Bitte freundlich um Hilfe bei Eingliederungsvereinbarung

[so-so]

Hallo   

Ich begrüße - als Neumitglied - das ganze Forum und erhoffe mir einen Ratschlag von euch bzgl. meiner Eingliederungsvereinbarung, welche ich unterschrieben bis zum 03.01.2022 an das Jobcenter Mannheim zurückschicken soll...und welches mir richtig Sorgen macht.

Zunächst möchte ich anmerken, dass ich in keiner Weise das Gefühl habe, intensiv beraten, oder betreut zu werden,- eher ist das Gegenzteil der Fall.
Meine Sachbearbeiterin hört nicht zu, lässt mich nicht aussprechen und forderte mich auf diese EgV unverzüglich zu unterschreiben, was ich ablehnte und auf Mitnahme bestand ( damit ich das hier im Forum prüfen lassen kann )

Meinen Wunsch in die EgV den Passus aufzunehmen, vor der Unterzeichnung dem ärztl. Dienst vorgestellt zu werden, kam sie mit der Begründung " eine Vorsprache bzw. Untersuchung beim ärztl. Dienst ist aufgrund der Pandemie derzeit nicht möglich ", nicht nach.
Ich mache auf sie durchaus einen gesunden Eindruck und für die Vermittlung - zumindest in einen 1,- EUR Job " wirds schon noch gehen.
Da hat sie mir auch gleich einen Vermittlungsvorschlag mitgegeben... Seniorenbetreuung im Revier...Essen anrichten, Einkaufsbegleitung, Unterhaltung ect.

Was die Dame nicht weiß,- ich leide u.a. seit einer Sportverletzung in der Kindheit unter einer massiven Wirbelsäulenverkrümmung welche mir jeden Tag ebenso massive Schmerzen bereitet.
Ich muss in der Stadt, desöfteren in die Hocke und mich erholen...schreie vor Schmerzen.
Laut Orthopäde sollte ich schon vor Jahren unters Messer,- es muss eine Wirbelsäulenversteifung vorgenommen werden.
Der einzige Grund warum ich dies noch nicht getan habe, ist das Risiko einer Querschnittslähmung wenn bei der OP etwas schiefgeht.
Ich habe ein minderjähriges, schulpflichtiges Kind zu versorgen...
Tragen darf ich gar nix mehr...das macht alles mein Junge.

Laut dieser EgV  Abs. 4 Integration zur Arbeit, soll ich 15 Bewerbungen in drei Monaten dem Jobcenter nachweisen.
Inklusive Nachweise zu Bewerbungsbemühungen, Anschreiben, Eingangsbestätigungen, Absagen ect.
Wer zahlt das alles z. Bsp. wenn die mich zu einem Bewerbungsgespräch einladen ?
Ich kann Fahrtkosten -Hin u. Zurück - von bis zu 30 km Radius ( in diesem Radius muss ich mich bewerben ) unmöglich von meiner Hilfe zum Lebensunterhalt vorstrecken.

Mir ist das alles zuviel,- habe schon schlaflose Nächte und komme nicht mehr zur Ruhe.
Ich hoffe ihr könnt mir helfen, wie ich jetzt strukturiert vorgehen muss.

Die EgV habe ich eingefügt.

Vielen Dank !









[Dateianhang durch Administrator gelöscht]

[Frogger]

Meinen Wunsch in die EgV den Passus aufzunehmen, vor der Unterzeichnung dem ärztl. Dienst vorgestellt zu werden, kam sie mit der Begründung " eine Vorsprache bzw. Untersuchung beim ärztl. Dienst ist aufgrund der Pandemie derzeit nicht möglich ", nicht nach.
Ich mache auf sie durchaus einen gesunden Eindruck und für die Vermittlung - zumindest in einen 1,- EUR Job " wirds schon noch gehen. Da hat sie mir auch gleich einen Vermittlungsvorschlag mitgegeben... Seniorenbetreuung im Revier...Essen anrichten, Einkaufsbegleitung, Unterhaltung ect.

