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Wie geschrieben ist es nicht meine Materie. Oberflächlich ein bißerl halt was man so aufschnappt.
Änderungsvorschläge solltest Du schriftlich machen wie alles beim JC.
Ob darauf eingegangen wird weiß man erst wenn es soweit ist.

Nur mal drei Punkte als Beispiel.:
Zitat von: enroy23 am 22. Juni 2018, 18:10:06
bei einem Erlaß als VA müßte ich dann nämlich tatsächlich erst Widerspruch einlegen und dann klagen,
beim Widerspruch gegen den VA musst Du auch die aufschiebende Wirkung beantragen. Entweder direkt im Widerspruch und wenn Du Glück hast macht dass das JC auch. Ansonsten beim SG.
PKH wenn du einen RA brauchst und da einen finden der sich mit SGB 2 auskennt ist nicht leicht.
Beratungskostenhilfe, Prozesskostenhilfe (PKH)

Zitat von: enroy23 am 22. Juni 2018, 12:29:46
"An allen Maßnahmen"? Darf das Jobcenter darauf bestehen? Ich möchte eigentlich nur eine Verpflichtung, "in allen im Falle des Vertragspartners [d. h. in meinem Fall] sinnvollen und zielführenden Maßnahmen mitzuwirken", das wäre mein Änderungsvorschlag.
wird auch nicht passieren da sinnvoll beim JC etwas anderes als im normalen Leben ist.
Zitat von: enroy23 am 22. Juni 2018, 12:29:46
Ich möchte mich nicht vertraglich dazu verpflichten. Ich will absolut keine am Ende nicht einmal kündbare Befristung, die mich gefangenhielte wo ich nicht sein wollte, wenn ich dann eine bessere Position fände, und Zeitarbeitsfirmen bieten normalerweise Stellen im Bereich meiner Tätigkeit nicht und Minijobs auch nicht oft. Außerdem ist das nicht zielführend. Soweit es das Gesetz verlangte, wäre das eine Sache, aber dann sehe ich mich nicht ein, mich zu so etwas zu verpflichten.

Habe ich Aussichten, mit dem Wunsch nach Streichung Erfolg zu haben, oder wäre das als Verwaltungsakt rechtmäßig?
Keine Aussichten da du alles machen musst was deine Hilfebedürftigkeit verringert ausser es widerspricht u.a. >Zumutbarkeitskriterien nach § 10 SGB II bei Jobs und Maßnahmen zur Eingliederung

Zitat von: enroy23 am 22. Juni 2018, 12:29:46
"Der Nachweis ist in Form einer Liste zu führen, die Art der Bewerbung (z. B. "per Email" oder Angabe der Emailadresse der betreffenden Firma etc., "telephonisch", "per Briefpost") und Datum sowie, soweit schon vorhanden, Ergebnis der Bewerbung benennt. Auf Nachfrage seitens des Jobcenters ist die Rückantwort des potentiellen Arbeitgebers und / oder das Bewerbungsanschreiben zu übermitteln, soweit (bei telephonischen Bewerbungen nicht der Fall, da behalten wir uns eventuell gesetzlich vorgesehene Kontrollmechanismen vor) vorhanden."
Dein Vorschlag wäre fast gesetzeskonform, im Gegensatz zu dem was in der EinV steht, aber du stellst Dir selbst ein Bein mit dem rot markierten. Da entstehen Kosten die nicht erstattet werden und dein RL ist für so etwas nicht gedacht und auch nicht ausreichend.

MfG FN
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Was brauchst du denn an Bekleidung für die Reha (möglichst nach Auflistung des Trägers), was du nicht zu Hause hast?
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Nochmals die Frage:
In der Abmahnung steht, dass du schon öfter die AU zu spät eingereicht hast.

Ja, ist mir auch aufgefallen.

@ FightForRight: Vielleicht auch mal hier lesen.
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Fragen und Antworten zu anderen Sozialleistungen / Bekleidung für Reha
« Letzter Beitrag von Daisytown am Heute um 17:21:30 »
Ich fahre bald zur Reha und momentan läuft eine Sanktion von 60%. Wie kann ich nun Geld beantragen, dass ich mir Bekleidung für die Kur besorgen kann?
Zudem habe ich am Mittwoch einen Termin bei einem zuständigen Berater vor Ort, der mir mit den Unterlagen von der Klinik und der DRV helfen kann. Bin allein mit dem Papierkrieg überfordert. Habe Angst, dass das alles nichts wird und ich absagen muss, weil ich kein Geld habe.
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Fragen und Antworten zu anderen Problemen / Re: Abmahnung - korrekt oder nicht?
« Letzter Beitrag von global am Heute um 17:18:52 »
Zitat von: FightForRight am 23. Juni 2018, 17:09:35
Ich denke daß der AG nun versucht sich daran hochzuziehen - so schreibt er seinen Text ja - daß die am 15. ausgestellte AU erst am 19. bei ihm vorlag, was aus meiner Sicht aber nicht haltbar ist weil die bestehende AU ja bis einschließlich 18.06. ging.
Es geht auch um die Lückenlosigkeit der AU, die ja in deinem Fall gegeben ist.

