Sozialgericht Gotha hält Hartz IV Sanktionen für verfassungswidrig

[Gast36005]

@44Lenzen, erst wirfst Du mit Mistbrocken quer durch den Thread und bei Beantwortung wirfst Du anderen die Abschweifung vom Thema vor.
Und hier geht es im Grunde auch nicht um eine Studie oder um einen fiktiven Regelsatz, sondern immer noch,

Sozialgericht Gotha hält ALG-II-Kürzung für verfassungswidrig

Ich darf doch sehr bitten  - wo sind Mistbrocken?
Und bitte immer schön genau lesen:
Sanktionen sind das Thema. Abschweifung zur Studie Hausstein mit 730,-.
Denn was als *Kürzung von Alg2* sind Sanktionen denn sonst?

Über  andere Zahlen aus anderen Studien wurde doch auch ellenlang diskutiert. Seit Jahren.
Die Experten streiten sich bis zum heutigen Tag über die bedarfsgerechte Höhe und das Für und Wider und die Auswirkungen.
---weiss gar nicht, was du willst.

@Frau
Der Slogan ist nicht neu und er wurde schon in Vorbraunen Zeiten dazu verwendet---*Arbeit* zu schaffen. Wohin das geführt hat, hast auch du in der Schule gelernt.
Hier mal eine Sammlung von Ansichten quer Beet zu diesem Spruch
https://startpage.com/do/metasearch.pl

Eigenartig, dass du diese BA-Zahlen nun hernimmst. Sonst werden die BA-Statistiken samt und sonders in Bausch und Bogen als Statistikfälschung oder Lüge bezeichnet.
??Immer, wie es grad passt?? Nicht sehr fair.

[MichaK]

Die Experten streiten sich bis zum heutigen Tag ......

Das werden die auch weiter tun. Das ist sicher! Im Gegensatz zur "richtigen" Höhe. Experten, die sich mit Sachen beschäftigen, mit denen sie selbst gar nix zu tun haben, sind Schwätzer bzw. Schwafler.

[Gast16739]

Solange Menschen noch bereit sind, anderen Menschen finanziell zu dienen, wird das nix mit Systemwandel

Ich unter schreib ! Mal die ersten beiden Absätze durchlesen. Genau so ist es heute und nicht anders.

[Gast36005]

Also ich---ich meinte damit Leute wie Hausstein, Böker, Becker, den Paritätischen, die diversen Arbeitsmarktforscher, die vom DIW, die vom IAB.
Wen davon hältst du für Schwätzer oder Schwafler?
"richtige" Höhe wird es nie geben.

[Gast35753]

Auch wenn ich nicht gefragt bin, halte ich den "Parisätischen" und das Gedöns rings herum für Schwätzer. Warum? Weil alle im Deutschen Verein e. V. Nutznießer der erbärmlichen Agenda 2010 sind!
https://www.deutscher-verein.de/de/wir-ueber-uns-unsere-mitglieder-1185.html
Tafeln, Sozialkaufhäuser, AGH's, PRO Sanktionen bei der Anhörung im Juni 2011 ....

Wer Armut nur verwaltet und damit Kohle macht, der hat auch kein Interesse daran, die Armut wirksam zu beenden!

[MichaK]

Gagusch,

nach 12 mal "deutsch" hab ich aufgehört zu zählen

[Gast13437]

Ich darf doch sehr bitten  - wo sind Mistbrocken?

Bitte sehr: In Antwort

#114 "Sanktionen sind sehr differenziert. Es fehlt nicht immer gleich am Essen" Früher oder später eben doch, da helfen dir auch keine theoretischen Allgemeinplätze

#122 "die allermeisten Bedürftigen verhungern nicht und haben auf jeden Fall ein Dach überm Kopf. Und es sind auch jetzt noch immer mal Jobs zu haben" wurde von Kratylos in #123  beantwortet

#124 "Warum klagt keiner, der schon so lange hungert? Erzähl doch nix---wenns so grauslig wäre, wie der aus Krefeld das beschreibt, wäre schon längst was passiert" Probier es doch selber oder frag Ralph Boes

#132 "Was ich tu, ist: Ich halte der pauschalen Aussage (Hartz 4 gehört abgeschafft und ist menschenverachtend usw) Fragen und Tatsachen entgegen"  Welche Tatsachen?  (brauchst nicht antworten)

Und auch in #134 "Was @Giselle behauptet, verstehst du?  Mit 730,- würde der Niedriglohnsektor verschwinden---siehst du das auch so?" bist DU es der vom Thema abweicht.