Der Passus darf nicht in die EinV aufgenommen werden. Auch wenn sich viele SB nicht daran halten und so die Vorstellung zum ÄD etc. regel wollen. Vor dem Abschluss der EinV hat im Rahmen der Potenzialanalyse die Feststellung der Leistungsfähigkeit stattzufinden. Erst Recht, wenn der Leistungsbezieher mitteilt, erheblich eingeschränkt zu sein.
Der Verzicht aus Pandemie-Gründen ist nicht möglich.

[Heinz-Otto]

Es darf nicht wahr sein.
Allein schon das sollte man nicht unterschreiben und darf nicht verlangt werden.
Handynummer mitteilen.
Internet voraussetzen.
Allgemeine Pflichten (Post, Briefkasten....) gehören da auch nicht rein.

Was die "Förderung", bzw. Leistungen des JC betrifft, wird das nicht gesondert in einer Zuweisung geregelt?

[mousekiller]

Ist Deine Erkrankung ärztlich attestierbar? Wenn nein - kümmere Dich darum. Das ist wichtig, weil Du auch für spätere Krankheitsverläufe und einen möglichen GdB diese Vorerkrankung benötigst um eine unverfälschte Diagnose zu erhalten.

Hinsichtlich des ärztlichen Dienstes rate ich zu einem "Antrag auf amtsärztliche Untersuchung". Das geht formlos und schriftlich in einem Dreizeiler. Sobald dieser Antrag dem JC vorliegt, darf es auch keine EGV mit Dir abschließen, da die Leistungsfähigkeit dann noch nicht abschließend festgestellt werden kann.

[Der Friese]

Das mit dem Ärztlichen Dienst ist der Phantasie des SB entsprungen. Ich selbst war im Dezember dort und hier im Forum gibt es etliche Beiträge von Usern, die auch in letzter Zeit dort vorstellig wurden.

Wie mousekiller schrieb:
"Hinsichtlich des ärztlichen Dienstes rate ich zu einem "Antrag auf amtsärztliche Untersuchung". Das geht formlos und schriftlich in einem Dreizeiler. Sobald dieser Antrag dem JC vorliegt, darf es auch keine EGV mit Dir abschließen, da die Leistungsfähigkeit dann noch nicht abschließend festgestellt werden kann."

Da liegt das "Problem" deines SB. Aber es soll auch seins bleiben. Muss er halt arbeiten und kann mit dir nicht nach gut dünken verfahren.

[Frogger]

Dass alleine Regelungen, dass rückwirkend ab dem 15.01.2021 eine Liste für Bewerbungen geführt werden soll oder auch dieser Unsinn mit den Daten und über die EinV sanktionsbewehrt regeln zu wollen, dass man Sorge dafür zu tragen hat, dass Unbefugte keine Schriftstücke aus dem Briefkasten entwenden können etc. ist natürlich kompletter Unsinn.
Sollte es zu einem ersetzendem Verwaltungsakt kommen sind es aber solche Punkte, die zusätzlich in die Begründung mit einfließen können.

Hinsichtlich des ärztlichen Dienstes rate ich zu einem "Antrag auf amtsärztliche Untersuchung". Das geht formlos und schriftlich in einem Dreizeiler. Sobald dieser Antrag dem JC vorliegt, darf es auch keine EGV mit Dir abschließen, da die Leistungsfähigkeit dann noch nicht abschließend festgestellt werden kann.

Eine solche Möglichkeit der Antragsstellung gibt es nicht.

Richtig ist, dass ohne die Feststellung der Leistungsfähigkeit kein Abschluss der Eingliederungsvereinbarung möglich ist.
Daher würde ich eher nochmals auf die Einschränkungen hinweisen und die Feststellung der Leistungsfähigkeit anregen. Im Gegensatz zum Antrag gibt es für den SB bei einer Anregung keine Bescheidungspflicht. Die Pflicht der Feststellung ergbit sich aber im Rahmen des Abschlusses einer Eingliederungsvereinbarung und die Prüfung, ob überhaupt Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II zustehen. Ich würde daher sowas schreiben.