Ich würde Widerspruch einlegen, notfalls klagen, wenn die Abmahnung nicht zurückgenommen wird.

Vielleicht spielt es dann doch eine Rolle, ob er AG von einen Gesundung deiner Person ausgehen konnte, aber nichts unternommen hat, dich wieder in den Einsatz zu bringen.

Nochmals die Frage:
In der Abmahnung steht, dass du schon öfter die AU zu spät eingereicht hast.

Zitat von: Sheherazade am 23. Juni 2018, 17:18:40
Bei den meisten Leuten steht da "zu Arbeitsbeginn",
Das wäre für den TS nur von Vorteil, da der AG keine Vorkehrungen getroffen hat, dass es für ihn einen Arbeitsbeginn gibt.

Zitat von: Sheherazade am 23. Juni 2018, 17:18:40
Interne Regelungen sind hier auch völlig nebensächlich.
Das glaube ich jetzt weniger. Man kann für veränderte Abläufe nicht den Arbeitsvertrag ändern. Wenn im AV steht, man ist für die Kunden A - M zuständig, sich dann durch Betriebsumstruckturierung die Zuständigkeit auf die Kunden N - Z erstreckt, dürfte es wohl schwierig sein, die Arbeit zu verweigern.
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Nein natürlich steht da nichts.

Was ist daran natürlich? Bei den meisten Leuten steht da "zu Arbeitsbeginn", manchmal aber auch eine Uhrzeit.

Interne Regelungen sind hier auch völlig nebensächlich. Es gilt, was in deinem Arbeitsvertrag steht.

Zitat
Widerspruch ist übrigens durchaus möglich mit dem Ziel die Abmahnung zurückzunehmen und aus der Akte zu entfernen, Klage in diesem Sinne ist ebenfalls möglich

Denn mal zu, dann weißt du ja, was du zu tun hast.
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Wozu etwas Begründen? (höchstens, dass der VM die Kosten zu niedrig angesetzt hatte)

Ihr liegt selbst mit der Nachzahlung noch in der Angemessenheit.
Somit muss das JC diese auch Übernehmen.

Wie schon geschrieben, hat sich das JC evtl. nur geirrt?
Trotzdem nachweislich Widerspruch, um keine Fristen zu Versäumen.

Möglich der VM hat zu niedrig angesetzt, keine Ahnung warum.
So etwas kann man eben nur Schätzen und immer mal wieder Anpassen, ist ja nun geschehen.
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Mich wundert manchmal der Glaube an die Unfehlbarkeit von Ärzten und das man die eigene finanzielle Existenz von dieser Unfehlbarkeit abhängig macht.

Zitat
Rückdatierung ist möglich

Es kann manchmal notwendig sein, auch für die Zeit vor dem Arztbesuch die Krankheit zu dokumentieren. Das ist in engen Grenzen erlaubt, § 5 Abs. 3 AU-RL:

    Die Arbeitsunfähigkeit soll für eine vor der ersten Inanspruchnahme des Arztes liegende Zeit grundsätzlich nicht bescheinigt werden. Eine Rückdatierung des Beginns der Arbeitsunfähigkeit auf einen vor dem Behandlungsbeginn liegenden Tag ist ebenso wie eine rückwirkende Bescheinigung über das Fortbestehen der Arbeitsunfähigkeit nur ausnahmsweise und nur nach gewissenhafter Prüfung und in der Regel nur bis zu drei Tagen zulässig.
Quelle

Mir wäre es zu gefährlich, wenn mein Arzt aus einer Ausnahme anfängt, eine Regel zu machen.
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Fragen und Antworten zu Hartz IV / ALG II / Re: Frage zu EGV/Maßnahme/VA
« Letzter Beitrag von Mezzo am Heute um 17:14:18 »
Hey @oldhoefi und andere Mitleser,

Hier das Neuste vom LSG, Beschluss sowie Zurückweisung der Beschwerde.
Vom 20.06.18 (Zugestellt am 23.06.18).

mfg
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Das hängt sehr von deinem SB ab und wie sehr der ausgelastet ist. Und auch, welche Perspektive er bei dir sieht. Rein rechtlich bist du so lange verpflichtet mitzuwirken, bis du nicht mehr hilfebedürftig bist. In der Praxis sieht es anders aus, denn wie viele Geringverdiener stocken trotz 35+ Wochenstunden auf. Würde man die alle regelmäßig einladen oder in Maßnahmen stecken, käme man gar nicht mehr hinterher. Zumindest verschwindet man mit mehr als 15 Wochenarbeitsstunden aus der Statistik...

Eine Maßnahme darf natürlich nicht mit deinen Arbeitszeiten in deinem Minijob kollidieren. Je nachdem wie sich dieser gestaltet ist man also oft mehr oder weniger "sicher" vor diesem Instrument.

Wie sich die Abgaben für den AG verändern kann man hier mal grob durchrechnen
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