Bürgergeld Forum - hartz.info

Hat sich jemand das verlinkte youtube Video von Schnuffel angeschaut und ist dort irgendwo die rede von was genau nun verschärft wird an Sanktionen? Ich kann diese 3 Gestalten da in dem Video keine Minute ertragen.

Zitat von: HunzernKonzerrn am 05. Juli 2024, 15:40:20Wer Sanktionen gut findet, findet auch Sklaverei oder Peitschen gut.

Dann würde ich vorschlagen fahren wir in Zukunft alle bei rot über die Ampel oder in der Ortschaft generell mit 90 statt 50. Sanktionen wie Bußgelder finde ich einfach nicht gut. Peitschen und Sklaverei sollten sowieso abgeschafft werden.

Von was träumst du Milla, der Weg ist 100 auf Autobahnen, 80 Außerorts und 30 Innerorts.
Dann kommen alle schnell und sicher ans Ziel.
Ich wüsste jetzt kein Land das Sklaverei noch erlaubt,
Fakt ist aber es leben mehr Menschen in Sklaven ähnlichen Verhältnissen als zur Zeit der Sklaverei.
Auch in Deutschland wird das immer mehr zum Problem.

Bei dir wundert es mich nicht, dass du die Metapher nicht verstanden hast. Hier ging es nicht um Geschwindigkeiten auf den Straßen, sondern um Sanktionen oder auch Bußgelder, die man kassiert, wenn man sich nicht an geltende Regeln hält. Also im übertragenen Sinne beim Bürgergeld.

@Milla

Zu Deiner Metapher mit dem Straßenverkehr.

Warst Du schon mal in Rom (Italien) ?
Da z. B. sind die Verkehrszeichen und die Ampeln (Verkehrsampeln !) Reklame für den PolPräs - nichts weiter !
Da wird nach Gefühl und mit "Mut zur Lücke" gefahren. Die Vorfahrtsregel ist da i. d. R. die Hupe !

Das Problem bei Straßenverkehrsregeln vs. Sanktionsregeln bei Existenzsicherung zur Grundsicherung sehe ich in der Missachtung der Existenzbedrohung des Grundsicherungsbeziehers im Falle von Sanktionen.

Dies hat ein sanktionierter Straßenverkehrsregelnverstoßer nicht zu erwarten - außer - ja außer - es handelt sich bei dem Straßenverkehrsregelnverstoßer z. B. um einen hilfsbedürftigen Grundsicherungsbezieher.
Die Gefängnisse in den Großstädten z. B. sind voll von solch hilfsbedürftigen Menschen, die z. B. sich kein ÖPNV-Ticket leisten konnten, beim "schwarz Fahren" erwischt worden sind, und die 60 Euro, oder was das da dann kostet, nicht zahlen können (dann ist eine Ersatz-Haftstrafe nach sog. "Tagessätzen" anjesacht). Und wer mehrmals beim "schwarz Fahren" erwischt worden ist, wandert generell gleich in "staatliche Obhut" (gilt als Straftat !).

Tjaa, der Mensch macht so Regeln...
Der Mensch ??
Die Regierungen machen sie.

Olle Unlauterbach z. B. will schon wieder diese Widerspruchsregel für Organspende durchdrücken !
Wenn diese Regel tatsächlich mal in Deutschland zur Geltung kommt, ist jeder lebende Mensch in Deutschland von Hause aus ein wandelndes Ersatzteillager. Eine sog. "Bio-Humanressource" für die Medizin (im wirtschaftlichen Sinne) - wenn er/sie da nicht irgendwie irgendwo vorher ausdrücklich widersprochen hat (Widerspruchsregel)...
Da brauchst du dann nur mal irgendwie irgendwo eins über´n Dez gezogen bekommen - schweres Hirntraum - Hirntot...

DAS sind alles so Regeln...

Die Ampel-Spitzen haben sich zudem bei ihrer Einigung auf einen Haushaltsentwurf auf Reformen des Bürgergelds verständigt. Mitwirkungspflichten sollen ,,vereinheitlicht, präzisiert und verschärft werden", sagte der Bundesfinanzminister. Es solle zudem Meldepflichten geben. Auch die Zumutbarkeitsregeln sollen weiterentwickelt werden. Die Karenzzeiten bei Schonvermögen sollen zudem halbiert werden. Dadurch sollen mindestens 100.000 Menschen aus dem Bezug in den Arbeitsmarkt integriert werden, sagte Habeck auf die Frage zu den erwarteten Einsparungen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/schlaf-wird-uberbewertet-ampel-spitzen-prasentieren-haushalt-fur-2025-11966597.html

