WBA und neue SB

[Joschua]

Hi, ja das ist Schikane.
Sehe meinen Beitrag JC verweigert Wba und und kommt mit Richtlinien..

Hör auf so ein Quatsch zu erzählen.
Wenn man querulant spielen will muss man auch mit den Konsequenzen rechnen.

Hier im Beitrag von eben kannst du es auch sehen....
" Bericht über Leistungskürzung wegen Nicht-Entbindung von der Schweigepflicht"
https://hartz.info/index.php/topic,138517.0.html

[Bimimaus5421]

Hi, ja das ist Schikane.
Sehe meinen Beitrag JC verweigert Wba und und kommt mit Richtlinien..

Hör auf so ein Quatsch zu erzählen.
Wenn man querulant spielen will muss man auch mit den Konsequenzen rechnen.

Hier im Beitrag von eben kannst du es auch sehen....
" Bericht über Leistungskürzung wegen Nicht-Entbindung von der Schweigepflicht"
https://hartz.info/index.php/topic,138517.0.html
  

Aha, wenn man keine Argumente mehr hat und Leute nach Art 19 gg Abs 4 ihre Rechte wahrnehmen kommt man mit  Querulant.
Springst du auch aus dem 13 stock wenn das JC dazu auffordert?
Das mit der Schweigepflicht ist ein ganzer anderer Sachverhalt
Außerdem weißt du nicht was der Kläger vorgetragen hat. Oder warst du dabei bei der Verhandlung?
Die Sozialgerichte machen sehr viele Fehler.
Oder warum hat das BSG so viele Klagen da liegen?
Wegen solchen Leute wie du und andere die Gehorsam sind und sich verarschen lassen wird das Land an die Wand gefahren
Ich Wette du bist ein Troll und hast noch nie ein Gerichtssaal von innen gesehen bzw betreten..

[Birgit63]

Wegen solchen Leute wie du und andere die Gehorsam sind und sich verarschen lassen wird das Land an die Wand gefahren
Ich Wette du bist ein Troll und hast noch nie ein Gerichtssaal von innen gesehen bzw betreten..

Das finde ich sehr unangemessen. Nur, weil du lieber die Gerichte bemühst, müssen das nicht alle anderen auch machen. Und schon gar nicht wegen so einer Kleinigkeit. Bürgergeldbezieher haben auch Pflichten und nicht nur Rechte.

[Bundspecht]

Ich Wette du bist ein Troll

Dagmar81 mit neuem Namen !!!

 

[Joschua]

Die Sozialgerichte machen sehr viele Fehler.
Oder warum hat das BSG so viele Klagen da liegen?
Wegen solchen Leute wie du und andere die Gehorsam sind und sich verarschen lassen wird das Land an die Wand gefahren

Die sind vor allem voll mit vielen sinnlosen Klagen.
Eine private Rechtschutzversicherung schaut sich sowas nur bergrenzt an und wirft einen raus!

Na irgendwann werden die Hürden der Prozesskostenhilfe höher legen. Die vielen "Schwachsinnsklagen" zu Lasten der Steuerzahler. Und die KI tut ihr übriges.
Na dann muss KI ran und den Klagemüll abschmettern ... oder nach dem Motto "wer verliert zahlt" (zumindest teils)

[oldtom]

Die Sozialgerichte machen sehr viele Fehler.
Oder warum hat das BSG so viele Klagen da liegen?
Wegen solchen Leute wie du und andere die Gehorsam sind und sich verarschen lassen wird das Land an die Wand gefahren

Die sind vor allem voll mit vielen sinnlosen Klagen.
Eine private Rechtschutzversicherung schaut sich sowas nur bergrenzt an und wirft einen raus!

Na irgendwann werden die Hürden der Prozesskostenhilfe höher legen. Die vielen "Schwachsinnsklagen" zu Lasten der Steuerzahler. Und die KI tut ihr übriges.
Na dann muss KI ran und den Klagemüll abschmettern ... oder nach dem Motto "wer verliert zahlt" (zumindest teils)

Und wie PKH funktioniert weiß er auch nicht... passt ins Bild.

[Eichhörnchen]

Und die KI tut ihr übriges.
Na dann muss KI ran und den Klagemüll abschmettern ...

Könnte aber auch (aus Deiner Erwartung heraus gesehen) nach hinten losgehen !?!
Kommt sicherlich vielleicht auch auf die KI und ihre Programmierung an. Aber wenn man eine wirklich "unbestechlich objektiv" analysierende KI da einsetzen würde - die von Elon Musk (Grok) z. B. - könnte es passieren, dass sie die Fälle mal richtig logisch und auch realitätsbezogen beurteilt - wie hier z. B.: https://youtu.be/v2EGEwZDNvI
Die Vermittlungsfachkräfte in den Jobcentern handeln und urteilen ja tendenziell oft eher ideologisch orientiert (jeden unbedingt "in Arbeit" bringen - mehr oder weniger egal wie, wo, als was), und oft dann auch "aus dem Bauch heraus".

[Joschua]

Und wie PKH funktioniert weiß er auch nicht.

Natürlich haben andere keine Ahnung...

