Sammelthema: Hartz IV wird zu Bürgergeld, zu mehr wird's nicht

[ichbrauchgeld]

verstehe bis heute nicht, warum man das genau umbenennt und fast allen beim Alten lässt.. (ausgenommen die Erhöhung). Es wird weiterhin sanktionen geben, weiterhin maximal 30 %, weiterhin die gleichen Mitarbeiter mit den gleichen Maßnahmen und den Pflichtterminen usw..

[Yasha]

Es gilt ab 01.01.23 was Gesetz ist war immer schon so und wird sich auch nie ändern sonst braucht es kein neues Gesetz.

Das Jobcenter braucht ein neues PR Etikett. Das SGB II Gesetz hat schon vorher nicht das gebracht, was es sollte: Nachhaltige Eingliederung in auskömmliche Arbeit.

Die Jobcenter haben die Schuldfrage daran nur mehrheitlich auf die Arbeitslosen verlagert. das hat aber niemand je auf Plausibilität insgesamt überprüft. Es gab und gibt einzelne Studien, die aber ansonsten schon vorher eher ohne Verbesserung der Mißstände im nirgendwo verpufft sind oder intern von der BA abgebügelt wurden. Oder der "Bürokratie" zugeschoben.

Warum und wodurch soll das nun anders werden" Das System Bürgergeld ist nur ein bislang fehlender offizieller Euphemismus, um einen Fehlschluss zu etablieren -nämlich, dass das Bürgergeld mit Hartz IV nichts mehr zu tun hätte. Das ist falsch. Denn der neue "Geist" ändert die Instrumente oder die Geschäftspolitik der Jobcenter nicht, jedenfalls bis mindestens 2028 nicht. Weil sich die Jobcenter bis dahin noch jetzt schnell mit Maßnahmen - nach alter Konzeption - mehrheitlich eingedeckt haben. Und ansonsten in den Arbeitsmarktprogrammen bislang nicht einmal der Name Bürgergeld auftaucht. Oder sonstwie Schulungen der Mitarbeiter - zum Bürgergeld!.

Und wer als Jobcenter schon mal Langzeitarbeitlose für den 1. Arbeitsmarkt pauschal ablehnt, der dürfte ziemlich Probleme bekommen, mit der KOOP Vereinbarung.

Überhaupt - Insgesamt entpuppt sich die Linie der Poltik und der Medien doch bislang als Schildbürgerstreich, wenn die eine Seite der Politiker den Langzeitarbeitslosen weiterhin und immer wieder Arbeitsunwillen unterstellt und bei den Jobcentern mehrheitlich zu lesen ist, dass diese nicht für den 1. Arbeitsmarkt befähigt sind. Doch komischerweise interessiert sich bis heute auch niemand für diesen Widerspruch. Klärt ihn auch nicht auf. Kein Wunder -denn beides stimmt mehrheitlich nicht. 

Warum soll sich jetzt erst überhaupt jemand für die Umsetzung des Bürgergeldes interessieren?

Und wenn die IT nicht insgesamt auch in Verbis oder  Prosoz umgestellt wird -dann gibt es solange eben keine KOOP "Vereinbarungen.", so meine Meinung dazu.

Nachtrag:
 Das BMAS hat aktuell den Bürgergeld Beschluss verkündet:
https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/2022/buergergeld-starkes-signal-fuer-sicherheit-und-mehr-respekt.html

[Ottokar]

Die Kooperationsvereinbarungen dürfen gar keine Rechtsfolgenbelehrungen enthalten, da es sich um Verträge und nicht um Verwaltungsakte handelt.
Herr Heil schwafelt mal wieder und verarscht andere.

[InduMec]

Ich hoffe und bete dafür, dass vor allem die, die wegen Krankheit in Hartz IV reingekommen sind, endlich in Ruhe gelassen werden. Was ich vor wenigen Tagen erlebte, war viel viel schlimmer als jede Demütigung überhaupt - und das während AU. Ich wurde so fertiggemacht, dass ich (mit Ü40!) danach draußen (drinnen auch) vor der Tür heulte und zitterte und dann 30min im Auto saß und freiwillig sofort zu meiner Therpeutin o. Hausärztin wollte. Das JC muss sich da dringend ändern und zwar ganz doll. Ich kann nichts für meine Krankheit (Fehl-OP/Ärztepfusch) UND ich kann wohl nicht zur EM-Rente, zwecks permanenter Ablehnung. Also lasst mich gefälligst in RUHE!!!

[götzb]

Sinnlose Termine soll es nicht mehr geben.
Da das Jobcenter / VMK entscheiden kann, ob es Einladungen mit einer Rechtsfolgenbelehrung versieht.
So alle 6 Monate Vorladung ist dann wohl Geschichte.
Zumindest wenn bekannte Einschränkungen- ohne Vermittlungsaussicht usw. vorliegen.

