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Anhörung zur Überzahlung - alles falsch!

Begonnen von Susanne vom See, 28. April 2024, 11:00:40

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Susanne vom See

Zitat von: TripleH am 21. Juli 2024, 17:38:17
Zitat von: Susanne vom See am 21. Juli 2024, 12:30:55Ist jetzt die Widerspruchsfrist für den abschließenden EKS abgelaufen, oder kann ich das mit der Klage beim SG nochmal geradebiegen?

Wenn du gegen die Anhörung in Widerspruch gegangen bist, hilft dir auch kein Gang zum SG. Ein Widerspruch gegen eine Anhörung ist nunmal unzulässig.

Ob du gegen die endgültige Festsetzung noch was machen kannst, kommt darauf an. Zuerst könntest du ja mal mitteilen, ob überhaupt zwischenzeitlich die endgültige Festsetzung erfolgt ist und wenn ja, wann.
 

Nein, nur die Ablehnung des Widerspruchs mit dem Hinweis auf Klage beim SG ist jetzt gekommen.
D. h. es müsste jetzt nochmal diese Rückzahlungsanweisung kommen, oder?

TripleH

Na, erstmal die endgültige Festsetzung und der Erstattungsbescheid. Also normalerweise 2 Bescheide vom gleichen Tag oder in kurzem zeitlichen Abstand.

Susanne vom See

Zitat von: TripleH am 21. Juli 2024, 21:17:17Na, erstmal die endgültige Festsetzung und der Erstattungsbescheid. Also normalerweise 2 Bescheide vom gleichen Tag oder in kurzem zeitlichen Abstand.

Bis heute nicht nichts weiter gekommen, Nachfrage bei der SB hat ergeben, dass sie noch in der Prüfung der Festsetzung sind.