Bundestag beschließt Ende des Bürgergeldes

[Dwight Manfredi]

Wenn Mohammed und Ali gehen, gibt kein Bürgergeld mehr für Bernd???
https://www.tiktok.com/@duchess_of_hamburg/video/7612975550113615126?_r=1&_t=ZG-94PAqCUkv9V
Ich frage mich gerade welcher Beschäftigung diese Dame gerade nachgeht.

[Vollloser]

Was heißt das?
könnte das mit dem Attest vom Amtsarzt verfassungswidrig sein? würde Klage dagegen helfen?

Das bezog sich auf:

im abschnitt......Totalsanktion und Wohnkostenentzug:

Attest vom Amtsarzt halte ich für sozialpolitisches Sanktionsgeschwurbel - von wem auch immer das nun wieder kommen soll !!
Attest vom Amtsarzt ?  Der Amtsarzt jetzt als Hausarzt für Langzeitarbeitslose - oder wie - oder was jetz !?!? 

[Dwight Manfredi]

Attest vom Amtsarzt ?  Der Amtsarzt jetzt als Hausarzt für Langzeitarbeitslose - oder wie - oder was jetz !?!?

Ist doch völlig normal wenn das Amt begründete Zweifel an der Krankschreibung deines Hausarztes hat.
Sogar Unis verlangen bei Rücktritten von wichtigen Prüfungen ein amtsärztliches Attest statt eines normalen gelben Zettels.

[selbiger]

Ist doch völlig normal wenn das Amt begründete Zweifel an der Krankschreibung deines Hausarztes hat.
Sogar Unis verlangen bei Rücktritten von wichtigen Prüfungen ein amtsärztliches Attest statt eines normalen gelben Zettels.

ich finde es nicht normal das krankschreibungen als drückebergertum deklariert werden..das es das gibt ist unbestreitbar..aber krankgeschrieben ist krankgeschrieben..weil so wird klar gemacht das nun auch ärzte als unglaubwürdige unfähige unkompetente personen degradiert werden..in allen und jeden sieht der staat nur lügner und betrüger..dabei ist der staat bzw die politiker das problem..diese lügen und betrügen..auf kosten der schwachen..kann man mit täter opfer umkehr vergleichen.die waren sozialschmarozer sind unsere politiker..

der patient zb..soll zukünftig erst zum hausarzt gehen..damit dieser entscheiden kann ob der patient zum facharzt gehen sollte oder nicht..dafür wird der haus arzt als aureichend kompetent erklärt..aber wenns um eine krankschreibung geht..ist dieser inkompetent..??und stellt somit das ticket in frage..??irgendwas läuft da wohl nicht rund..

[Rotti]

ich finde es nicht normal das krankschreibungen als drückebergertum deklariert werden..das es das gibt ist unbestreitbar

müsste es nicht heisen der Arzt schreibt gesunde Leute Krank.

[Dwight Manfredi]

der Arzt schreibt gesunde Leute Krank.

Das es teilweise so ist beweisen doch die zahlreichen Berichte und Reportagen sogar mit versteckter Kamera dokumentiert.
Da gingen gesunde Leute hin und sagten das sie eine Krankmeldung bräuchten und der Arzt fragt dann auch noch wie lange. Das wissen auch die Ämter, darum werden die Leute jetzt zum Amtsarzt geschickt und sind dank Wunderheilung gar nicht mehr so krank.

[Rotti]

Das wissen auch die Ämter, darum werden die Leute jetzt zum Amtsarzt geschickt und sind dank Wunderheilung gar nicht mehr so krank.

und viele Amtsärzte schreiben auch sehr kranke Leute gesund verschiedene Ärzte andere Meinungen ich denke auch an die vielen Operationen wo manchmal gar nicht Nötig sind.
Am ende gehts wie immer nur ums Geld was am Ende der Versicherte bezahlt.
 

[Unwissender]

"Als Faustregel gelte, wenn 100.000 Menschen in Arbeit gebracht werden könnten, bringe dies eine bis drei Milliarden Euro Einsparungen"

Und wo sollen die 1000.000 freien Arbeitsplätze herkommen?

Und von den 100000 sind nach ein paar Monten 95000 wieder da! (Hat man ja bei HartzIV gesehen, das es so läuft) Nix gelernt!

[Ottokar]

Attest vom Amtsarzt oder Amtsarzt-Zwang ist wieder mal ausgemachter Blödsinn, sowas gibts nicht.
Außerdem ist der Amtsarzt dafür mangels rechtlicher Voraussetzungen bei Arbeitslosen gar nicht zuständig.
§ 56 SGB II verweist schon seit dem 01.01.2009  auf die Anwendung von § 275 Abs 1 Nr 3b und Abs 1a SGB V, danach muss die Krankenkasse ihren med. Dienst (MdK) mit der Prüfung der AU beauftragen, wenn das JC berechtigte Zweifel an der AU hat. Die Krankenkasse kann dies jedoch ablehnen, wenn die AU aus den vorliegenden Diagnosen eindeutig nachvollzogen werden kann.
Übrigends dürfen Arbeitgeber das schon lange.