[111929]

Im Zweifelsfall wird bei Nichtabschuss einer Kooperationsvereinbarung eben wieder ein VA fällig. Da scheint sich nichts geändert zu haben. Das der 'JC-Kunde' mit dem 'Bürgergeld' sich dann auf 'Augenhöhe' mit dem SB befindet wie Herr Heil sich zusammenlügt befindet ist eine dreiste Frechheit-wie jede(R) der im JC als 'Kunde' unterwegs ist nur bestätigen kann. Das angesichts von Corona und antirussischen Wirtschaftskrieg entstandene Inflation nicht einmal ansatzweise ausgeglichen wird - das wird überspielt mit Jubelarien der Grünen-zuletzt in Talkrunden- von der grössten Leistungserhöhung aller Zeiten. Und schon geht die Hetze der Asozialunternehmerkaste-nebenbei die grössten Staatsschmarotzer- gegen die Almosenbezieher wegen dieser erbärmlichen Erhöhung los.
Der Vermögensfreibetrag  ist ein Zugeständnis  an das bürgerliche Publikum-der Wirtschaftskrieg greift auf die staatstragende Mittelschicht über-das Gejammere ist da aktuell groß.

[a_good_heart]

Sinnlose Termine soll es nicht mehr geben.
Da das Jobcenter / VMK entscheiden kann, ob es Einladungen mit einer Rechtsfolgenbelehrung versieht.
So alle 6 Monate Vorladung ist dann wohl Geschichte.
Zumindest wenn bekannte Einschränkungen- ohne Vermittlungsaussicht usw. vorliegen.

Das glaube ich nicht, es wird wohl mit den Vorladungen genau so weitergehen wie bisher.
Die Teilnehmer/Opfer der dort beim Dummlaber-Termin verhängten Sinnlos-Maßnahmen werden dann bloß mit 75 Oiro geködert/entschädigt...

[Schnuffel01]

Das glaube ich nicht, es wird wohl mit den Vorladungen genau so weitergehen wie bisher.

Denke ich auch.

[Ottokar]

Wie war das mit der erhöhten Kontaktdichte beim Coaching? Einladung alle 2 Wochen.

[Yasha]

Das dürfte noch nicht im Vordergrund stehen, weil:

Heil: Einführung von Bürgergeld wird bis zu einem Jahr dauern

Nach dessen Einschätzung.

Am Ende werde es den Mitarbeitern dort aber einfacher gemacht, Menschen in Arbeit zu bringen

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/heil-einfuehrung-von-buergergeld-wird-bis-zu-einem-jahr-dauern-100.html

Na sowas   -wie war das noch noch gleich mit der Aussage:

Gut ist aber die Abschaffung des Vermittlungsvorrangs.

Es ist richtig, dass man dieses Drehtür-Prinzip endlich beenden will und einen größeren Fokus auf die Weiterbildung setzt.

Quelle: https://www.fnp.de/politik/buergergeld-sarah-lee-heinrich-hartz-iv-4-jeder-kann-den-job-verlieren-gruene-jugend-regelsatz-hoehe-zr-91794477.html

Die Einschätzung des Herrn Heil 1 Jahr -die halte ich für unrealistisch, denn das Original ist jetzt schon

Ein 17 Jahre alter Zombie

Und die sind erfahrungsgemäss sehr zäh. Insbesondere der Anspruch dieses Ungeistes.Der war und ist dekadent und dessen Protagonisten konditioniert und mehrheitlich gegen gesunde Selbstbestimmung:

Der Staat muss nicht als autoritärer Vater oder als naive Nanny fungieren.

Quelle: https://www.spiegel.de/kultur/buergergeld-ersetzt-hartz-iv-ein-17-jahre-alter-zombie-kolumne-a-ddef5d29-a71a-4550-9d9c-899f59d1c672

Erzähl das einem systemisch geschultem JC Mitarbeiter. Der versteht da rein zweckmäßig nur "Bahnhof."

Daran dürfte die reine Umbenennung "Bürgergeld" gar nichts ändern, so meine gefestigte Überzeugung.

[Yasha]

Es gibt Änderungen im Bürgergeld Gesetz gegenüber dem Regierungsentwurf. Eine Zusammenfassung gibt es im nachfolgenden Link:

https://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/archiv/wesentliche-aenderungen-im-buergerhartz-gesetz-der-regierungsentwurf.html

Qualitativ bewegen sich die Änderungen nur auf dem Niveau, die Regelleistungen nicht offen verfassungswidrig werden zu lassen. Mit ,,mehr Respekt" oder  ,,mehr Zusammenhalt", wie Herr Heil das versucht in der Öffentlichkeit zu verkaufen, haben diese Änderungen nichts zu tun.