Fragen zum Termin vom xx.xx.xxxx (Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung)
Sehr geehrter Herr xxxxx,

ich würde gerne zunächst darauf hinweisen, dass ich natürlich gewillt bin eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen. Ich sehe die Verhandlungen auch noch nicht als gescheitert an. Ich finde aber, dass die meine konkreten Hinweise auf eine erheblich eingeschränkte Leistungsfähigkeit keine Berücksichtigung gefunden haben. Ich kann natürlich mindestens 3 Stunden am Tag arbeiten. In meiner Leistungsfähigkeit bin ich durch eine körperliche Beeinträchtigung erheblich eingeschränkt. Den Verzicht auf die Feststellung der Leistungsfähigkeit durch den Ärztlichen Dienst aufgrund des Pandemiegeschehens  kann ich nicht nachvollziehen. Dass keine Termine beim Ärztlichen Dienst vergeben werden, darf sich jedenfalls nicht negativ auf die Potenzialanalyse auswirken. Dies würde ja zwangsläufig bedeuten, dass ich Ihnen gegenüber meine medizinischen Einschränkungen offenlegen muss und Sie eine Entscheidung über meine Leistungsfähigkeit treffen dürfen. Laut meiner Information können - sofern notwendig - Untersuchungstermine beim Ärztlichen Dienst stattfinden.

Nach der für Sie bindenden Fachlichen Weisung der BfA zum § 15 SGB II muss der Ausgangspunkt des gesamten Eingliederungsprozesses die individuell festgestellten Fertigkeiten und Kompetenzen und persönlichen Verhältnisse der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person sein (sog. Profiling als Stärken- und Potenzialanalyse). In der Potenzialanalyse wird hierzu eine individuelle Einschätzung durchgeführt, die die Grundlage der Integrationsprognose für die Vermittlung und Beratung sowie den Einsatz von Eingliederungsleistungen bildet. Eine vollständige Potenzialanalyse ist Voraussetzung für den Abschluss einer EinV (vgl. § 15 Abs. 2 Satz 1).
Die Prüfung der Leistungsfähigkeit hat demnach vor dem Beginn der Verhandlungen und dem Abschluss der Eingliederungsvereinbarung zu erfolgen.

Ich bitte Sie daher zu prüfen ob Ihre Information bzgl. des Ärztlichen Dienstes veraltet ist und rege die ausdrücklich die Feststellung der Leistungsfähigkeit an. Ich bitte Sie ferner auf den Abschluss der Eingliederungsvereinbarung oder einen ersetzenden Verwaltungsakt bis zur Feststellung des Ärztlichen Dienstes zu verzichten.

[so-so]

...wow...  hier haben sich ja schon einige zu Wort gemeldet...vielen Dank für eure Anregungen

Ich sehe schon, hier wird mir geholfen 

Also, meine Erkrankung ist selbstverständlich attestierbar...ich bin ja schon seit Jahren bei meinem Orthopäden in Behandlung...das habe ich alles schriftlich und kann das auch belegen.
Zu keinem anderen Urteil kann der ÄD kommen.

Einen GdB habe ich nie beantragt, glaube aber schon, dass ich diesen bekommen würde.

Vielen Dank auch für das bereits aufgesetzte Schreiben von Frogger, wie ich das nun aufsetzen könnte, damit ich vor dem Abschluss einer EgV noch zum ÄD komme.
Da hat die mich doch glatt angelogen...ich dachte mir das schon. Der Friese...Danke für den Hinweis.

Da wollte es sich die Sachbearbeiterin wohl ganz einfach machen,- so ganz ohne vollständige Potenzialanalyse.

