[Hypothetisch] H4 Sanktion bei fehlender Impfung

Begonnen von Ginsberg, 17. November 2021, 10:00:03

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Ginsberg

Ich hätte den Thread eher in einem anderen Unterforum eröffnet, kann aber noch nicht - Wenn nötig bitte verschieben.

Wie hoch seht ihr die Wahrscheinlichkeit dass Arbeitslose die nicht geimpft sind oder sich nicht impfen lassen wollen sanktioniert werden? Es ist kein Geheimnis dass der Druck zur Impfung stetig erhöht wird. Aktuell die 3G Regel im Nahverkehr. Was sagt wohl das Amt wenn jemand mit "Ich konnte nicht zum Termin weil ich nicht in die Bahn durfte" ankommt?

Meine Befürchtung ist dass es so oder so ähnlich kommen wird. Rechtlich und ethisch unvorstellbar aber auszuschließen ist es nicht.

justine1992

Zitat von: Ginsberg am 17. November 2021, 10:00:03Wie hoch seht ihr die Wahrscheinlichkeit dass Arbeitslose die nicht geimpft sind oder sich nicht impfen lassen wollen sanktioniert werden?
Sehr wahrscheinlich. Nicht deshalb. Aber weil sie möglicherweise prinzipiell gegen alles sind. Unabhängig von Sinn/Nutzen oder Unsinn.
Ich freue mich, wenn es regnet, denn wenn ich mich nicht freue, regnet es auch.

jeschik

Alles ist möglich in diesen Zeiten, aber für sehr wahrscheinlich halte ich dies nicht.

Whoops

Ohne es genau zu wissen vermute ich jetzt einfach mal dass du nicht sanktioniert wirst weil du nicht in die Bahn gekommen bist, sondern nicht bei dem Gespräch warst - wie du dahin kommst liegt letztlich in deiner Verantwortung und ist dem JC vermutlich (ich weiß es ja nicht genau) egal. Ähnlich ist das mit dem Arbeitsweg: dem AG ist es egal wie du zur Arbeit kommst, wichtig ist dass du pünktlich am Arbeitsplatz erscheinst - tust du das nicht drohen arbeitsrechtliche Konsequenzen.

Ginsberg

Mich interessiert insbesondere ob es rechtlich irgendein Kantholz gibt dass eine Sanktion wegen fehlender Impfung verhindern könnte. OB man sich dann auch daran hält ist eine ganz andere Frage - und ich glaube die meisten hier wissen genau wie das Amt es mit den Rechten der "Kunden" hält.

Persönlich muss ich sagen dass ich seit Monaten nichts mehr vom Amt gehört habe, was mich stutzig macht.

Sheherazade

Zitat von: Ginsberg am 19. November 2021, 13:08:12
Mich interessiert insbesondere ob es rechtlich irgendein Kantholz gibt dass eine Sanktion wegen fehlender Impfung verhindern könnte.

Da es auf keinen Fall Sanktionen wegen fehlender Impfung geben wird, braucht es dafür auch kein Kantholz.
"In Krisenzeiten suchen  die Intelligenten nach Lösungen, während die Schwachköpfe nach Schuldigen suchen." Totó 1898-1967

"Höher, schneller, weiter!" ist nicht das Problem. Das Problem ist: "Ich zuerst!", "Alles meins!" und "Mir doch egal!"

Ginsberg

Zitat von: Sheherazade am 19. November 2021, 13:24:40
Zitat von: Ginsberg am 19. November 2021, 13:08:12
Mich interessiert insbesondere ob es rechtlich irgendein Kantholz gibt dass eine Sanktion wegen fehlender Impfung verhindern könnte.

Da es auf keinen Fall Sanktionen wegen fehlender Impfung geben wird, braucht es dafür auch kein Kantholz.

Und worauf genau basiert diese Überzeugung?

Sheherazade

Die Rechtslage gibt Sanktionen wegen fehlender Impfung nicht her.

