:
a. Gesundheitsfragebogen,
b. Schweigepflichtentbindungen,
c. Informationsblatt,
d. ggf. Informationsschreiben und Unterschriftsblatt zu § 145 SGB III
(siehe Kapitel 2.1.1.3),
e. Flyer ,,Begutachtung im Ärztlichen Dienst" und der
f. Musterbriefumschlag.
Auf dem Musterbriefumschlag ist die Kundennummer, das jeweilige Org-Zeichen der AV/Berufsberatung/Reha und ggf. das Rückgabedatum einzutragen.

Die Kundin/der Kunde ist darauf hinzuweisen, dass die Abgabe der Unterlagen
aus Schutz der persönlichen Daten in einem verschlossenen Umschlag erfolgen
soll, der nur vom ÄD geöffnet werden darf. Der Musterbriefumschlag ist von den
AA/gE verpflichtend auszugeben.

Wird ein Briefumschlag direkt an den ÄD gesandt oder dort persönlich abgegeben,
so wartet der jeweilige ÄD sechs Wochen, ob ein Auftrag über VerBIS eingeht.
Erfolgt dies nicht, wird der verschlossene Musterbriefumschlag an die Kundin
bzw. den Kunden zurückgesandt.

--- Auszug Ende ---

Danach sollen Gesundheitsfragebogen, Schweigepflichtentbindungen und med Unterlagen im verschlossenen Musterbriefumschlag beim AA/JC abgegeben werden, woraufhin dort der Begutachtungsauftrag erstellt wird und die Unterlagen an den äD gesendet werden.
Es gibt aber auch die Möglichkeit, den Musterbriefumschlag direkt an den äD zu senden oder dort abzugeben und AA/JC dies mitzuteilen, damit diese den Begutachtungsauftrag erstellen. Untersagt werden darf das nicht, da die Mitwirkungspflicht dahingehend besteht, dass der äD diese Daten erhält. Auf welchem Wege das erfolgt, ist rechtlich unrelevant.

Danke für den wertvollen Hinweis, aber ich gehe davon aus, dass ich die Unterlagen direkt schicke, soll auch online möglich sein.

Da bräuchte ich allerdings eine freischaltung.