Frage:

Kann die mir Stress machen, wenn ich jetzt nicht unterschreibe und stattdessen z.Bsp. das von Frogger aufgesetzte Schreiben schicke ?

Vielen Dank...ihr seid so lieb !

[Kopfbahnhof]

Kann die mir Stress machen, wenn ich jetzt nicht unterschreibe

Möglicherweise schon, manche SB im JC sind so drauf.
Allerdings kann das nicht Sanktioniert werden, wenn du nicht unterschreibst.

Das mit dem 15.01.2021 sehe ich als Schreibfehler an.
15 Bewerbungen im Quartal muss du für dich selbst Entscheiden ob das machbar ist. (wegen der gesundh. Einschränkungen)
Kontaktdaten zum JC, gilt allein für deine aktuelle Wohnadresse, der Rest ist rein Freiwillig.

Wenn möglich lege der SB irgendetwas vor, was deine Einschränkungen belegt.
Bewerben kannst du dich ja nur auf Angebote denen du auch gewachsen bist. (darum evtl. die Anzahl Reduzieren)

Das kannst du als Vorschlag für eine EGV ja mal zum JC schicken.

Ich kenne dich ja nicht, aber evtl. ist es eine Möglichkeit EM Rente bei deiner RV zu Beantragen.
ÄD vom JC ist nicht gerade die erste Wahl dafür, aber eine Möglichkeit.

[Frogger]

Kann die mir Stress machen, wenn ich jetzt nicht unterschreibe und stattdessen z.Bsp. das von Frogger aufgesetzte Schreiben schicke ?

Stress machen? Gehen wir mal den worse case durch.

Die SB ersetzt die Eingliederungsvereinbarung durch Verwaltungsakt. Dies bedeutet letztendlich nur, dass genau dieselbe Eingliederungsvereinbarung per VA erlassen wird. Die SB darf an der dir vorliegenden EinV nichts verändern oder ergänzen. Bist also letztendlich nicht schlechter gestellt als jetzt.

Aber: Du kannst Widerspruch gegen die EinV-VA einlegen. Der Widerspruch hat zwar keine aufschiebende Wirkung, aber du könntest die aufschiebende Wirkung beim Sozialgericht beantragen.

Alleine aufgrund der fehlenden Leistungsfeststellung, dem falschen Datum des Beginns und der Regelung der Datenherausgabe, dürfte evtl. nicht der Widerspruch, aber sehr wahrscheinlich das Verfahren vor dem Sozialgericht zum Erfolg führen.

Das mit dem 15.01.2021 sehe ich als Schreibfehler an.
15 Bewerbungen im Quartal muss du für dich selbst Entscheiden ob das machbar ist. (wegen der gesundh. Einschränkungen)
Kontaktdaten zum JC, gilt allein für deine aktuelle Wohnadresse, der Rest ist rein Freiwillig.

Dass dies ein Schreibfehler ist, davon gehe ich auch aus. Es handelt sich aber um einen Öffentlich-Rechtlichen-Vertrag und solche Fehler sind dann gravierend.

Wenn möglich lege der SB irgendetwas vor, was deine Einschränkungen belegt.

Der SB gegenüber muss nichts belegt werden. Die SB ist kein Mediziner und auch nicht in der Lage eine Ersteinschätzung abzugeben. Gemäß der Fachlichen Weisung ist eine medizinische Begutachtung insbesondere geboten, wenn aus gesundheitlichen Gründen mehrfach Arbeit, gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten oder Eingliederungsmaßnahmen beendet, abgelehnt oder nicht angetreten wurden. Der deutliche Hinweis auf erhebliche Einschränkungen bei gewisser Tätigkeit ist ausreichend. "Ich darf/kann keine schwere Tätigkeit ausüben. Ich darf nicht lange stehen oder sitzen. etc"

Das kannst du als Vorschlag für eine EGV ja mal zum JC schicken.