Nur warum sind die Gerichte/Sozialgerichte voll mit klagen.  (Ja - AW kenn ich ... )

Google KI:
"
Vor den Sozialgerichten enden etwa 35 % bis 40 % der Verfahren mit einem Erfolg für die Kläger. Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass 60 % bis 65 % der Verfahren negativ (durch Klageabweisung, Klagerücknahme, Vergleich oder Prozessverlust) ausgehen.
"
Um diese 65% gehts! Und wer die Kosten trägt!   Der Steuerzahler!
Wenn er im negativen Ausgang sagen wir mal - einfach mal eine Zahl 150€ -  Unkostengebühr geben würde... ????

[oldtom]

Und wie PKH funktioniert weiß er auch nicht.

Natürlich haben andere keine Ahnung...

Nur warum sind die Gerichte/Sozialgerichte voll mit klagen.  (Ja - AW kenn ich ... )

Google KI:
"
Vor den Sozialgerichten enden etwa 35 % bis 40 % der Verfahren mit einem Erfolg für die Kläger. Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass 60 % bis 65 % der Verfahren negativ (durch Klageabweisung, Klagerücknahme, Vergleich oder Prozessverlust) ausgehen.
"
Um diese 65% gehts! Und wer die Kosten trägt!   Der Steuerzahler!
Wenn er im negativen Ausgang sagen wir mal - einfach mal eine Zahl 150€ -  Unkostengebühr geben würde... ????

Was ich sage : Er hat keine Ahnung wie PKH funktioniert und redet unsinn. Ich will das jetzt nicht erklären:
1.) Wie PKH überhaupt  funtioniert
2.) Warum sie gerade n der Sozialgerichtsbarkeit eine geringere Rolle spielt.

So viele Buntstifte hab ich nicht.

[Joschua]

daher bin ich ja so froh das ich dich oldtom habe.

Ja in Sozialgerichten ist es ja noch viel schlimmer als in "normalen" Gerichten mit PKH weils gar nicht kostet. Quasi "Hinlaschen und forumlar ausfüllen - gut is". das wir m.E. Inflationär ausgenutzt!  da müssen gewisse "Schranken" rein.

[oldtom]

daher bin ich ja so froh das ich dich oldtom habe.

Ja in Sozialgerichten ist es ja noch viel schlimmer als in "normalen" Gerichten mit PKH weils gar nicht kostet. Quasi "Hinlaschen und forumlar ausfüllen - gut is". das wir m.E. Inflationär ausgenutzt!  da müssen gewisse "Schranken" rein.

gut, ein bisschen was hast du gegoogelt ... freut mich ...

Aber das beste Argument dafür das es bleibt wie es ist, ist die hohe quote im einstweiligen Rechtsschutz  -   wären da nur 10% der Anträge erfolgreich würde es das Instrument rechtfertigen.

[Joschua]

Ja die PKH ist ungemein komplex- aber habs 

Aber das beste Argument dafür das es bleibt wie es ist, ist die hohe quote im einstweiligen Rechtsschutz  -   wären da nur 10% der Anträge erfolgreich würde es das Instrument rechtfertigen.

Nein - dasrechtfertigt es eben nicht.
Warum schmeißt dich irgendwann die private Rechtschutz raus wenn zu doll wird?
So lange etwas kostenlos ist wird immer ausgenutzt. Natur des Menschen!

Da muss und das wird ein "Hürde" vorgeschoben - war ja schon mal im Gespräch.

[oldtom]

Oh Gott...
dann mit Buntstiften:

1.) im PKH verfahren prüft die Kammer zuerst summarisch die erfolgsaussichten - erst wenn diese Hürde (neben der Mittellosigkeit) genommen ist, wird der antrag bewilligt...

2.) im Eilverfahren wird auch zunächst der "Anordnungsgrund" geprüft: Liegt Eilbedürftigkeit  übrhaupt vor, dann der Antrag.

Spoiler : Ohne Notlage kein Anordnungsgrund...
Ohne Anordnungsentscheidung in Notlage Kein Rechtsscutz - GG ausgehebelt. Darum werden deine Träume nie wahr....

[Joschua]

Das sind nicht meine Träume. Glaubst du das es einfach so weitergeht? Die Kosten ufern aus. Gerichte hoffnungslos überlastet.

Es werden Reformen kommen - ganz sicher.  Ich sage ja nicht abgeschafft- aber es ufert aus und ist nicht mehr finanzierbar.  Es muss gesteuert und begrenzt werden. In D ist ein wilde "Klagekultur" eingezogen....  Bei dem Datenschutz Irrsin ebenso.

In manchen Beiträgen hier gut zu erkennen.


Wenn z.B jemand seine WBA nicht durch bekommt weil er nicht mitarbeitet und Unterlagen liefert . .. am Schluss kein Geld auf dem Konto hat -
dann Eilantrag&Co Sozialgericht stellt   - Soll das noch der Steuerzahler aufkommen?
=>  einem normal arbeitenden Steuerzahler etwas schwer zu vermitteln - oder für euch normal?

Aber es kommen bald noch viele Reformen in allen Sozialsystemen & Pflege/Gesundheitssystemen in Deutschland.
das wird nicht schön - aber nötig! und alle (auch mich) treffen.!

[oldtom]

ach... wie wäre es dann mal damit , dass die Behörde nicht die 30%  Rechtsverstöße erzeugt , die dann festgestellt werden??


Logik ist also grundlegend nicht dein Ding?