Finanzminister Lindner kündigte eine neue Meldepflicht für Arbeitslose an: Sie sollen sich einmal im Monat bei der Bundesagentur für Arbeit melden – ,,bürokratiearm umgesetzt". Auch wolle die Regierung überarbeiten, welche Tätigkeiten für Arbeitslose als zumutbar gelten. Außerdem solle die Karenzzeit beim so genannten Schonvermögen halbiert werden. Bislang dürfen Menschen, die Bürgergeld beziehen, in den ersten zwölf Monaten Erspartes in Höhe von bis zu 40.000 Euro behalten.
Durch die Veränderungen sollen rund 100.000 Menschen aus dem Bürgergeld in den Arbeitsmarkt wechseln, so jedenfalls die Erwartung der Bundesregierung. Dadurch soll ein hoher dreistelliger Betrag eingespart werden. Ob die im Vorfeld diskutierten und heftig kritisierten Milliardenkürzungen ( https://www.hinzundkunzt.de/verbaende-warnen-vor-milliardenkuerzungen-bei-sozialem/ ) bei Jobcentern vom Tisch sind, war zunächst unklar. Der detaillierte Haushaltsentwurf soll am 17. Juli vom Kabinett verabschiedet und vorgestellt werden. Anschließend muss der Bundestag den Plänen noch zustimmen.

Eine Frage: nur der Bundestag oder auch Bundesrat muss zustimmen?

Zitat von: Milla am 05. Juli 2024, 20:00:27Dann würde ich vorschlagen fahren wir in Zukunft alle bei rot über die Ampel oder in der Ortschaft generell mit 90 statt 50. Sanktionen wie Bußgelder finde ich einfach nicht gut. Peitschen und Sklaverei sollten sowieso abgeschafft werden.

So ein Bullshit.

Auch wenn jemand nichts von einem BGE hält, oder Sanktionen "für" Arbeitslose
befürworteten würde, sollte dies so sehen, wenn er nur ein Fünkchen IQ intus hielte.

Verkehrsregeln - Geschwindigkeitsbegrenzungen sind grundsätzlich
sinnvoll und senken Tote oder Leid bedingt durch Unfälle.

Zudem sind das Missachten dieser Verkehrs-Regeln Ordnungswidrigkeiten.

Regeln kann man ändern.
Sanktionen abzuschaffen oder zu entschärfen wäre entgegen der aktuellen
furzig dreckigen Stimmung immer Sinne aller und mittelfristig
würde es da mehr Gewinner als Verlierer geben.

Wenn jemand nicht sanktioniert wird, weil er nicht zur Maßnahme geht - > Steuergeld für Maßnahme gespart.
Wenn jemand einen Job nicht annimmt, weil er diesen nicht will - > frustrierten Arbeitgeber erspart, weil er so arbeitet, das der Arbeitgeber dadurch geschädigt wird.

Wenn jemand einen Termin im Jobcenter nicht wahrnimmt - > sinnlose Terminstruktur abschaffen
und das Jobcenter kann sich auf alle konzentrieren die wollen; Geld für Stellen im Jobcenter gespart.

Zitat von: Zatoo am 05. Juli 2024, 22:20:49Eine Frage: nur der Bundestag oder auch Bundesrat muss zustimmen?

es wird sich um ein zustimmungspflichtiges Gesetz handeln, d.h. der Bundesrat muß auch zustimmen, weil die Länder finanziell beteiligt sind.

Zitat von: HunzernKonzerrn am 06. Juli 2024, 01:24:43Wenn jemand nicht sanktioniert wird, weil er nicht zur Maßnahme geht - > Steuergeld für Maßnahme gespart. Wenn jemand einen Job nicht annimmt, weil er diesen nicht will - > frustrierten Arbeitgeber erspart, weil er so arbeitet, das der Arbeitgeber dadurch geschädigt wird. Wenn jemand einen Termin im Jobcenter nicht wahrnimmt - > sinnlose Terminstruktur abschaffen und das Jobcenter kann sich auf alle konzentrieren die wollen; Geld für Stellen im Jobcenter gespart.

Wenn jemand kein Geld mehr bekommt, weil er offenbar keine Initiative zeigt, eine Arbeit anzunehmen -> Bürgergeld gespart.

Mit dem Geld könnte man vieles Sinnvolleres anfangen.