So klein finde ich die nicht, insbesondere die nicht:

Änderung SGB II: Art 1 Nr. 12 (Seite 14): nur noch ein "angemessenes" Kfz geschont, vorher jedes Kfz.
(Praxis: bedeutet weiterhin Kfz im Wert von 7.500 €, so wie im alten Recht)

Wegen der Neukunden. Vernögen dürfen sie die ersten 2 Jahre haben -aber nur ein KFZ wie Bestandkunden, von Anfang an? Das dürfte dann viele  -nur deshalb  -von einer Beantragung abhalten.

[hanskanns]

Es ist eine abartige Schande und ein Schlag ins Gesicht für Betroffene, dass es keine Änderung bezüglich der Krankenkasse gibt beim Bürgergeld. Ich kann seit Jahren nicht mehr zum Arzt dabei bin ich schwer krank, weil mich kaum ein Arzt behandelt, zum Zahnarzt kann ich nicht. Wenn ich zu Ärtzen gehe besteht eine hohe Gefahr dass mir hoheKosten entstehen die ich nicht tragen kann, ich keine Kraft habe diese dann anzufechten, oder mich jedesmal erklären muss bei Ärtzen und hoffen muss, betteln muss. Das ist menschenverachtend und erniedrigend. Mir geht es seelisch und körperlich einfach so schlecht, dass ich das nicht länger tragen kann.

Es hätte eine Änderung per Gesetz geben müssen, dass jeder der Bürgergeld bekommt auch in die GKV darf / wechseln darf. Oder zumindest Personen in Grusi Bezug.

[Fritz1971]

Es ist eine abartige Schande und ein Schlag ins Gesicht für Betroffene, dass es keine Änderung bezüglich der Krankenkasse gibt beim Bürgergeld. Ich kann seit Jahren nicht mehr zum Arzt dabei bin ich schwer krank, weil mich kaum ein Arzt behandelt, zum Zahnarzt kann ich nicht. Wenn ich zu Ärtzen gehe besteht eine hohe Gefahr dass mir hoheKosten entstehen die ich nicht tragen kann, ich keine Kraft habe diese dann anzufechten, oder mich jedesmal erklären muss bei Ärtzen und hoffen muss, betteln muss. Das ist menschenverachtend und erniedrigend. Mir geht es seelisch und körperlich einfach so schlecht, dass ich das nicht länger tragen kann.

Es hätte eine Änderung per Gesetz geben müssen, dass jeder der Bürgergeld bekommt auch in die GKV darf / wechseln darf. Oder zumindest Personen in Grusi Bezug.

Im Basistarif gefangen, oder?
Bin ich auch...
Du kannst bei Deinen zuständigen Kassenärtzlichen-Vereinigungen nachfragen, welche Ärzte bereit sind im Basistarif ohne Zuzahlung zu behandeln.
Eigentlich gehört sich schon lange eine Bürgerversicherung in diesem Land eingeführt, jeder der mehr will könnte sich privat zusätzlich versichern, aber dank FDP und Union wird das nie etwas.

[hanskanns]

Im Basistarif gefangen, oder?

Ja...... 😣😥

Ich geh eigentlich kaum noch zu Ärtzten, ich müsste dringend zum Zahnarzt und 3-4 Löcher versorgen. Ich musste imMai notgedrung eine Knochenmarkpunktion machen, alles genau abgesprochen und erklärt mit Helferinen, "ja wir kümmern uns drum wird richtig abgerechnet" usw... und letzte Woche habe ich eine Rechnung über 850 Euro bekomm, 20 Tage Zeit zu zahlen, falsch abgerechnet nach privat Faktor. Ich hatte am Wochenende ein Nervenzusammbruch deswegen und die düsteren Gedanken kamen zurück. Das passiert immer wieder wenn ich zu einem Arzt gehe, jedes mal. Danach dann beten und betteln dass der Arzt die Rechnung neu ordnet oder Dinge zurück nimmt, die die PKV abgelehnt hat weil der Arzt falsch abgerechnet hat.

Ich kann einfach nicht mehr, ich will nicht mehr.

Das hier fasst es recht gut zusammen:

https://www.rbb-online.de/kontraste/ueber_den_tag_hinaus/gesundheit/behandlung_3__klasse.html

Allein gelassen von der Politik, kaum jemand weiß darüber bescheid in Deutschland, man denkt ja ummer jeder ist krankenversichert oder kann kostenlos zu einem Arzt.

Wie kann es sein, dass die ärmsten, und jemand der schwer krank ist nicht zum Arzt kann, nicht zum Zahnarzt, keine MEdikamente kaufen kann da Privatrezept und kein Geld um in Vorleistungen zu gehn? Private Rechnung bekommt die er nich zahlen kann? Betteln muss bei Ärtzen? Ich habe selber Depressionen und soziale Phobie und ich kann nach Jahren einfach nicht mehr, ich geh nach dem Vorfall jetzt auch nicht mehr zu einem Arzt. Dabei geht es mir so schlecht.

[Schnuffel01]

@ hanskanns
Das ist ja richtig Schxxxxe.