EM-Rente abgelehnt: Deswegen können Bürgergeld-Bezieher selten hoffen – Urteil

[selbiger]

Auch eine diagnostizierte psychische Störung rechtfertigt nicht unbedingt eine Erwerbsminderung. Entscheidend ist vielmehr, ob der Betroffene zumindest sechs Stunden pro Tag in der Lage ist, eine Erwerbsarbeit zu verrichten. So entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg in einem konkreten Fall. (L 13 R 276/22).

https://www.gegen-hartz.de/urteile/em-rente-abgelehnt-deswegen-koennen-buergergeld-bezieher-selten-hoffen

wahnsinn wie man sich wehement sträubt und wehrt.jemandes die eu rente zu geben..allein die tatsache das diese person nicht leicht zu händeln sein wird..und alles andere als ein gutes kollegtives arbeiten zu erwarten ist.
wil man diesen denn nun in einzelräumen arbeiten lassen..??den lieber so zu grunde richten ..haubtsache keine eu rente..
und wen man schon liest..warum bg empfänger selten hoffen können..da geht es mit sicherheit nicht nur darum sondern um einiges andere mehr..

[Gerhaard]

War hier nicht die Rede von unter 3 Stunden täglich Arbeit? was sagen die Experten dazu mit 6 und 3 Stunden täglich Arbeit?
Ottokar?

[Ottokar]

Eine Erwerbsminderung liegt gemäß § 43 SGB VI vor, wenn man wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein.
Das SGB VI unterscheidet dann im Weiteren zwischen teilweiser (mehr als 3 aber weniger als 6 Stunden) und voller (weniger als 3 Stunden) Erwerbsminderung.
Wer also unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann, ist nicht erwerbsgemindert.

[Gerhaard]

Eine Erwerbsminderung liegt gemäß § 43 SGB VI vor, wenn man wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein.
Das SGB VI unterscheidet dann im Weiteren zwischen teilweiser (mehr als 3 aber weniger als 6 Stunden) und voller (weniger als 3 Stunden) Erwerbsminderung.
Wer also unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann, ist nicht erwerbsgemindert.

Das Urteil erschwert die EU Rente.

Und hat das Urteil Auswirkungen auf ALLE Fälle? oder ist das ein Einzellfall?

[Sheherazade]

Das ist eine Einzelfallentscheidung eines Landessozialgerichts, nicht mehr und nicht weniger.

[Gerhaard]

Das SGB VI unterscheidet dann im Weiteren zwischen teilweiser (mehr als 3 aber weniger als 6 Stunden) und voller (weniger als 3 Stunden) Erwerbsminderung.

Ja, stimmt.

[Ottokar]

Das ist eine absolute Einzelfallentscheidung.
Diese offenbart aber beispielhaft ein generelles Problem bei der Beurteilung einer Einschränkung wegen einem psychologischen Beschwerdebild.
Ein Gutachter sieht den Patienten nur ein einziges Mal und ist deshalb gar nicht in der Lage, Einschränkung der Leistungsfähigkeit oder Teilhabe so umfassend beurteilen zu können wie z.B. ein Facharzt, der den Patienten seit mehreren Jahren betreut. Gerade wenn komplexe und multible Persönlichkeitsstörungen vorliegen braucht es lange, diese korrekt beurteilen zu können. Das ist in einer Gutachtensituation von durchschnittlich 45 Minuten unmöglich.
Leider ist das unserer Justiz vollkommen egal, dort wird bei widerspüchlichen Gutachten von Kläger und Beklagten ein Gutachter vom Gericht beauftragt, dessen Gutachten vom Gericht oft als eine Art Gottesurteil gewertet wird. Selbst bei offensichtlichen Widersprüchen.