Wozu? Die Verhandlungen können erst aufgenommen werden, wenn die Potenzialanalyse abgeschlossen ist. Wenn ich mich mit einem Gegenvorschlag melde, dann kommuniziere ich damit, dass eine Feststellung der Leistungsfähigkeit nicht nötig ist bzw. ja nur nötig, wenn die SB sich nicht meinem Willen beugt. Was die eigene Stellung schwächt.

Mit der Feststellung des ÄD kann man sich selbst Gedanken machen, was vielleicht infrage kommen könnte. Zum Beispiel eine Umschulung in einen anderen Beruf. Ich würde die Feststellung des ÄD abwarten und dann den weiteren Weg gehen wollen. Selbst wenn die Feststellung des ÄD negativ laufen sollte, kann man immer noch über die Rechtsmittel gegen die EinV ein korrektes Gutachten durch das Sozialgericht erreichen.

Vielen Dank auch für das bereits aufgesetzte Schreiben von Frogger, wie ich das nun aufsetzen könnte, damit ich vor dem Abschluss einer EgV noch zum ÄD komme.

Ich hab die Formulierung bewusst so gewählt, dass die SB jetzt reagieren muss, weil sie dir Mist erzählt hat. In dem man dies als Fehler und nicht als Lüge darstellt, wirkt dies nicht nur deeskalierend, sondern noch dazu lässt du ihr eine Hintertür offen, um den richtigen Weg gehen zu können. Mit dem Hinweis auf die Fachliche Weisung wird die eigene Kenntnis unterstrichen und auch die Möglichkeit einer Dienstaufsichtsbeschwerde kommuniziert.

Entweder die SB schlägt danach um sich und es kommt zum EinV-VA oder aber sie nimmt doch die Hintertür und schaltet den ÄD ein.

[Gast32644]

Dass alleine Regelungen, dass rückwirkend ab dem 15.01.2021 eine Liste für Bewerbungen geführt werden soll oder auch dieser Unsinn mit den Daten und über die EinV sanktionsbewehrt regeln zu wollen, dass man Sorge dafür zu tragen hat, dass Unbefugte keine Schriftstücke aus dem Briefkasten entwenden können etc. ist natürlich kompletter Unsinn.

Ich schmeiß mich weg, da haben die Monnemer zu oft die Ausrede benutzt, dass sie irgendwelche Briefe nicht bekommen haben 

[so-so]

Super 

Ich sage ganz, ganz lieb ...Vielen Dank...für eure Beiträge und Hilfestellung !Noch heute Abend mach ich ein schickes Schreiben fertig und...ersetze Lüge durch Fehler 

Freue mich total, daß ich hier endlich weiß, wie ich vorgehen muss...ihr habt mir sehr geholfen und ich bin schon viel ruhiger geworden. DANKE !

[Kopfbahnhof]

Der SB gegenüber muss nichts belegt werden.

Ich sehe kein Problem darin der SB zur Kenntnis zu geben, wenn ich starke Rückenprobleme habe.

eine Feststellung der Leistungsfähigkeit nicht nötig ist

Das kann trotzdem noch geklärt werden, auch mit Gegenvorschlag.

wie ich vorgehen muss

Ja bastel dir am besten was aus den Antworten zusammen.
Ich würde höflich bleiben, um Minderung der Bewerbungszahl bitten, wegen der Einschränkungen.
Dann kann SB auch Entscheiden ob nicht doch der ÄD notwendig ist.

Auf den Schreibfehler beim Datum hinweisen und warten was zurück kommt.
Wenn du es nicht willst, sollte das mit dem Tel. noch raus, auf jeden Fall die Handy Nr.
(Alternativ geht ja auch noch Mailadresse)
Dann kann man immer noch die Unterschrift verweigern, wenn nichts vernünftiges zurück kommt.

Der Rest in der EGV ist, meiner Meinung nach, eh nichts problematisches bzw. auch völliger Unsinn.

Sie soll dir einfach eine bessere zukommen lassen.

