Bürgergeld Forum - hartz.info

Zitat von: new am 06. Juli 2024, 15:50:50Aus diesem Grund wurden die SPD und Grünen bestimmt auch gewählt.

parteien werden auf grund ihrer leeren versprechen gewählt..der bundesmichi fällt auch ständig immer wieder auf diese versprechen rein..und macht ständig den selben fehler und wählt diese..und wie man sehen kann..können diese auch versprechen belügen verarschen wies ihnen beliebt.ohne auch nur je dafür zur rechenschaft gezogen zu werden..ich hoffe das die afd  an die macht kommt..und ihre versprechen all diese politiker zur rechenschaft zu ziehen die ständig schaden am volk angerichtet haben..
imunitäten gehören gänzlich abgeschaft..und jeder politiker der verbrechen begeht muss dafür mit hohen und sehr langen haftstrafen geandet werden..ohne ausicht auf vorzeitige entlassung wegen guter führung etz..wen es sowas gäbe..würden politker auch ihren kopf benutzen..aber so wird einfach weiter gemacht wie gehabt..

Zitat von: Marco1982 am 05. Juli 2024, 19:52:39Wer illegal arbeitet und gleichzeitig Bürgergeld bezieht, muss mit strengen Konsequenzen rechnen. Laut Angaben aus dem Bundesfinanzministerium wird Schwarzarbeit als erhebliche Pflichtverletzung betrachtet und mit einer Kürzung der Leistungen um 30 Prozent für die Dauer von drei Monaten bestraft. Darüber hinaus soll die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) verstärkt werden

also 2 x bestrafen Bürgergeld Entzug und Haft wer sich weigert die Strafe zu zahlen.

Zitat von: selbiger am 06. Juli 2024, 16:48:58..ich hoffe das die afd  an die macht kommt..

Naja, da ist dann ohnehin Ende mit solchen Foren wie diesen, denn dann ist das Thema auch erledigt ...

Herr, lass Hirn vom Himmel regnen  ...

Zitat von: selbiger am 06. Juli 2024, 16:48:58.ich hoffe das die afd an die macht kommt..

ja würde sicherlich spannend für alle werden nur wer würde davon im Land profitieren? sicherlich kein einziger im Bürgergeld.

Zitat von: new am 06. Juli 2024, 15:50:50Dabei war es ein Versprechen aus dem Wahlkampf von SPD und B90 die Grünen

   

Zitat von: selbiger am 06. Juli 2024, 16:48:58ich hoffe das die afd  an die macht kommt..

Aber die AfD will doch auch das Bürgergeld verschärfen, wenn man so die Nachrichten liest. Bürgerarbeit, Debitkarten: https://www.buergergeld.org/news/afd-will-hartz-iv-beduerftige-wie-arbeitssklaven-an-die-kette-legen/

Zitat von: Neo333 am 06. Juli 2024, 18:50:30

Zitat von: selbiger am 06. Juli 2024, 16:48:58ich hoffe das die afd  an die macht kommt..

Aber die AfD will doch auch das Bürgergeld verschärfen, wenn man so die Nachrichten liest. Bürgerarbeit, Debitkarten: https://www.buergergeld.org/news/afd-will-hartz-iv-beduerftige-wie-arbeitssklaven-an-die-kette-legen/

Bei der ekelhAfD gäbe es weder Bürgergeld, noch Sozialhilfe, noch Harz 5 bis n und keine Leistungsempfänger: Da würden die "guten alten" Arbeitslager und -massnahmen des "lieben A." reaktiviert und alle zur Zwangsarbeit verdonnert. Und was da nicht passt, wird migriert. Wohin auch immer.
Leistungsempfänger sind von diesen Braunen ganz sicher nicht in ihrem Teutschland gewollt ... 

