LSG: Hartz-IV-Rückforderung wegen Bierbankklau mit dem Taxi

[Orakel]

Zitat von: coolio am 15. Januar 2019, 23:45:10
Uiiii - gehören zwischenzeitlich Rechtskommentatoren inzwischen auch zu höchstrichterlichen Kammern?

Nö, aber das Bundessozialgericht!

Lass es einfach!

[coolio]

Zum BSG sehe ich keinen nachvollziehbaren Bezug!
Aktenzeichen / Datum und son Kram....
Aber: "ich hab da auch nochwas im Schatzkästlein, zeige ich Euch aber nicht und Ihr dürfts nicht sehen - Ist immer eine gute Argumentation .... 

[oldhoefi]

Apropos Kausalität und Bundessozialgericht...

Zu dem Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen – L 13 AS 137/17 – den Volltext nachgereicht.

--> https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=204122

Warnung!
Keine geeignete Lektüre für Faulleser und Nichtversteher, bei Überforderung ist das Risiko selbst zu tragen.

(Ich kann auch unsachlich werden, wenn es – wie hier – angebracht erscheint.)

[coolio]

OT:
@all
Damit bin ich gemeint - no comment aber

[oldhoefi]

Damit bin ich gemeint

Nicht nur Du alleine, wenn man dem Thread-Verlauf folgt.

no comment

Gleichfalls - basht und shreddert ruhig weiter, allerdings ohne mich.

[Hartz4Zeuge]

Wo bleibt das BSG Urteil?

[oldhoefi]

Im verlinkten Volltext dieser LSG-Entscheidung sind genügend BSG-Urteile zur Thematik enthalten.

[Hartz4Zeuge]

Die Frage war an Orakel gerichtet!

[oldhoefi]

@Hartz4Zeuge,

Die Frage war an Orakel gerichtet!

Hellsehen kann ich leider noch nicht.

Entschuldige vielmals, dass ich mich ,,erdreistet" habe, auf den LSG-Volltext und die darin enthaltenen BSG-Urteile hinzuweisen. Die sich genau mit der Thematik auseinander setzen, die @Orakel angesprochen hatte.

Aber das Lesen und Verstehen von umfangreichen Volltexten mit etlichen Querweisen auf andere Rechtssprechungen ist doch recht mühsam.

Da ist es einfacher, wenn man diese unhöfliche vielmehr schon anmaßende Frage stellt

Wo bleibt das BSG Urteil?

und womöglich noch erwartet, dass darauf eine konkrete Antwort erfolgt.

Recherchiere selbst, anstatt völlig unangebracht andere User in die Pflicht nehmen zu wollen.

Damit verabschiede ich mich endgültig aus diesem Chaos-Thread.

[coolio]

Zum BSG sehe ich keinen nachvollziehbaren Bezug!

weit vorher
Aber manche kommen, um werbewirksam zu gehen..... (hab aber nicht mitgezählt - 100 oder mehr?)

[oldhoefi]

Zum BSG sehe ich keinen nachvollziehbaren Bezug!

Antwort # 16

Apropos Kausalität und Bundessozialgericht...

Antwort # 17 mit Verlinkung des LSG-Volltextes

Bei dieser Anmerkung habe ich mir schon etwas dabei gedacht, da von mir keine ungelesenen Volltexte eingestellt werden.

Aber wie bereits geschrieben – ich bin hier raus.

[Gast44116]

Ich habe mir das Urteil durchgelesen und verstehe nun besser warum hier Rückforderungen da sind.
Mich persönlich hat wohl der Titel des Threads beeinflusst. Durch die Erklärung im Urteil das zb im Arbeitsvertrag steht das Privatfahrten verboten sind außer mit vorheriger Erlaubnis ist sozusagen der Groschen bei mir gefallen.

Meine Hauptfrage ob nun jede Straftat die zur Arbeitslosigkeit führt durch zb Inhaftierung ist auch beantwortet.
Ich heiße sicher keine Straftaten gut aber meine Sorge war schlicht und ergreifend es gestrichelten noch schwerer zu machen wieder auf die Beine zu kommen. Mir ging es auch um Angehörige von Straftätern aber auch das ist beantwortet.