Bürgergeld Forum - hartz.info

Bürgergeld-Beziehende leben oft am Existenzminimum. Dürfen sie trotzdem mit Bußgeldern bestraft werden? Und wie werden diese berechnet?
Wenn Bürgergeldempfänger eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit begehen, besteht das Problem darin, dass sie sich in einer finanziellen Notlage befinden.

https://www.gegen-hartz.de/urteile/bussgeld-und-geldstrafe-muessen-buergergeld-beziehende-die-volle-hoehe-zahlen

ZitatWenn Bürgergeldempfänger eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit begehen,

Als Bürgergeldempfänger kann man die Bußgelder eh nicht pfänden, also ist das keine echte Strafe. Da würde ich vorschlagen statt Bußgeld Ersatzhaft.

Zitat von: Milla am 01. August 2023, 19:31:21Als Bürgergeldempfänger kann man die Bußgelder eh nicht pfänden, also ist das keine echte Strafe. Da würde ich vorschlagen statt Bußgeld Ersatzhaft.

Du bist doch sonst so um das Wohl der Steuerzahler besorgt, wieso empfiehlst du dann Ersatzhaft?
Jeder weiß doch, das Inhaftierung Steuergelder kostet.
Meine Empfehlung: Sozialstunden (haben auch einen Mehrwert).
Mein Tip: Am besten keine Straftat oder Ordnungswidrigkeit begehen. Dann riskiert man weder Bußgelder, Sozialstunden noch eine Inhaftierung.

manche müssen aber erst tieef fallen um zu lernen..   aber man muss auch immer schauen da wo schlechte sozial politik ist..ist die kriminalität entsprechend hoch..kann man nicht verdenken..also die schuld sollte man immer da suchen wo der fisch anfängt zu stinken..

ZitatDu bist doch sonst so um das Wohl der Steuerzahler besorgt, wieso empfiehlst du dann Ersatzhaft?

Das eine hat mit dem anderen nix zu tun. Hier würde ich die Erziehung vorziehen anstatt das Wohl des Steuerzahlers. 3 Monate Knast bewirken oft Wunder. Sozialstunden bringen nicht viel, ebenso wenig die Einziehung vom Kfz.

Ersatzhaftarbeit

Ja ich glaube im Knast muss man auch arbeiten glaub ich.

Bei ein mal Schwarzfahren wird durch das Arbeitsamt eine Maßnahme als Strafe verhängt.

Zitat von: selbiger am 01. August 2023, 20:30:30..also die schuld sollte man immer da suchen wo der fisch anfängt zu stinken..

Das wäre dann bei jedem selbst. Jeder ist für seine Entscheidungen selbst verantwortlich.
Auch bei einer schlechten Sozialpolitik muss man nicht kriminell werden.

Zitat...3 Monate Knast bewirken oft Wunder ..

Eines dieser Wunder wäre, das der Inhaftierte dort super viele Tipps bekommt, wie er nicht mehr erwischt wird.

ZitatSozialstunden bringen nicht viel

Vielleicht nicht dem der sie ableistet, aber ganz sicher den Vereinen oder Trägern bei denen derjenige ableisten muss.
Bei Inhaftierung sieht der Bußgeldempfänger (Bund, Landkreis ect) keinen Cent und darf dann noch 3 Monate für die Unterbringung blechen? Teuer Geschäft.

ZitatJa ich glaube im Knast muss man auch arbeiten glaub ich.

Da kochen seit 2006 die Länder ihre eigenen Süppchen.
Keine Arbeitspflicht im Vollzug besteht nur in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und in Sachsen.
Und da, wo sie besteht, nur für 3 Monate im Jahr. Andere Inhaftierte wollen auch mal etwas Taschengeld verdienen. Wer länger als 3 Monate arbeiten möchte kann das natürlich vorher beantragen.
Wer aber nur 3 Monate EFS abzusitzen hat, wird wohl eher zufällig in den Genuss einer Tätigkeit kommen (Krankheitsvertretung u.dgl.)
In Berlin gibt es zumindest die Möglichkeit vom Knast aus sich eine "freie Arbeit" bei gemeinnützigen und kommunalen Einrichtungen zu suchen.
So einfach, wie du dir das also denkst ist es eben nicht.
Abgesehen davon sind seit den 1990 Ersatzfreiheitsstrafen kontinuierlich angestiegen und damit auch zu einer finanziellen Belastung der Justizhaushalte.

Zitat von: Milla am 01. August 2023, 19:31:21

ZitatWenn Bürgergeldempfänger eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit begehen,

Als Bürgergeldempfänger kann man die Bußgelder eh nicht pfänden, also ist das keine echte Strafe. Da würde ich vorschlagen statt Bußgeld Ersatzhaft.

Die Ersatzhaft beinhaltet Kost und Verpflegung. Dann bitte auch noch ein Fitness Raum, eine Bibliothek und die Möglichkeit Abschlüsse nachzuholen. Dann gibt es nach der Haft einen guten Neustart ohne dieses mangelhafte JC.

Zitat von: Lina am 02. August 2023, 08:10:15Dann bitte auch noch ein Fitness Raum, eine Bibliothek und die Möglichkeit Abschlüsse nachzuholen.

 

Wie lange willst du denn einfahren für das Absitzen eines Bußgeldes?

Zitat von: Greywolf08 am 01. August 2023, 22:20:59Das wäre dann bei jedem selbst. Jeder ist für seine Entscheidungen selbst verantwortlich.
Auch bei einer schlechten Sozialpolitik muss man nicht kriminell werden.

das ist auch richtig..aber der soziale status bzw..politik tut ihr übriges..egal in welchem land man sich umschaut...die kriminalität ist überal da zu finden wo es soziale spannungen gibt auf grund schlechter sozialpolitik..frankreich..brasilien usa..usw..sind nur wenige bsps..gut situirten menschen geht es gut und brauchen niemandes überfallen,vergewaltigen..beschaffungs und drogen kriminalität und und und..es gibt sogar länder da gibt es kaum kriminalität..warum..??weil es den einwohnern gut geht..und es keinen grund für einen überlebenskampf gibt..

Zitat von: selbiger am 02. August 2023, 10:01:23es gibt sogar länder da gibt es kaum kriminalität

Zum Beispiel welche?

Zitat von: Sheherazade am 02. August 2023, 10:26:19Zum Beispiel welche?

schaust du keine reportagen..??oder auch nur rtl und co kg..??

War wohl zu erwarten gewesen, diese Antwort.