Ampel Aus! Was erwartet uns?

[Rotti]

Was soll da jetzt in der Hose sein, hoffentlich keine Windel.

Die Windel wird gewechselt das ist schon sicher nur wer zieht sie sich an das ist die Frage.

[börgie]

Die einzig beiden möglichen Koalitionen Stand Heute sind:

CDU/CSU und SPD (57,6%)
CDU/CSU und Grüne (51,9%)

kann man hier leicht ausrechnen lassen: https://dawum.de/Bundestag/#Koalitionen

unter Annahme, dass die FDP und Linken beide unter 5% kommen und rausfliegen und dass niemand mit der AFD und BSW eine Regierung bildet. Da Söder bereits gesagt hat, er wird niemals mit den Grünen zusammen arbeiten, wird es eine Stillstand GroKo aus CDU/CSU und SPD geben.

Die SPD wird starke Zugeständnisse an die CDU machen beim Bürgergeld, dafür vermutlich irgendwas bei Rente bekommen. Vermutlich wird kommen:

- weitere Sanktionen
- Umbennenung in "neue Grundsicherung"
- Gesetzesänderung, dass die Grundsicherung auch wieder reduziert werden kann

Stimme dir soweit zu! Ich hoffe allerdings, das die SPD  (so wie jetzt mit der FDP) bestimmte Dinge nicht mitmachen wird und im Falle einer Koalition, von der CDU einiges verlangt!
Und man sollte nicht vergessen das die sogennten "Verschärfungen" vorwiegen auf Drängen der FDP stattgefunden haben!

Die CDU ist gegen bürgergeld nicht nur die fdp.. hör dir mal diesen lappen linnemann an.

[Vollloser]

Merz und dieser Linnemann sind die schärfsten Gegner des Bürgergeldes überhaupt.
Und dieser Linnemann sogar noch ein Tick schärfer, als Friedrich Merz - kann man jedenfalls so den Eindruck haben !

[Unwissender]

   Ich glaube aber nicht, das so können wie sie wollten! Vieles davon ist Walkampfgetöse!

Schließlich gibt es Gesetze und Urteile

[Vollloser]

Warten wir mal ab, wie die Koalitionsverhandlungen aussehen und ablaufen werden !

Ich rechne tendenziell damit, dass eine Koalitionsbildung sich bis in den Sommeranfang nächstes Jahr hinziehen wird - aus bestimmten u. verschiiieden Gründen ! 
Und dann wird es vielleicht sogar im September nächstes Jahr eine NOCHMALWAHL geben müssen - und Anfang übernächstes Jahr nochmal eine Nochmalwahl - und übernächsten Spätfrühling nochmal eine Nochmalwahl - und im ...
Bis Entweder die AfD die absolute Mehrheit bekommen hat, oder die CDU.   
Olle Scholz wird dann also kommissarisch noch ein bisschen länger machen müssen.

Ganz lustich wird es allerdings, wenn die Linke, oder so, in dem Zuge auf einmal noch Oberwasser gewinnen sollte ! 
Also ich geh auf jeden Fall schon mal Popcorn preppen  , und Spekulatiuskekse, und Stollen, und ...

Tja liebe Leute, die Aschenbrödelzeit naht !! https://youtu.be/C924eNQwRm4   

[anne]

https://www.n-tv.de/politik/Linnemann-stellt-Abschaffung-des-Buergergelds-in-Aussicht-article25346350.html
CDU will Neue Grundsicherung Linnemann stellt Abschaffung des Bürgergelds in Aussicht

das sich die CDU noch immer am Bürgergeld abarbeiten muß ...
gibt es nichts dringlicheres?

https://www.fr.de/wirtschaft/ende-ampel-koalition-trifft-buergergeld-beziehende-jobcenter-haushalt-finanzen-93402421.html
Bürgergeld-Beziehende vom Ampel-Aus betroffen: Geht den Jobcentern das Geld aus?

[Rotti]

Die Taktik von Söder der übrigens schon die (Wahlplakete für die nächste Bundestagswahl hat drucken lassen)und eine Koalition mit den Grünen ausschließt gibt der FDP wieder auftrieb nach den jetztigen Wahlbefragungen würde die UNION mit der FDP die Mehrheit im Bundestag haben.

[Xellos]

Nun ja, zum Glück müssten die Assis erstmal die Verfassung ändern, um Bürgergeld und Renten um nur einen Cent zu senken. Aber alleine, dass sie es wollen beweist: die 30er sind zurück.

Und weder die Grünen, Linken noch SPD machen eine Koalition mit Merz, wenn er nicht bedingungslos zur Rente und dem Bürgergeld steht. Und wenn man Merz verhindern kann, sollte man jeden mit ins Boot nehmen, denn gegen den ist ja selbst die AfD noch harmlos.

Scholz könnte der CDU ja Neuwahlen noch im Dezember anbieten:

"Merz und Linnemann treten von allen Ämtern zurück, die CDU stellt sich zu 100% und jede wenn und aber hinter das Bürgergeld, dann gibts im Dezember Neuwahlen."

Wäre ein fairer Deal. Aber die CDU ist nur ein Drecksverein und labert sogar: "Die Ampel klebt an der Macht". Tja, aber selbst 2x 16 Jahre ist kein Kleben?! 

[GoetzB]

Bürgergeld-Beziehende vom Ampel-Aus betroffen: Geht den Jobcentern das Geld aus?

Wenn das alles im Zwangskontext stehende betrifft, wäre das doch positiv zu werten.

