Mehrbedarf Waschmaschine

[Jo]

So, jetzt isses soweit.
Meine treue Miele hat sich nach 32 Jahren verabschiedet.

Weis jemand von euch wie das mit dem Mehrbedarf aussieht? Hat schon mal jemand einen Antrag gestellt?
Im Netz hab ich ein Urteil vom Sozialgericht Kiel gefunden die einem BG-ler recht gaben, da die 1,60€ im Monat (Regelsatz für Reparatur/Anschaffung) nicht ausreichen. Man müsste etwa 20 Jahre für eine Maschine sparen......

Wie formuliert man einen solchen Antrag, gibts da Muster dazu?

[Hary]

Man müsste etwa 20 Jahre für eine Maschine sparen......

In der Zeit von 32 Jahren war ja absehbar, dass die Maschine irgendwann kaputt gehen wird... Du hast die Möglichkeit ein zinsloses Darlehen zum Kauf zu beantragen. Schicke ein Schreiben mit der Bitte um Gewährung für den Kauf inkl. drei oder mehr Angebote.

[Jo]

Danke für die Antwort.
Ich fragte aber nach Bewilligung von Mehrbedarf.
Was meinst du denn mit: ......war ja absehbar dass die Maschine kaputt gehen wird?
Ich Depp bin also selber Schuld, hätte längst sparen müssen?

[Hary]

Ich fragte aber nach Bewilligung von Mehrbedarf.

Es gibt dafür keinen Mehrbedarf. Der Bezieher hat mit der Leistung entsprechend einen Betrag zum ansparen. Wenn er diesen nicht dazu nutzt, dann ist das in der Verantwortung des Beziehers.

Ich Depp bin also selber Schuld, hätte längst sparen müssen?

Aus Sicht des Gesetzgeber ist dass genau so. Ob nun real etwas angespart werden kann mir der Leistung ist eine ganz andere Frage. Der Gesetzgeber sagt, dass es möglich ist...

[Sheherazade]

Meine treue Miele hat sich nach 32 Jahren verabschiedet.

Das zählt dann als Ersatzbeschaffung und dafür gibt es maximal ein Darlehen.

[szaros 25]

Hallo,

ich hatte einen Antag auf ein Darlehen für den Kauf einer Waschmaschine gestellt, habe nur einen Preis genannt und sofort bewilligt bekommen.Manches klappt auch 

[Vollloser]

Zitat von: Jo am 29. Juli 2024, 14:18:26 Ich Depp bin also selber Schuld, hätte längst sparen müssen? Aus Sicht des Gesetzgeber ist dass genau so. Ob nun real etwas angespart werden kann mit der Leistung ist eine ganz andere Frage. Der Gesetzgeber sagt, dass es möglich ist...

 
Sparen für ´ne Waschmaschine !?
Sparen für ´n Kühlschrank !?
Sparen für ´n Fernseher !?
Sparen für ´ne neue Bettmatratze !?
Sparen für eine Schuhreparatur !?
Sparen für ´ne CD-Playerreparatur !?
Sparen für ´ne Fahrradreparatur (oder Reparatur) !?
Sparen für ´ne neue Couch !?
Sparen für ´n neuen Rechner !?
Sparen für...

Mit (diesem klein gerechneten !) Hartz4/Bürgergeld ??

Rembrandt ?

[Jo]

Guckst du hier:
https://www.buergergeld.org/news/buergergeld-urteil-jobcenter-muss-neue-waschmaschine-bezahlen/
Eine neue Waschmaschine schüttelt niemand aus dem Ärmel. Für eine solche Investition müssen viele ans Eingemachte. Da Bürgergeld Bedürftige meist keine Rücklagen haben, ist die Situation bei einem Totalschaden des alten Geräts besonders prekär. Diesen Umstand erkannte auch das Sozialgericht Kiel (Aktenzeichen S 35 AS 35/22, Urteil vom 14. März 2023) und erklärte den Kaufpreis samt Lieferung zum einmaligen Mehrbedarf.
Sozialgericht erkennt Mehrbedarf an
Der Fall landete vor dem Sozialgericht Kiel, das sich auf die Seite des Bürgergeldempfängers stellte. Die Voraussetzungen für einen Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II seien erfüllt, und zwar ohne Einräumung eines Ermessensspielraums seitens des Jobcenters Kiel. Die Regelung sieht vor, dass ein Mehrbedarf besteht, wenn im Einzelfall ein unabweisbarer, besonderer Bedarf besteht – in dem Fall der Kauf der Waschmaschine – und ein Darlehen unzumutbar ist.

Ich war mal so frei und habe beim Jobcenter einen Antrag gestellt.

[Sheherazade]

Fein. Deine Chancen stehen nicht schlecht, wenn dein Jobcenter in Kiel ist. Wobei das letzte Wort in dem Fall ja noch gar nicht gesprochen wurde.

Gegen das Urteil wurde vom Jobcenter Kiel Berufung beim Landessozialgericht Schleswig-Holstein, Aktenzeichen L 6 AS 41/23, eingelegt.

[Jo]

Warum so schnippich?
Wenn du meinen Beitrag blöd findest: einfach ignorieren 

[Fettnäpfchen]

Jo link

Warum so schnippich?

Ist doch korrekt
Ein SG o. LSG hat keine Wirkung wie ein BSG Urteil
und daher kann das durchaus ein Einzelfall bleiben sogar im Kieler Raum.

MfG FN

[Jo]

Was gibt es zu verlieren? Nichts.

[Fettnäpfchen]

Jo

Was gibt es zu verlieren? Nichts.

Versuch macht Klug!
Wenn dann noch im Kieler Raum bist hast du sogar Chancen.

MfG FN

[Hary]

Kannst uns ja bitte auf dem laufenden halten

Betreffend dem Urteil musst du die auch den ganzen Fall ansehen, es kann durchaus eine andere Konstellation sein. Wünsche dir aber viel Erfolg, ich würde es ja begrüßen, wenn solche essentiellen Dinge übernommen würden. Vor allem eine Waschmaschine und Kühlschrank sind ja sehr wichtig. Natürlich kann man als Single auch mit der Hand waschen, aber das dauert ewig und ist meist nicht sehr sparsam.

[Jo]

Mach ich natürlich.

Ich finde auch, gerade solche Dinge wie Waschmaschine und Kühlschrank sollten übernommen werden.
Vor allem wenn man sich mal ansieht das jeder Dahergelaufene ohne Diskussion eine Wohnungseinrichtung bekommt.