Zitat von: PetraL am 06. Juli 2024, 19:10:48Bei der ekelhAfD gäbe es weder Bürgergeld, noch Sozialhilfe, noch Harz 5 bis n und keine Leistungsempfänger: Da würden die "guten alten" Arbeitslager und -massnahmen des "lieben A." reaktiviert und alle zur Zwangsarbeit verdonnert. Und was da nicht passt, wird migriert.

das ist natürlich die kehrseite dieser medailie..sehe ich natürlich auch in der hinsicht kritisch.man darf aber auch nicht glauben das,das alles wieder wie 1934 wird..im nachgang gesagt wollte ich auch eher sagen so auf länderebene währe das aber duchaus mal interessant..um tatsächlich mal zu sehen wie krimminelle entlich mal zur rechenschaft gezogen werden,nicht nur die kleinen leute die um ihre existens kämpfen sondern die grosskrimminelle die diese zustände zu verantworten haben..und darauf bezogen meine ausage zur macht der afd..welches falsch formuliert wahr..

Zitat von: Leeres Portemonnaie am 06. Juli 2024, 17:02:28Naja, da ist dann ohnehin Ende mit solchen Foren wie diesen, denn dann ist das Thema auch erledigt ... Herr, lass Hirn vom Himmel regnen ...

auch das währe sicherlich richtig..aber ich würde nun nicht sagen das leute dumm sind nur weil sie afd wählen oder gewählt haben..diese haben lediglich erkannt das es so ja nun hier nicht weitergehen kann..dumm würde ich leute nenen..die stehts und ständig immer wieder die selben leute parteien wählen..wohl wissent das sich dadurch nichts ändern wird..sondern aktiv sogar immer mehr verschlechtert..die afd hingegen hat noch keinen schaden angerichtet und was kommt weis man nicht..wie man ja unschwer erlebt..nur auf ausagen berufen bringt nichts..

naja..und alles andere ist hetze und propagande unserer linksgrünen versiften gesellschafft..

Die AfD ist die korrupteste und menschenverachtendeste Partei mit großem Abstand vor allem was es sonst noch gibt, wie Jemand diese Heuchler gut finden kann ist mir ein Rätsel, sicher gab es ein paar aufrechte nur haben die  entweder nichts zu sagen oder sind längst ausgetreten.
Das jetzt als Experiment ausprobieren zu wollen ist mehr als fahrlässig.
Da wäre jetzt Nicht-Wählen die echte Alternative für Deutschland.

Zitat von: selbiger am 07. Juli 2024, 06:32:37..aber ich würde nun nicht sagen das leute dumm sind nur weil sie afd wählen oder gewählt haben..

Oh nein, dumm im umgangssprachlichen Sinn sind solche Menschen zumeist ganz sicher nicht.
Mit Hirn ist eher gemeint, der Mensch solle darüber in aller Konsequenz nachdenken und hoffentlich die richtigen Gedanken entwickeln. Gedanken, die dem Volk nicht schaden, im besten Fall vorwärts bringen und alle Menschen des Landes in die Gesellschaft integrieren.

Ich möchte mein bisschen Leben und vor allem das meiner Kinder nicht mit solchen "mal schauen, was dabei rauskommt"-Parteien verbrauchen. Das haben andere auch schon probiert ...

Zitat von: Zatoo am 06. Juli 2024, 14:42:33Die Frage bleibt, ob KDU auch sanktioniert wird oder nicht.

Diese Frage stellt sich gar nicht erst, denn hierbei handelt es sich um einen Teil der Rechtsprechung des BVerfG zu Sanktionen im SGB II, an die sich die BuReg zwingend halten muss.

Aufgrund Urteil des Bundesverfassungsgerichts (1 BvL 7/16) muss schon seit 12/2019
- die Leistungsminderung insgesamt auf 30% beschränkt werden,
- darf nur die Regelleistung gekürzt werden, nicht die Leistung für die Miete,
- darf es keine Ungleichbehandlung nach Alter (mehr) geben.
Diese Punkte sind nicht Bestandteil der Reform vom ALG II zum Bürgergeld und de facto unantastbar.

Was beim Bürgergeld neu ist, sind u.a.:
- die Karenzzeit bei den KdUH, diese soll wieder abgeschafft werden (6 Monate Duldung stehen bereits im Gesetz),
- die Karenzzeit mit erhöhtem Vermögensfreibetrag, dieser soll abgeschafft werden,
- die Sanktionsstufen (10%, 20%, 30%), diese sollen wieder abgeschafft werden,
- die Verkürzung der Sanktionsdauer bei Meldepflichtverletzungen auf 1 Monat, diese soll wieder abgeschafft werden,

Zitat von: Ottokar am 07. Juli 2024, 09:35:14

Zitat von: Zatoo am 06. Juli 2024, 14:42:33Die Frage bleibt, ob KDU auch sanktioniert wird oder nicht.