[Ottokar]

"Ampel Aus! Was erwartet uns?"
Nichts, gar nichts.
Ohne Mehrheit können SPD und Grüne im Bundestag keine eigenen Gesetze mehr durchbringen und Merz hat klargestellt, kein Gesetz gegen SPD+Grüne mit Stimmen der AfD durchzubringen. Deshalb wurde bereits, und wird zukünftig, die Tagesordnung des Bundestages entsprechend bereinigt. Auch der fehlende Haushalt für 2025 ist kein Problem, denn lt. Gesetz darf die Regierung in einem solchen Fall monatlich 1/12 des Vorjahreshaushaltes ausgeben.
SPD und Grüne können also bis zur regulären Wahl im Herbst 2025 mit Einschränkungen und deshalb etwas langsamer als bisher weiter regieren.
Vielleicht schaffen es Scholz & Co. zusammen mit ihren Richtern vom BVerfG aber bis dahin auch, einen nationalen Notstand auszurufen (Ukraine, Klima, Virus, AfD etc.) und unbegrenzt weiter zu regieren. Wer weiß das schon.

[Kubioz]

@ Ottokar in der reinen Theorie wäre das evtl möglich aber nicht in der Realität. Der Olaf hat doch schon gesprächsbereitschaft bezüglich des Wahltermins angekündigt. Logisch wäre es nun das Treffen am Montag der Wahlleiter der Bundesländer abzuwarten und sich nach deren Empfehlung zu richten. Das wenn dort was anderes als Januar 2025 rauskommt die ekelhaften Schreihälse von der CDU das akzeptieren ist zwar nicht anzunehmen aber da müssen wir uns noch bis Montag gedulden was die Komission empfiehlt. Ich meine ja nur es ist schon widerwärtig und ekelhaft wie Linnemann und Co die Bundeswahlleiterin teils auch persönlich angreifen weil den Linnemännern und Co deren Ratschlag nicht passt. Aber auf diesen ekelhaften "Politstil" eines Linnemanns und anderer haben die Deutschen ja scheinbar richtig bock, die Werte der Union steigen immer weiter. Gruselig.


Edit: Ich will noch anfügen das mich dieses kleine Linnemännchen irgendwie ganz stark an Göbbels erinnert. Ich meine es ist absolut beschämend wie dieses kleine Männchen da rumpoltert, pöbelt und krakelt. Diesen Typen reden zu hören löst derartig unangenehme Emotionen aus das es wirklich schwer fällt dem bis zum Schluss zuzuhören. Sieht das sonst keiner? Sind die Deutschen blind und taub?

[Vollloser]

Mich erinnert das Linnemännchen immer an diesen jungschen Legionär Studikus aus "Asterix auf Korsika", der da die Korsen "auf Vordermann" bringen will, und deren Häuptling Osolemirnix fassen will/soll !
Die Korsen sind in gewisser weise ähnlich schwierich, wie die Gallier ! 
https://youtu.be/ptMfePViMdk?t=1893

[anne]

Also an J. Goebbels erinnert mich Linnemann nicht in geringsten.

https://www.deutschlandfunk.de/generalsekretaer-linnemann-skizziert-regierungsplan-nach-bundestagswahl-102.html
CDUGeneralsekretär Linnemann skizziert Regierungsplan nach Bundestagswahl

https://www.welt.de/politik/deutschland/article254414166/Buergergeld-und-Migration-CDU-kuendigt-Sofortprogramm-bei-Regierungsuebernahme-an.html
Medienbericht
Bürgergeld und Migration – CDU kündigt Sofortprogramm für Regierungsübernahme an

Die CDU weiß um ihre Chancen
glauben, dass Bürgergeld interessiert die gesamte Nation. (wie kommen die eigentlich darauf?)
Das die CDU eher wegen der Migrationspolitik favorisiert wird, sollte doch jedem bewusst sein. Es ist natürlich einfacher, dem BG den Garaus zu machen als sich mit ungewollter Migration zu befassen und diese zu bewältigen...
Naja und da ist dann noch die Wirtschaftspolitik unter dem Kanzlerkandidaten R. Habeck 
Söder will nur mit der SPD und mal ehrlich
eine GroKo aus SPD und CDU/CSU wäre vllt. wieder die bessere Option als Schwarz Grün?
Die Grünen sind ja mal wieder offen für alles. Früher war die FDP die anbiedernde "Hure"... heute sind es die Grünen.
Aber hauptsache, die FDP bekommt keinen Fuß mehr auf den Boden

[Vollloser]

Das die CDU eher wegen der Migrationspolitik favorisiert wird

Ja und in die Migrationspolitik packen sie (die CDU) eben auch ihre Arbeitsmarktpolitik rein.
Also, Arbeitsmarktpolitik = Migrationspolitik.
Die eine Kröte kommt ohne die andere Kröte nicht aus - bei der CDU.
Wer CDU wählt, wählt beide Kröten mit. DAS ist den Leuten aber entweder egal, oder sie sehen es nicht, oder es ist ihnen sogar ganz recht !?!
Man muss wissen, CDU-Wahler sind meist Unternehmer, beruflich irgendwie erfolgreiche Optimisten.

[Milla]

Man muss wissen, CDU-Wahler sind meist Unternehmer, beruflich irgendwie erfolgreiche Optimisten.


Allein im dritten Quartal 2024 wurde mit 3 991 Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften die höchste Zahl an Insolvenzen verzeichnet. Dann müsste doch die Zahl der CDU Wähler drastisch sinken.