Zitat von: peter_m am 06. Juli 2024, 06:01:45Mit dem Geld könnte man vieles Sinnvolleres anfangen.

was gibt es sinnvolleres als eine menschliche existenz bzw.menschenleben..??ich weis nicht wie man sooo geil sein kann ob jemand arbeitet oder nicht..sollen die doch froh sein die ihre schäfchen im stall haben..selbst wenn vollbeschäftigung im land herschen würde..glaubt ihr allen ernstes das ihr mehr oder weniger steuern zahlen werdet..??neiin ihr werdet weiterhin für gott und die welt bluten müssen,da wird sich auch nichts an den nichtarbeitenden ändern..man man man..

Diese "Bürgergeldüberarbeitung" hört sich nach noch mehr "Verwaltung" an und ob dadurch wirklich mehr eingespart werden kann, wage ich zu bezweifeln.

Der Niedriglohnsektor und Leiharbeit werden weiterhin florieren dank Ampel.
Wenn der Arbeitnehmer dann auch noch länger pendeln soll ...
Was ist denn jetzt eigentlich mit dem Vermittlungsvorrang oder der sinnstiftenden Qualifizierung?

Im Grunde gibt es genug Regelungen und Gesetze, es krankt lediglich an der Umsetzung. Sei es durch Personalmangel, oder durch fehlende Rechtskenntnis von SB oder Bürger.
Das gilt nicht nur beim Bürgergeld, ebenso kann man z. Bsp. das Thema Unterhaltsregelungen nehmen.
Schlupflöcher wird es immer geben.
Mit diesen ständigen Änderungen und "noch besser machen" (ähnlich dem Waschpulver, jedes Mal wäscht es die Wäsche noch weißer, weißer als weiß ...) jedenfalls ist kein Blumentopf gewonnen.
Vielleicht sollten die Politiker sich mal unters Volk mischen, wo die Probleme, speziell beim Thema JC, weil es nun darum geht, liegen ... Kann doch eigentlich nicht so schwer sein. Aber man könnte vielleicht Erkenntnisse gewinnen. Da wird lieber theoretisch die Zeit verplempert.   

Es geht wahrscheinlich mehr darum, die Bürgergeldgegner glücklich zu machen. Ob es der Wirtschaft was bringt, wird sich zeigen. Ich kann es mir nicht vorstellen.
Hauptsache der "fleissige" Arbeitnehmer sieht, dass der Hartzer mehr Druck bekommt.
Was ich dabei erstaunlich finde ist, dass ausgerechnet ehemalige Hartzer, die ins Arbeitsleben zurückgefunden haben, am übelsten über BG Empfänger urteilen. Aufstocker sehen sich gelegentlich auch als was besseres als den Vollzeithartzer und die im Niedriglohn sind wahrscheinlich so unzufrieden, dass auch von deren Seite kein Verständnis für das Bürgergeld zu erwarten ist.
Die "Unterschicht" ist somit schonmal gut mit sich selbst beschäftigt. Das wird die Ampel auch nicht mehr retten. Diese Verschlechterung hätten sich die Grünen, die SPD und die FDP sparen sollen.

Die Fraktionen der Ampelkoalition haben ihre Zustimmung zur Haushaltseinigung bekundet. "Ich glaube, es ist gut, dass wir in der geopolitischen Lage jetzt Handlungsfähigkeit beweisen", sagte Grünenchefin Ricarda Lang der Nachrichtenagentur dpa vor Beginn einer Sitzung der Grünen-Bundestagsfraktion. Auch der Co-Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, sagte: "Gerade in dieser angespannten geopolitischen Lage ist es ein wichtiges Signal, dass diese Regierung Handlungsfähigkeit beweist." Es würden "Wachstumsimpulse für die Wirtschaft" gesetzt, der Fachkräftemangel besser bekämpft und der soziale Zusammenhalt gestärkt.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/bundeshauhalt-einigung-reaktionen-gruene

Achso? na wir werden sehen

Zitat von: anne am 06. Juli 2024, 14:00:08Ob es der Wirtschaft was bringt, wird sich zeigen.

nichts würde das der wirstschaft bringen..es passt schlicht nicht zusammen wirtschaft zu steigern aber gleichzeitig die dafür benötigten arbeitsplätze bzw arbeiter zu reduzieren..wer ahnung von der wirtschaft hat weis das in der regel auch..ohne dings kein bums..

Zitat von: anne am 06. Juli 2024, 13:08:34Wenn der Arbeitnehmer dann auch noch länger pendeln soll ...

Na dann ist man halt richtig modern und reist ganz weit weg nach Timpucktu oder so und es dauert länger! Oder man muss sich halt eine hübsche Brücke zum übernachten suchen, sofern es mit der Reise nach Hause dann doch noch schiefgeht?!