Linnemann: Arbeitsunwilligen kein Bürgergeld mehr zahlen

[Zatoo]

Lindner will ,,Nullrunde" und ,,große Sozialreform":
,,Bürgergeld hat nicht alle Erwartungen erfüllt"
https://www.bild.de/politik/inland/lindner-will-grosse-sozialreform-buergergeld-hat-nicht-alle-erwartungen-erfuellt-66a60bd13b10e254a400b655

[Jo]

Stimmt, da hat er recht. Meine Erwartungen hat das Bürgergeld auch nicht erfüllt.

[Zatoo]

Noch mal die Frage wie im 1. Beitrag: wie sieht es rechtlich aus? ist es rechtlich zulässig 100 Prozent zu kürzen?

[Vollloser]

,,Bürgergeld hat nicht alle Erwartungen erfüllt"

Schon wieda verkehrt !
An einem Existenzminimum kann man keine Erwartungen stellen !!

[Kopfbahnhof]

ist es rechtlich zulässig 100 Prozent zu kürzen?

Im Extremfall denke ich, ja.
Wenn sich, wer beim JC Tod stellt, aber auch wirklich nur da.

Wenn es einen nachvollziehbaren Grund dafür gab, dann aber auch mit Nachzahlung aller Leistungen.
(z.B. schwerer Unfall und Bewusstlos in einer Klinik)

Aber so ins Blaue oder bei Lappalien auf KEINEN Fall.

[Micky]

Während die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Dagmar Schmidt, Linnemann
für dessen Äusserungen kritisiert, lese ich kaum was dazu von den LINKEN und der BSW.
Die halten sich zurück, die Linke bei den letzten Wahlen unter ferner liefen und die BSW im Aufwind.

[ichbrauchgeld]

Noch mal die Frage wie im 1. Beitrag: wie sieht es rechtlich aus? ist es rechtlich zulässig 100 Prozent zu kürzen?

bisher gibt es keinen Rechtsspruch bezüglich der "neuen" Vorgaben mit 100 % Streichung bei Total Verweigerung bis auf das Urteil 2019. Muss halt geklagt werden, wenn das einem passiert.

[Unwissender]

Arbeitsunwillig? Was ist, wenn die Arbeitsplätze die es gibt nicht geeignet sind, z.B wenn man Handwerker ist, aber vorwiedgend nur Büroarbeitsplätze vorhanden sind? Und die wenigen Arbeitsplätze die im Handwerk vorhanden sind, sind ungeeignet, weil irgendeine Qualifikation fehlt? Soll man dann wieder eine unsinnge Arbeitsgelegenheit machen? 

[Ronald BW]

Ich warte darauf das es mal Demonstrationen gegen diese Machenschaften gibt.

Als Aufhänger könnten die Milliarden Zahlungen an DAX Konzerne dienen.
BMW bekam wohl 2 Milliarden aus der Staatskasse als Zuschuss
Insgesamt geht es bei allen hochprofitablen bedachten Konzernen wahrscheinlich um eine im Höheren 2 stelligen Milliardenbetrag zusätzlich zu den Steuerbeträgen die nicht gezahlt werden.

Eine Sauerei jagt also die nächste.

[OLD-MAN]

Ich warte darauf das es mal Demonstrationen gegen diese Machenschaften gibt.

Empfänger*innen von Transferleistungen haben doch kein Druckmittel, um Demonstrationen  durchzuführen!

[Vollloser]

Die Demonstrationen von betroffenen sind Flaschen sammeln, bei den "Tafeln" anstehen, Betteln, Ladendiebstähle ... und irgendwann vielleicht auch mal Plünderungen !

[Ronald BW]

Ich würde tägliche oder wöchentliche morgendliche friedliche Spaliere vor den JC durchaus für effektiv und
machbar halten um die Zustände zu thematisieren, ich bin allerdings selber nicht mehr bereit dazu, einfach
weil ich schon meinen Demonstration Beitrag in einem Umfang geleistet habe das es für ein Leben reicht.
Für so ein Spalier braucht es Minimum 2 Maximal 10 Leute mit einem Zeitaufwand von maximal 3-4 Stunden.
Dazu noch ein schönes Flugblatt könnte das schon gut wirken.

[Jo]

Hmm, einen Vorschlag starten aber sofort klarstellen das man selbst dabei nicht mitmacht hat schon so einen Beigeschmack.....

[selbiger]

Aber wenn es eine Leistung gibt, ist sie mit einer Gegenleistung verbunden.

die urväter der sozialgesetze haben diese geschaffen ohne gegenleistung..diese kam erst später dazu..der gedanke daran ist das man alles möglich an gründen bzw als vorwand nehmen möchte um zu kürzen einzig und allein darum geht es..in begleitung von erziehung und gefügig machen..nicht mehr und nicht weniger..ob so oder so..der arbeitnehmer zahlt steuern diese werden dadurch nicht weniger..aber es ist ebend ein leichtes sich an sozialschwache auszulassen..obwohl die eigentlichen sozialschmarötzer oben sitzen..die jenigen die man diese zustände zu verdanken hat..der sozialschwache ist hierbei nur der spielball..wie ging ein bekanntes lied...mit denen kann mans ja machen..die haben so unentlich viel geduld..sie halten schlicht still und wier werden weiter machen..

[Ronald BW]

Was hat es den für einen Beigeschmack?