Minimalisierung des Minimums

Endlich: Das Sanktionsregime der Hartz-IV-Gesetze wird in Karlsruhe überprüft.

Von Heribert Prantl
Das Recht, als Langzeitarbeitsloser eine, wenn auch sehr bescheidene, Lebensgrundlage zu haben, ist ein Grundrecht. Grundrechte kann man nicht kürzen, nicht um die Hälfte verkleinern. Das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum kann einem nicht partiell entzogen werden. Das heißt: Die Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind bedenklich. Es ist deshalb gut, dass das Sozialgericht Gotha einen extremen Fall von Leistungskürzung dem Verfassungsgericht zur Prüfung vorlegt.

Quelle

[Gast22317]

 

[Gast35753]

So, wie angekündigt gibt es hier die sachliche Pressemitteilung des SG Gotha im Original:
http://www.sggth.thueringen.de/webthfj/webthfj.nsf/$$webservice?openform&sggotha&presse

[Gast36005]

Und hier zur Wiederholung das Statement der Website *gegen-hartz.de*
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-urteil-sg-gotha-falsche-hoffnungen-90016586.php

Gestern hats offenbar keinen interessiert.
Aber die Abschweifungen seitdem sind schon fast lustig---wenns nicht so traurig wär.

[Gast472]

nun..wurde ja nun schon öffters erwähnt..das das deutsche volk mit sich machen läst..sonst wären die regierenden ja auch nicht so gnadenlos..dieses volk ist dumgläubig und macht ständig den selben kardinalsfehler..und macht das kreuz bei cdu und co kg..wäre ich politiker,hätte bei diesem volk..auch keinen respekt..und solange dieser nicht geschaffen wird..sollte auch niemand jammern..den schuld haben sie doch alle alleine..ich habe mein kreuz immer an der richtigen stelle gemacht..und müste rechtlich gesehen auch anders leben dürfen..ich habe cdu und co kg nicht gewält..und muss unwürdig leben..nur weil andere idioten das so wollen..

[Gast36005]

Guten Morgähhnn----
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/groko-ist-wort-des-jahres-a-938819.html

[Gast35753]

.... Aber die Abschweifungen seitdem sind schon fast lustig---wenns nicht so traurig wär.

Guten Morgähhnn----

Volltreffer, versenkt 

Wenn nicht die Vermutung auf der Hand liegen würde, dass Du lange Weile hast, wäre noch als Vermutung möglich:
Auftragsschreiber, mit dem Ziel Widerstand gegen Hartz IV Sanktionen und dem gekoppelten Unrecht zu stören. DAS wird solchen Leuten wie Dir nicht gelingen!

[MichaK]

Und hier zur Wiederholung das Statement der Website *gegen-hartz.de*

Das ist eine Meinungsäußerung der Gruppe "Gegenwind". Ich bin zufällig aus deren Gegend und bekomme deren Flugschriften regelmäßig in die Hand gedrückt. Man muss wissen, dass dort ein etwas rigider Tonfall und das verbale um sich hauen Prinzip ist. Dort zählt nur eine Meinung und wer anders meint, ist Konterrevolutionär http://ali-gegenwind.org/wordpress/category/landkreis-zwickau/

Das dir diese Meinung offenbar "gefällt", wundert nicht und dass sie hier in dieser Diskussion keine Beachtung findet, auch nicht.

[Gast36005]

Das ist eine Meinungsäußerung der Gruppe "Gegenwind".

Danke für den Hinweis. Allerdings habe ich unten den letzten Quellenverweis gar nicht gelesen---
Ich habe den gestrigen Link von @Meck (Moderator hier) einfach kopiert.
So scheint es, dass die Moderation von *gegen-hartz.de*, die ja auch hier dieses Forum betreibt, diesen Artikel gut fand und ihn gestern abend eingestellt hat.

Grad neulich wurde ich verbal geohrfeigt, weil ich nach Meinung eines Users grad nicht  100% hinter  der Parole *Hartz 4 abschaffen* stehe. Was ich hier zu suchen hätte, hier hätten nur Hartz-4-Gegner zu schreiben.
(Toll, oder?)
Sei's drum---ich halte grosse Teile des Artikel für sachlich richtig. Und persönlich gefärbt von A.Pianski (wie ich jetzt lese)