Diese Frage stellt sich gar nicht erst, denn hierbei handelt es sich um einen Teil der Rechtsprechung des BVerfG zu Sanktionen im SGB II, an die sich die BuReg zwingend halten muss.

Aufgrund Urteil des Bundesverfassungsgerichts (1 BvL 7/16) muss schon seit 12/2019
- die Leistungsminderung insgesamt auf 30% beschränkt werden,
- darf nur die Regelleistung gekürzt werden, nicht die Leistung für die Miete,
- darf es keine Ungleichbehandlung nach Alter (mehr) geben.
Diese Punkte sind nicht Bestandteil der Reform vom ALG II zum Bürgergeld und de facto unantastbar.

Was beim Bürgergeld neu ist, sind u.a.:
- die Karenzzeit bei den KdUH, diese soll wieder abgeschafft werden (6 Monate Duldung stehen bereits im Gesetz),
- die Karenzzeit mit erhöhtem Vermögensfreibetrag, dieser soll abgeschafft werden,
- die Sanktionsstufen (10%, 20%, 30%), diese sollen wieder abgeschafft werden,
- die Verkürzung der Sanktionsdauer bei Meldepflichtverletzungen auf 1 Monat, diese soll wieder abgeschafft werden,

Gut! Halten wir fest, das Urteil von 2019 gilt.
Es wäre gut, wenn für die Punkte "Was beim Bürgergeld neu ist, sind u.a" eine Eil - Klage in Karlsruhe möglich wäre.

Zitat von: Ronald BW am 07. Juli 2024, 07:07:51Da wäre jetzt Nicht-Wählen die echte Alternative für Deutschland.

was passiert mit den stimmen der nichtwähler..??da war ja auch noch irgendwie was..wenn die afd menschenverachtend ist..was sind denn die etablierten..??was machen die anders als eine partei die sich noch nicht bewiesen hat..??korubt..??das sind die etablierten definitiv auch..warum erwähnst du das nicht..wenn schon denn schon..gehört zu einer angeblichen demokratie dazu..und währe mehr als fair..experiment würde ich das ebenso nicht bezeichenen..hier sollen sich welche beweisen..und dan wird man sehen wiee volksnah diese sind..heuchler..??deutlich bei den etablierten zu finden..ich halte auch nicts zudem was der verfassungsschutz zu der afd sagt..den dieses ergebnisse sind politisch motiviert..wenn dieser sagt auf der venus kann man leben..heist es nicht das es auch stimmt..da wurde bereits viel gelogen was die behaubtungen sagen was afd angeht..alles wiederlegt..aber bei den etablieten ist es definitiv nachweislich das es verbrecher sind..
also..wehm solle man nochmal wählen..??irgend ne idee..??

Zitat von: selbiger am 07. Juli 2024, 11:43:53was..wenn die afd menschenverachtend ist..was sind denn die etablierten..??was machen die anders als eine partei die sich noch nicht bewiesen hat.

Sie gewähren wenigstens noch ein Bürgergeld mit auf maximal 30% beschränkten Sanktionen. Die Affen werden dagegen wohl eher Bürgergeld einstellen oder drastisch reduzieren, Arbeitslager schaffen und den Asozialenparagrafen der DDR wieder einführen.

......und den Asozialenparagrafen der DDR wieder einführen.

Soweit ich weiß gab es in der DDR kein Arbeitslosengeld oder dergleichen. Wie will man denn seinen Lebensunterhalt bestreiten wenn man keine finanzielle Unterstützung bekommt? Entweder kriminell werden oder auf Kosten von Freunden oder Familie leben.

Selbst nach dem Knast wurde man wieder in die Gesellschaft integriert, indem man eine Arbeit zugewiesen bekam. Jeder konnte irgendeiner Arbeit nachgehen entsprechend seiner körperlichen und geistigen Fähigkeiten.

Ich meine jede schlechte Arbeit ist besser als gar keine Arbeit. Und alle die jetzt wieder dagegen schießen outen sich eindeutig als Schmarotzer, die nicht arbeiten wollen und alle Hilfe vom Staat bekommen sollten damit sich das ändert.