Ampel plant Bürgergeld-Kürzungen von über zwei Milliarden Euro

Begonnen von Marco1982, 21. Juni 2024, 14:13:21

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Rotti

das Volk musste schon immer gut unterhalten werden und mit der AFD ist es gegeben, ich denke da an Brot und Spiele. Die 900 Millionen wo die Einsparen müssten doch locker durch die EM wieder hereinkommen.
Zitat von: Marco1982 am 21. Juni 2024, 14:13:21900 Millionen Euro sollen durch Kürzungen im Bereich der Förderung beruflicher Weiterbildung sowie Reha-Leistungen gespart werden (diese Einsparungen wurden bereits im Sommer 2023 bekannt).

ZitatFußball-EM in Berlin: Das 600-Millionen-Euro-Versprechen
https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2024/06/fussball-em-berlin-ausgaben-einnahmen.html

anne

Zitat von: Ronald BW am 21. Juni 2024, 17:45:47Da dreht sich gar nichts das Theaterstück läuft nach Plan.
Nach wessen Plan?

Zitat von: Kopfbahnhof am 21. Juni 2024, 18:00:06Einfach nur noch zum Kotzen dieses Politikerpack dieses ewige Rumgehacke auf den Bürgergeldempfängern!
BG Empfänger haben leider keine wirkungsvolle Lobby


ijctsh

Zitat von: anne am 22. Juni 2024, 13:55:53Nach wessen Plan?
wohl irgendeine Verschwörungstheorie inklusive Geschwurbel

Zitat von: Rotti am 21. Juni 2024, 18:05:19das Volk musste schon immer gut unterhalten werden und mit der AFD ist es gegeben
findeste ? Die sind doch kaum in den Medien. Unterhaltung geht also anders.

Ronald BW

Es ist nichts neues das Pläne gemacht werden wer mit wem welche Geschäfte macht und welche Bedingungen
die Politik zu liefern hat, die Industrie und sonstige Akteure leisten sich in etwa 1400 Lobbyisten,
die unsere mehr oder weniger empfänglichen Amtsträger bearbeiten.
Das geht bis zum schreiben der entsprechenden Gesetzes Vorlagen oder Entwürfe für die Abgeordneten.
Außerdem gibt es regelmäßige Treffen des Geld-, Industrie- und Landadels um zu besprechen was wünschenswert wäre um Macht, Geld und Einfluss auch in Zukunft zu sichern, das findet sowohl national wie auch international statt, das sind nicht die normalen Politischen Treffen auch wenn ab und zu Politiker eingeladen sind um einen Vortrag zu halten, die Treffen sind auch nicht geheim, finden aber hinter geschlossenen Türen statt und es gibt keine oder kaum offizielle Berichte darüber was dort besprochen wird.
https://de.wikipedia.org/wiki/Bilderberg-Konferenz#Ablauf
Ob und wie groß jetzt deren Einfluss heute ist sei dahingestellt es findet statt das ist Fakt.
In den USA gibt es auch so ein Verein, der Name ist mir aber entfallen.
Also nix mit Verschwörungstheorie ich sage ja nicht das Pläne 1 zu 1 auch umgesetzt werden.
Es wird aber versucht auf höchster Ebene den Einfluss auf die Demokratie zu gestalten.


Vollloser

Zitat von: Ronald BW am 22. Juni 2024, 17:21:58In den USA gibt es auch so ein Verein, der Name ist mir aber entfallen.

Skull & Bones.
Sei wirklich Kunde - und keine Ware !

ijctsh

Och so, du meinst Lobbyismus
wie bei Habeck, der sich von Energielobbyisten ein Gesetz zu einer Gasumlage hat schreiben lassen.


selbiger

Zitat von: anne am 21. Juni 2024, 15:49:03Welche Vorteile bietet das Bürgergeld gegenüber dem Hartz 4 denn noch?

das wahr meines erachtens alles von anfang an schon so geplant..erstmal alles schön in sicherheit wiegen..das man eine gewisse last von der sele fällt..wenn kein druck mehr kommt..und nun lässt man den henker los..immer wieder schön zu sehen wie bürger ihren henker auswählen..einfach nur toll.. :grins:
Sich zu Tode arbeiten,ist die einzige gesellschaftliche anerkannte Form des Selbstmordes.

Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge,die sie schon hundertmal gehört haben,als eine Wahrheit,die ihnen völlig neu ist.

anne

Vllt. koalieren Parteien aus diesem Grund so gerne ... :sad:

Unwissender

 :ironie: Wärs euch lieber alles so zu lassen und uns den Regelsatz zu kürzen? Ich finds teilweise gut, das kein Geld mehr für dies Sinnlos-Maßnahmen rausgeschmissen wird! Jetz müssen nur noch diese AGHs weggezürzt werden! Und zur Vermittlung: die Meisten bezieher bekommen doch gar keine Arbeit vermittelt sonder suchen diese selber!  :ironie:
Dumm darf man sein, man muss sich nur zu helfen wissen!


Marco1982

Erstmal abwarten wie das Bürgergeld im Herbst dann ausschaut.

Diese 2,5 Mrd werden wehtun in vielen Bereichen,

Es gab ja nicht nur Sinnlos-Maßnahmen, sondern auch Sachen wo geholfen haben, bei Leuten wo kein guter ÖPNV war den Fühererschein, leute die vielleicht eine Umschulung machen wollten, weil sie in ihrem Beruf nicht mehr arbeiten können usw

Anträge könnten jetzt deutlich länger dauern oder Termine wenn man was wichtiges zu besprechen hat.


Scholz hatte ja gestern sein Sommerinterview und da hat er auch was zum Bürgergel gesagt.

Dazu gehöre auch die Bekämpfung von Schwarzarbeit bei Empfängern des Bürgergelds. Es dürfe nicht passieren, dass "jemand arbeitet, das Einkommen verschweigt und dann noch gleichzeitig Bürgergeld bekommt". Deshalb sei die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Zoll ausgebaut worden. Auch werde es noch klare Gesetzesverschärfungen geben.

Das wird wohl die neute Totalsanktion werden, wo ja schon berichtet wurde.


Beim Bürgergeld will die Ampel-Regierung nach den Worten von Scholz die "Treffsicherheit" erhöhen. Es gehe darum, "dass niemand sich drücken kann, dass man mitarbeitet, um die eigene Arbeitslosigkeit zu überwinden", sagte er weiter. "Das muss gewährleistet sein."

Was er damit meint wird sich noch zeigen, vielleicht noch eine neue Sanktion wer weiß?, oder ob man da einfach nur alles sofort mit 30% für 3 Monate Sanktionieren will, so das die Leute mehr mitarbeiten.



new

"Treffsicherheit" 
wir werden erschossen

Herr Scholz spricht wieder in Rätseln und ich würde gerne mehr darüber wissen.
So steht es in den Medien

"Höhere Treffsicherheit" beim Bürgergeld

Beim Bürgergeld will die Ampel-Regierung nach den Worten von Scholz die "Treffsicherheit" erhöhen. Es gehe darum, "dass niemand sich drücken kann, dass man mitarbeitet, um die eigene Arbeitslosigkeit zu überwinden", sagte er weiter. "Das muss gewährleistet sein."

Dazu gehöre auch die Bekämpfung von Schwarzarbeit bei Empfängern des Bürgergelds. Es dürfe nicht passieren, dass "jemand arbeitet, das Einkommen verschweigt und dann noch gleichzeitig Bürgergeld bekommt". Deshalb sei die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Zoll ausgebaut worden. Auch werde es noch klare Gesetzesverschärfungen geben.


>>>vielleicht noch eine neue Sanktion wer weiß?<<<

Es ist nur Spekulation aber ich glaube
darauf läuft es hinaus Marco1982
Mehr Druck durch Sanktionen. Eventuell wieder zurück zum Hartz4 Sanktionssystem. Das auch nicht mehr Menschen in Arbeit gebracht hat. Mir wird schon Angst und Bange.
Immer nur Druck, kein Verständnis, keine Menschlichkeit.

Marco1982

Naja dieses alte Harz 4 Sanktion System wirds ja so erstmal nicht mehr geben können, für alles 30,60,100%.

Man sieht es ja schon wie schwer es ist diese Totalsanktion für Arbeitsverweigere zu verhängen und selbst da ist nicht alles weg wie es noch zu Hartz 4 war, diese Sanktion soll ja auch bleiben laut Scholz gestern, glaube schon man wird sich an das Urteil halten von 2019, aber da ist halt noch Luft nach oben, gerade dieses 10,20,30%.


Milla

Generell ist anzumerken das der Titel falsch ist. Beim Bürgergeld wird garnichts gekürzt. Alles andere ist unwichtig.
Abschieben schafft Wohnraum:  Deutschland hat Eigenbedarf!