Zuflussprinzip und Informationspflicht

[Tenner]

Hallo Forum,

sicherlich gab es das Thema schon. Aber jeder Fall ist individuell und wird teilweise von den Jobcenter anders ausgelegt.

Sachverhalt:
Beziehe momentan ALG2, ab 01.12 habe ich eine Arbeit in Aussicht, erste Lohnzahlung am ersten Werktag des Folgemonats
d.h am 03.01.22
Die Jobcenter wenden das Zuflussprinzip zwar an, aber es gibt keine rechtliche Grundlage bzw. Verpflichtung.
Das Jobcenter könnte auslegen, das die Arbeitsaufnahme schon im November bekannt war, d.h für den Dezember eine
Rückzahlung verlangen? Oder gilt der Wertstellungstag auf dem Kontoauszug.
Wenn ich am 01.12 meine Arbeit beginne, ist es ausreichend das JC am 01.12 zu informieren?
Vielen Dank

[justine1992]

Die Jobcenter wenden das Zuflussprinzip zwar an, aber es gibt keine rechtliche Grundlage bzw. Verpflichtung.

Doch.

Das Jobcenter könnte auslegen, das die Arbeitsaufnahme schon im November bekannt war, d.h für den Dezember eine
Rückzahlung verlangen?

Nein, nur wenn im Dezember ein Zufluss erfolgt.

Oder gilt der Wertstellungstag auf dem Kontoauszug.

Ja.

Wenn ich am 01.12 meine Arbeit beginne, ist es ausreichend das JC am 01.12 zu informieren?

Nein. Das solltest Du vor dem Arbeitsbeginn machen. 30.11. abends per Fax ist ausreichend. Aber es passiert Dir auch nichts, wenn Du es ein paar Tage vorher machst.

Aber jeder Fall ist individuell und wird teilweise von den Jobcenter anders ausgelegt.

Nein, das ist keine Auslegungssache. Ganz sauber eindeutig.

[Sheherazade]

Die Jobcenter wenden das Zuflussprinzip zwar an, aber es gibt keine rechtliche Grundlage bzw. Verpflichtung.

Doch.

Das Jobcenter könnte auslegen, das die Arbeitsaufnahme schon im November bekannt war, d.h für den Dezember eine
Rückzahlung verlangen?

Nein. Da gibt es nichts "auszulegen".

Oder gilt der Wertstellungstag auf dem Kontoauszug.

Ja.

Wenn ich am 01.12 meine Arbeit beginne, ist es ausreichend das JC am 01.12 zu informieren?

Da der 1.12. bereits in 12 Tagen ist und der Zahllauf in ca. 1 Woche stattfindet, kannst du auch schon Anfang nächster Woche die Veränderungsmitteilung per Post an das Jobcenter schicken.

[Fettnäpfchen]

Tenner

Was passieren kann ist dass das JC die Zahlung einstellt und dir mitteilt das du falls nötig einen neuen Antrag auf Darlehensbasis stellen sollst.
Wird sehr oft hier davon geschrieben und ich finde das ist falsch und nur für das JC von Vorteil wobei es Dir ein mehr an Arbeit macht.
Leistungspflicht des Leistungsträgers

bei Arbeitsaufnahme:
V (weiterlesen...)

MfG FN

[Sheherazade]

Was passieren kann ist dass das JC die Zahlung einstellt

Kann nicht passieren, wenn die Leistung für Dezember schon auf dem Weg ist.

[Fettnäpfchen]

Kann nicht passieren, wenn die Leistung für Dezember schon auf dem Weg ist.

Wenn!
genau.

[Sheherazade]

Deshalb schrieb ich

Da der 1.12. bereits in 12 Tagen ist und der Zahllauf in ca. 1 Woche stattfindet, kannst du auch schon Anfang nächster Woche die Veränderungsmitteilung per Post an das Jobcenter schicken.

Dann passiert  das auch nicht.

[Tenner]

Also vielen Dank für die Hinweise - TOP

Wer in ALG2 in Arbeit kommt - erste Lohnzahlung am ersten Werktag des Folgemonats.
Evtl. vertraglich festhalten.

Hierzu noch eine kurze Frage bzw. Fallstrick:
Laut künftigem Arbeitgeber sollte ich den Arbeitsvertrag bis zum Montag 22.11 unterschreiben, Arbeitsbeginn 01.12.
Das Jobcenter informiere ich erst am 30.11 (Zahlungsdurchlauf)
Kann das Jobcenter den Arbeitsvertrag komplett zur Durchsicht einfordern?
Wenn ich am 22.11 unterschreibe und am 30.11 das Jobcenter informiere, stellt dies eine Verletzung der Informationspflicht dar?
Vielen Dank

[crazy]

Nicht wirklich.
Und wenn Du mit drm Arbeitsplatz kein Alg2 mehr benötigst braucht es den AV eh nicht! Eigentlich braucht es nie AV, eine Arbeitgeberbescheinigung aus der Gehalt und Zahldatum hervorgeht reicht auch.
Zudem ersten Zufluss Lohn mitteilen, wenn auf dem Konto angekommen

[justine1992]

Kann das Jobcenter den Arbeitsvertrag komplett zur Durchsicht einfordern?

Ja, tun sie auch oft. Musst aber nicht vorlegen.

Wenn ich am 22.11 unterschreibe und am 30.11 das Jobcenter informiere, stellt dies eine Verletzung der Informationspflicht dar?

Nein. Musst aber nicht so lange warten.

Da der 1.12. bereits in 12 Tagen ist und der Zahllauf in ca. 1 Woche stattfindet, kannst du auch schon Anfang nächster Woche die Veränderungsmitteilung per Post an das Jobcenter schicken.

[Sheherazade]

Aber auf keinen Fall vor rechtsverbindlicher Unterzeichnung des Arbeitsvertrages beider Vertragspartien!