Ich hatte mal eine ähnliche Situation, dort hat der Kläger das Ansinnen des Gerichtes abgelehnt, einen Gutachter zu bestellen. Die Klage wurde daraufhin natürlich abgewiesen.
In der nächsten Instanz hat der Kläger aber dann gewonnen, weil er zuvor selbst einen ausgewiesenen Experten für seine Beschwerden aufgesucht und dort um ein Gutachten für das Gericht gebeten hatte, welches der Experte mit eben jener Begründung ablehnte, dass er auf der Basis von nur einem Patiententermin unmöglich dessen Leistungsumfang beurteilen könne, dies würde eine längerfristige Arzt-Patienten Betreuung erfordern.
Ein vom Gericht bestellter Gutachter würde sich in genau der selben Situation befinden und wäre nicht mal ein Experte für diese Störung. Mit dieser Argumentation und dem Zeugenbeweis des von ihm aufgesuchten Gutachters hat der Kläger dann das Verfahren gewonnen, da das Gericht das Gutachten seines Facharztes anerkannte, der ihn seit vielen Jahren betreute.

[Sheherazade]

Ein Gutachter sieht den Patienten nur ein einziges Mal und ist deshalb gar nicht in der Lage, Einschränkung der Leistungsfähigkeit oder Teilhabe so umfassend beurteilen zu können wie z.B. ein Facharzt, der den Patienten seit mehreren Jahren betreut.

In dem hier vorliegenden Fall war nicht nur ein Gutachter involviert. Zuerst kam eine Untersuchung durch die RV. Danach die Stellungnahme der behandelnden Psychiaterin, danach eine weitere Gutachterin wegen der neurologischen Störungen und zum Schluß wurde noch ein internistisches Gutachten erstellt. Ausnahmsweise kann man hier nicht behaupten, der Antrag  wäre nicht genau geprüft worden.
 

[Sensoriker]

Das Urteil erschwert die EU Rente.

Wo das denn.

Eine Erwerbsminderung liegt gemäß § 43 SGB VI vor, wenn man wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein.

Daran hat das Urteil nicht geändert.

wahnsinn wie man sich wehement sträubt und wehrt.jemandes die eu rente zu geben

Lies dir doch mal das Urteil durch. Dann kannst du dir deine Auswüchse sparen.

warum bg empfänger selten hoffen können..da geht es mit sicherheit nicht nur darum sondern um einiges andere mehr.

Ja sicher. Keine Ahnung was das Urteil damit zu tun haben soll, aber das kannst du doch mit Sicherheit erklären.

Diese offenbart aber beispielhaft ein generelles Problem bei der Beurteilung einer Einschränkung wegen einem psychologischen Beschwerdebild.

Hast du dir das Urteil komplett durchgelesen?

[Gerhaard]

Leider ist das unserer Justiz vollkommen egal, dort wird bei widerspüchlichen Gutachten von Kläger und Beklagten ein Gutachter vom Gericht beauftragt, dessen Gutachten vom Gericht oft als eine Art Gottesurteil gewertet wird. Selbst bei offensichtlichen Widersprüchen.

Wie kann große Teile von Justiz so hirnlos agieren, das ist unfassbar. Man wendet sich an Justiz als Ersatz für Gott. <<< Ja, diese Frage hat sich erledigt, wenn man den Beitrag Nr. 7 liest.

Die Beiträge 7 und 8 zeigen, dass Bürgergeld Leute niemals ihre Stimme erheben können, denn es gibt sehr viele Schuhputzer zwischen den Bürgeld Leuten.

[Sheherazade]

Die Beiträge 7 und 8 zeigen, dass Bürgergeld Leute niemals ihre Stimme erheben können, denn es gibt sehr viele Schuhputzer zwischen den Bürgeld Leuten.

Du kannst immer noch nicht anders als nur beleidigen. Die Begriffe Sachlichkeit und Objektivität sind dir völlig unbekannt.
 

[Gerhaard]

Die Beiträge 7 und 8 zeigen, dass Bürgergeld Leute niemals ihre Stimme erheben können, denn es gibt sehr viele Schuhputzer zwischen den Bürgeld Leuten.