Es ist nur dieses Szenario denkbar
Zitat von: Whoops am 18. November 2021, 20:06:44
Ohne es genau zu wissen vermute ich jetzt einfach mal dass du nicht sanktioniert wirst weil du nicht in die Bahn gekommen bist, sondern nicht bei dem Gespräch warst - wie du dahin kommst liegt letztlich in deiner Verantwortung und ist dem JC vermutlich (ich weiß es ja nicht genau) egal. Ähnlich ist das mit dem Arbeitsweg: dem AG ist es egal wie du zur Arbeit kommst, wichtig ist dass du pünktlich am Arbeitsplatz erscheinst - tust du das nicht drohen arbeitsrechtliche Konsequenzen.
"In Krisenzeiten suchen  die Intelligenten nach Lösungen, während die Schwachköpfe nach Schuldigen suchen." Totó 1898-1967

"Höher, schneller, weiter!" ist nicht das Problem. Das Problem ist: "Ich zuerst!", "Alles meins!" und "Mir doch egal!"

Ginsberg

Genau das wollte ich wissen - Wobei ein Paragraf dazu nützlich wäre. Ich nehme an hier spielt das Recht auf Unversehrtheit eine Rolle?

Sheherazade

Zitat von: Ginsberg am 19. November 2021, 15:43:23
Wobei ein Paragraf dazu nützlich wäre.

Dann google doch nach Sanktionstatbeständen ALGII - das schaffst du alleine bei einer hypothetischen Frage auf die es nur hypothetische Antworten geben kann.
"In Krisenzeiten suchen  die Intelligenten nach Lösungen, während die Schwachköpfe nach Schuldigen suchen." Totó 1898-1967

"Höher, schneller, weiter!" ist nicht das Problem. Das Problem ist: "Ich zuerst!", "Alles meins!" und "Mir doch egal!"

Dragon

Es ist bestimmt nur eine frage der Zeit bis diese Regierung+dasJC =impfung als zwang erwarten, sonst gibt es keine  AGL2 Leistungen mehr..
Wir sehen alle selber= die Regierung hat das Infektionsschutzgesetz immer weiter verschärft! obwohl man gegen das GG (Art 2 )verstößt und das ist nur ein teil davon wo das GG ausgehebelt wird,was mit dem Bürgergeld später noch alles neu dazu kommt weiß keiner.

Hoffen wir alle das es nie so weit kommen wird.!!!

Nicht jeder kann sich z.b die Taxifahrt zum JC Termin hin +zurück leisten, wenn er nicht mehr mit der ÖPV fahren kann.

Yavanna

Es gibt keine Sanktion, weil du nicht geimpft bist. Wenn ,gibt es eine Sanktion, weil du zu einem Termin nicht erschienen bist.
Wenn du nicht den ÖPNV nutzen kannst/willst/was auch immer, musst du anders zum JC kommen. Laufen,  Fahrrad,  etc.

blaumeise

Zitat von: Dragon am 19. November 2021, 17:12:05Nicht jeder kann sich z.b die Taxifahrt zum JC Termin hin +zurück leisten, wenn er nicht mehr mit der ÖPV fahren kann.
Im Taxi gilt dann auch 3G.

jeschik

Zitat von: blaumeise am 19. November 2021, 18:18:57Zitat von: Dragon am 19. November 2021, 17:12:05

    Nicht jeder kann sich z.b die Taxifahrt zum JC Termin hin +zurück leisten, wenn er nicht mehr mit der ÖPV fahren kann.

Im Taxi gilt dann auch 3G.
Erst mit dem Taxi zum testzentrum, dann mit dem taxi zum jc. :clever:

Dragon

Also das wird noch richtig irre wenn man menschen verbietet mit dem ÖVP fahren, also z.b kranke, gebehinderte  wird es richtig schwer,nicht jeder hat sein JC in der Nähe also wer  im Dorf wohnt.
Zitat
Zitat von Yavanna
Wenn du nicht den ÖPNV nutzen kannst/willst/was auch immer, musst du anders zum JC kommen. Laufen,  Fahrrad,  etc.
Erst muss man dafür Geld übrig haben+ ein Fahrrad muss gepflegt werden !+ das Schloss sind alles extra kosten.

Auch wenn sich manche hier Lustig machen,es wird vielen Menschen riesen Problee falls 3G in ÖPV wirklich kontrolliert wird.