[Simone-]

@ Frogger 

Ich sehe kein Problem darin der SB zur Kenntnis zu geben, wenn ich starke Rückenprobleme habe.

Ich schon. Diagnosen gehen die Vermittlungs SB nichts an und Punkt. Auch der Gesundheitsfragebogen, der dann für den ÄD ausgefüllt werden muss geht NICHT an die Vermittlungs SB sondern NUR und DIREKT an den ÄD.

um Minderung der Bewerbungszahl bitten, wegen der Einschränkungen. Dann kann SB auch Entscheiden ob nicht doch der ÄD notwendig ist.

Tut mir leid, aber du scheinst das nicht verstanden zu haben und verwirrst die/den TE nur.

Es wird keine EGV abgeschlossen, die eine Anzahl an Pflichtbewerbungen beinhaltet, da ERST die Leistungsfähigkeit über den ÄD abgeklärt werden muss. Hierfür wird ein Antrag nach § 44a SGB II Feststellung von Erwerbsfähigkeit gestellt. Eine Vermittlung ist nur möglich, wenn man weiß, was überhaupt alles noch geht. Und ob der ÄD zur Begutachtung überhaupt eingeschaltet wird, entscheidet auch NICHT die SB. "Dann erzählen Sie mal, was Sie haben, dann entscheide ich, ob wir den ÄD überhaupt brauchen." So kam mir mal ein SB, aber so läufts nicht.

Der ÄD erstellt dann ein Gutachten in dem steht, was, wie lange, was nicht usw. (ohne Diagnosen und Begründung). Erst dann kann ein Vermittlungs-SB entsprechende Stellen raussuchen und demnach kann man sehen, wie viele Pflichtbewerbungen in einer EGV überhaupt Sinn machen.

Und bei solchen Dumm-Versuchen wie den Quatsch mit Sicherstellen dass keiner die Post klauen kann und ähnliches, die dreiste Lüge, es fände keine ärztliche Begutachtung statt, dazu noch die megafreche Aussage, die/der TE würde doch auf sie gesund wirken, weshalb es so schlimm schon nicht sei - da hätte die SB von mir ganz schnell ein gesalzenes Schreiben und die Vorgesetzten eine Fachaufsichtsbeschwerde. An einem gutmütigen Tag, würde im gesalzenen Schreiben an die SB höchstens eine FAB angedroht, falls sie weiterhin so einen Mist macht.

[BigMama]

Diagnosen gehen die Vermittlungs SB nichts an

Die Schilderung von Beschwerden ist nicht mit einer Mitteilung von Diagnosen gleichzusetzen. Eine Diagnose wäre ein LWSSyndrom oder ein Bandscheibenvorfall. Rückenschmerzen sind hingegen keine Diagnose sondern Beschwerden. Und manch einem AV reicht ein Attest vom Hausarzt aus, aus dem keine Diagnose hervorgeht, jedoch der Hinweis, dass eine Minderbelastbarkeit des Stütz- und Bewegungsapparats vorliegt und daher Heben und Tragen ohne mechanische Hilfsmittel ausgeschlossen sind. Im Zweifelsfall kann der AV das Attest an den ÄD weiterleiten und um Erstellung eines Gutachtens bitten. Müssen tut er das nicht wenn TE und er sich einig sind was für Tätigkeiten unter Berücksichtigung des Attests in Frage kommen.

[Kopfbahnhof]

Diagnosen gehen die Vermittlungs SB nichts an und Punkt.

Hab ich was von Diagnosen geschrieben??

da hätte die SB von mir ganz schnell ein gesalzenes Schreiben und die Vorgesetzten eine Fachaufsichtsbeschwerde.

Klar doch, du warst beim Gespräch ja auch dabei

Aber du machst das schon, Hauptsache ist @TE gibt der SB ordentlich Kontra.
Erst mal mit Vernunft reagieren, kommt für dich offenbar nicht in frage.

Je nachdem was vom JC zurück kommt, dann kann man immer noch entsprechend reagieren.