Bürgergeld Forum - hartz.info

Zitat von: Meck am 22. Oktober 2017, 12:47:45Mittlerweile ist die 23-seitige Stellungnahme allerdings auf der Onlineplattform LabourNet Germany zu finden.

Link zu dem entsprechenden labournet-Artikel siehe #779. 

Harald Thomé
18 Std. ·

Tacheles Sachstandsanfrage an das Bundesverfassungsgericht zum Sanktionsvorlageverfahren
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Wieder mal sind #drei #Monate vorbei, in denen das BVerfG #nicht über den Vorlagebeschluss des Sozialgericht Gotha zu den #Sanktionen im SGB II entschieden hat. Daher stellen wir diesmal eine öffentliche Sachstandsanfrage und weisen darin das BVerfG deutlich auf die Folgen der Sanktionen hin.

Harald Thome hat eine Anfrage an das BVerfG geschrieben.

LG Hexe

Nachtrag zu @ Hexe´s Post: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/2338/

geht doch nur um die Würde. Da hat man alle Zeit der Welt.

Zitat von: MichaK am 06. April 2018, 16:49:43geht doch nur um die Würde.

Nee, es geht auch um Art.2 GG , sowie Art.12 GG, denn Sanktionen verletzen nicht nur die Würde des Menschen sondern auch vielfach seine körperliche Unversehrheit und das Recht auf frei gewählte Tätigkeit.

wenn ich es richtig verstehe, sind das "nur" Konkretisierungen jener sagenhaften Würde.

Zitat von: MichaK am 06. April 2018, 17:04:49wenn ich es richtig verstehe, sind das "nur" Konkretisierungen jener sagenhaften Würde.

Wenn das so wäre bräuchte sie nicht einzeln in der Richtervorlage Erwähnung finden, denn dann wäre alles mit der Menschenwürde abgedeckt. Ist wohl nicht so, denn es gibt ja noch mehr Grundrechte, die beachtet werden müssen von unsere ...hust...hust... Staatlichkeit.

Lady, Spezial für dich: Deutschlands wahre Verfassung http://www.egon-w-kreutzer.de/0PaD2012/8.html

Zitat von: MichaK am 06. April 2018, 18:01:33
Lady, Spezial für dich: Deutschlands wahre Verfassung http://www.egon-w-kreutzer.de/0PaD2012/8.html

Die wahre Verfassung ist auf dem Weg, auch wenn der Weg steinig und langwierig ist! 
Tipp, beschäftige dich mal mit https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassunggebende_Versammlung

Das ändert aber nix daran, dass das GG bis dahin geltendes Recht ist.

Harald Thome

Quelle Harald Thome Facebook
LG Hexe

Das Ganze nutzt nur nix, wenn sich die Regierung den "Anweisungen" bzw. Urteilen des BVerfG widersetzt! Falls es den mal zu einem positiven Urteil für die "Leistungsbezieher" kommen würde!

Keine Sorge, das BVerfG wird die Regierung nicht anweisen, Sanktionen abzuschaffen ....

Ich denke, das wird doch der anberaumte Verhandlungstermin zeigen.
Wenn jemand aber die Zukunft vorhersagen kann, dann ist das sicherlich eine Fähigkeit, wo man sicherlich mehr Geld verdienen kann, als bei aktueller Tätigkeit.

Wer hofft hier, das Sanktionen nicht abgeschafft werden, und demzufolge die Gängelitis gegen H.IVer bestehen bleibt ?
Einem "Normalo" der nicht von HIV betroffen ist, und noch nie war, kann das eigentlich Wurst sein.
Vielleicht die Mitarbeiter der Arbeitslosenindustrie, die hätten zu Recht Angst um ihren Job.
Und die sich  im JC um die "Aktivierung" der Delinquenten kümmern.
Obwohl im ÖD die Jobs eigentlich sicher sind, im Vergleich zur Privatwirtschaft.

Zitat von: götzb am 19. November 2018, 14:21:43
Wenn jemand aber die Zukunft vorhersagen kann ...

Manchmal reicht auch gesunder Menschenverstand ...

Mehr als eine Entschärfung der Sanktionen für u25 wird es nicht geben. Meine Meinung.