Du kannst immer noch nicht anders als nur beleidigen. Die Begriffe Sachlichkeit und Objektivität sind dir völlig unbekannt.
 

Sieh dir deine Beiträge an! Gegen Menschen und ihre Schicksale.
Du bist der Inbegriff von Schma·rot·zer, der die Sozialgesetze das ganze Leben gelernt hat und sich darin dann gemütlich gemacht hat und weiterhin macht. Das ist eine Extraform von Schma·rot·zer

[selbiger]

ja, es wird immer leute geben die sich über alles und jeden stellen..egal wie dinge gesehen werden..früher haben diese sich,neue herrenrasse genannt..und immer schön unterm deckmantel sachlichkeit usw..wie das treten von oben nach unten, wenn man die sichtweisen anderer nicht akzeptieren kann wird das auch nie mehr in diesem land zu einer zufriedenen gesellschaft kommen..sondern immer schöööön weiter spallten..in urteilen wird man halt nie die waren hintergedanken offerieren..sondern so wie oben..blasphemie wenn man anders blickt..und letztlich ..es war abzusehen..!

Dann kannst du dir deine Auswüchse sparen.

hmm..blub..??

ber das kannst du doch mit Sicherheit erklären.

ohh..ich denke immer du bist allwissent..und alle anderen sind doof..so ist es immer wieder in deinen auswürfen zu lesen..ich werde dir keine arbeit abnehmen..!aber du doch sooo schlau und weisst alles..den ists doch ein klaks für dich das zu finden wonach du sucht..meinste nicht.?

Man wendet sich an Justiz als Ersatz für Gott.

in einer anderen sache was eu rente angeht..ich vermute das da son bissel einiges mit zusammen hängt..hatte damals schon mal vernehmen können,wo wann tag usw genau weis ich nicht..da hies es so oder so ähnlich..der weg in die eu rente ist zu einfach..man müsse diesen weg deutlich erschweren..
hier kann man also irgendwie von ausgehen das das urteil auch systemkonform ist..jeder euro der nicht gezahlt werden muss hat man mehr im vorstand..

was sich aber unsere sozis so geleistet haben sieht man ja auch hier..

https://rentenbescheid24.de/hat-die-spd-die-erwerbsminderungsrente-zerstoert/

In der nächsten Instanz hat der Kläger aber dann gewonnen, weil er zuvor selbst einen ausgewiesenen Experten für seine Beschwerden aufgesucht und dort um ein Gutachten für das Gericht gebeten hatte,

sowieso ist es immer ratsam einen eigenen gutachter,experten etz.des vertrauens aufzusuchen..die vom staat gestellten arbeiten gegen einen und nur im sinne dessens..habe genug erfahrung damit..sei es auf gesundheitlicher ebene oder im versicherungstechnischem etz usw..

[dj3d]

@ Ottokar
Leider ist das unserer Justiz vollkommen egal, dort wird bei widersprüchlichen Gutachten von Kläger und Beklagten ein Gutachter vom Gericht beauftragt, dessen Gutachten vom Gericht oft als eine Art Gottesurteil gewertet wird. Selbst bei offensichtlichen Widersprüchen.
das kann ich vollkommen bestätigen
und die ärztlichen gutachten von meiner Ärzten  sind nicht relevant
auch wenn Gutachter schwer wiegenden Fehler macht , werden das dann von den Gerichten als eine Art Gottesurteil gewertet wird was die andere Ärzten da sagen interessiert das Gericht nicht

[selbiger]

werden das dann von den Gerichten als eine Art Gottesurteil gewertet wird was die andere Ärzten da sagen interessiert das Gericht nicht

ja weil mache richter glauben sie sind die experten..sprich götter..wozu also ärzte gutachter etz usw..?normal ist das nicht..!aber wohl gang und gebe..