Die Zuständigkeit des Amtsarztes ist nur im Bereich des öffentlichen Dienstes und bei Arbeitgebern gegeben, bei denen § 3 Abs. 4 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) oder § 3 Abs. 5 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) gelten.
Darin ist geregelt, dass der Arbeitgeber die Möglichkeit hat, "bei begründeter Veranlassung" einen Arbeitnehmer anzuweisen, sich von einem Amtsarzt, Personalarzt oder Betriebsarzt untersuchen zu lassen.

[Vollloser]

völlig normal wenn das Amt begründete Zweifel an der Krankschreibung deines Hausarztes hat.

Ne. Bei MIR nich normal !

Es gibt ja zwei so Grundtypen von Patienten !
Die einen MIT "techno-telepathischen" Fähigkeiten,
und die anderen OHNE "techno-telepathischen" Fähigkeiten.

Die MIT techno-telepathischen Fähigkeiten können in einer Arztpraxis bewirken, dass wenn sie eine Praxis betreten, automatisch gleich so ein bereits fertig ausgedruckter gelber Schein für sie aus´m Drucker neben der Arzthelferin hinter dem Anmeldetresen rausfluppt;
und die OHNE diese techno-telepathischen Fähigkeiten müssen immer direkt beim Arzt rein und um eine Krankschreibung betteln, und bekommen dann (manchmal vielleicht !) auch eine.

Tja, und ICH gehöre eher so zu der letzteren Kategorie.   
Heist bei MIR also (i. d. R. (noch zumindest)) - ohne "Kopp unterm Arm", keine Krankschreibung !

Attest vom Amtsarzt oder Amtsarzt-Zwang ist wieder mal ausgemachter Blödsinn, sowas gibts nicht.

Na sach ich doch (auch) - Sanktionsschwurbelei ! 

[Ottokar]

Was sich beim Bürgergeld ab 01.07.2026 ändert

Diskussionsthema: Was sich beim Bürgergeld ab 01.07.2026 ändert

[2_Gerhaard]

Attest vom Amtsarzt oder Amtsarzt-Zwang ist wieder mal ausgemachter Blödsinn, sowas gibts nicht.
Außerdem ist der Amtsarzt dafür mangels rechtlicher Voraussetzungen bei Arbeitslosen gar nicht zuständig.
§ 56 SGB II verweist schon seit dem 01.01.2009  auf die Anwendung von § 275 Abs 1 Nr 3b und Abs 1a SGB V, danach muss die Krankenkasse ihren med. Dienst (MdK) mit der Prüfung der AU beauftragen, wenn das JC berechtigte Zweifel an der AU hat. Die Krankenkasse kann dies jedoch ablehnen, wenn die AU aus den vorliegenden Diagnosen eindeutig nachvollzogen werden kann.
Übrigends dürfen Arbeitgeber das schon lange.


Die Zuständigkeit des Amtsarztes ist nur im Bereich des öffentlichen Dienstes und bei Arbeitgebern gegeben, bei denen § 3 Abs. 4 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) oder § 3 Abs. 5 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) gelten.
Darin ist geregelt, dass der Arbeitgeber die Möglichkeit hat, "bei begründeter Veranlassung" einen Arbeitnehmer anzuweisen, sich von einem Amtsarzt, Personalarzt oder Betriebsarzt untersuchen zu lassen.

Was bedeutet dann die Änderung bei der neuen Grundsicherung? oder gibt es eine solche Änderung gar nicht und die Presse berichtet falsch?

[Ottokar]

Es gibt die im Artikel beschriebene Änderung nicht, das SGB II beihaltet keine Regelungen zu einen Amtsarzt-Zwang.

Das Jobcenter Krankenkassen zur Prüfung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auffordern dürfen, wenn das JC berechtigte Zweifel an der AU hat, ist bereits seit 2009 Gesetz.
Neu ist der Zusatz, dass Jobcenter eine solche Prüfung verlangen sollen, wenn Leistungsbezieher AUs wiederholt zur Entschuldigung von Meldeterminen oder Vorstellungsgesprächen vorlegen. Damit wird der berechtigte Zweifel insinuiert, dass die AU nur dem Zweck der Entschuldigung von Meldeterminen oder Vorstellungsgesprächen dient und keine echte Arbeitsunfähigkeit vorliegt. Diesen berechtigten Zweifel konnten JC aber auch schon bisher zur Prüfung einer AU nutzen.

[Bimimaus5421]

Ebenso sollen Atteste vom Hausarzt, sogenannte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, künftig nicht mehr ausreichen, wenn jemand mehrmals einen Meldetermin verpasst. Es seien in so einem Fall ,,Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit" anzunehmen, weswegen künftig auch in solchen Fällen Atteste vom Amtsarzt benötigt werden
https://www.freitag.de/autoren/helena-steinhaus/totalsanktionen-amtsarzt-zwang-misstrauen-was-die-grundsicherung-bedeutet

Und wer zahlt den .die Atteste das Jc ? Dann sollen alle das einklagen

[Rotti]

Und wer zahlt den .die Atteste das Jc ? Dann sollen alle das einklagen

Alles in der digitalen Patientenakte die sicher bald Pflicht wird und Schwup di Wupp alles gespeichert und per eMail weiterleiten so wirds kommen.